Regelwerk, EU 2013

Beschl. 2013/103/EU
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Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Anhang I Erklärung der Europäischen Union über die Ausübung der Zuständigkeiten

Anlage zu Anhang I Rechtsakte der Europäischen Union im Bereich von Angelegenheiten, die Gegenstand des Übereinkommens sind

Anhang II Erklärung der Europäischen Union in Bezug auf Artikel 2 der Vereinbarung

Anhang III Interne Regelungen für Rat, Mitgliedstaaten und Kommission in Bezug auf die Verfahren im Rahmen der OTIF

1. Geltungsbereich

2. Koordinierungsverfahren

3. Erklärungen und Abstimmungen in OTIF-Sitzungen

4. Überprüfung dieser Regelungen

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