VO (EG) 66/2010
- Inhalt =>
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Geltungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Artikel 4 Zuständige Stellen
Artikel 5 Ausschuss für das Umweltzeichen der Europäischen Union
Artikel 6 Allgemeine Anforderungen an die Kriterien für das EU-Umweltzeichen
Artikel 7 Erarbeitung und Überarbeitung der Kriterien für das EU-Umweltzeichen
Artikel 8 Festlegung der Kriterien für das EU-Umweltzeichen
Artikel 9 Vergabe und Verwendungsbedingungen des EU-Umweltzeichens
Artikel 10 Marktüberwachung und Kontrolle der Verwendung des EU-Umweltzeichens
Artikel 11 Umweltkennzeichenregelungen in den Mitgliedstaaten
Artikel 12 Förderung des EU-Umweltzeichens
Artikel 13 Informations- und Erfahrungsaustausch
Artikel 14 Bericht
Artikel 15 Änderung der Anhänge
Artikel 16 Ausschussverfahren
Artikel 17 Sanktionen
Artikel 18 Aufgehobene Rechtsakte
Artikel 19 Übergangsbestimmungen
Artikel 20 Inkrafttreten
Anhang I Verfahren für die Erarbeitung und die Überarbeitung der Kriterien für das EU-Umweltzeichen
A. Standardverfahren
1. Vorläufiger Bericht2. Entwurf eines Vorschlags für Kriterien und damit zusammenhängender technischer Bericht
3. Endgültiger Bericht und Vorschlag für Kriterien
4. Leitfaden für potenzielle Verwender des EU-Umweltzeichens und die zuständigen Stellen
5. Leitfaden für die Behörden, die öffentliche Aufträge vergeben
B. Verkürztes Verfahren für Kriterien, die bereits in anderen Umweltkennzeichenregelungen nach EN ISO 14024 Typ I erarbeitet wurden
C. Verkürztes Verfahren für die nicht wesentliche Überarbeitung der Kriterien
Anhang II Muster für das EU-Umweltzeichen
1. Bearbeitungsgebühr2. Jährliche Gebühr
Anhang IV Mustervertrag über die Bedingungen für die Verwendung des EU-Umweltzeichens
1. Verwendung des EU-Umweltzeichens2. Aussetzung und Entzug der Genehmigung zur Verwendung des Umweltzeichens
3. Beschränkung der Haftung und Schadenersatzpflicht
4. Gebühren
5. Dauer des Vertrags und anwendbares Recht