Regelwerk, EU 2009

VO (EG) 1122/2009
- Inhalt =>

Teil I
Allgemeine Bestimmungen

Titel I
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Titel II
Erhaltung von Dauergrünland

Artikel 3 Erhaltung von Dauergrünland auf einzelstaatlicher Ebene

Artikel 4 Erhaltung von Dauergrünland auf einzelbetrieblicher Ebene

Teil II
Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem

Titel I
Systemanforderungen und Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen

Kapitel I
Identifizierungs- und Registrierungssystem

Artikel 5 Identifizierung der Betriebsinhaber

Artikel 6 Identifizierung der landwirtschaftlichen Parzellen

Artikel 7 Identifizierung und Registrierung der Zahlungsansprüche

Kapitel II
Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen

Artikel 8 Kontrollsystem für die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen

Artikel 9 Zahlung von Beihilfen und Kontrollen der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen

Titel II
Beihilfeanträge

Kapitel I
Sammelantrag

Artikel 10 Allgemeine Bestimmungen für den Sammelantrag

Artikel 11 Termin für die Einreichung des Sammelantrags

Artikel 12 Inhalt des Sammelantrags

Artikel 13 Besondere Bestimmungen zum Sammelantrag und Angabe besonderer Nutzungsformen der Flächen

Artikel 14 Änderungen des Sammelantrags

Kapitel II
Anträge auf Zahlungsansprüche

Artikel 15 Zuweisung oder Erhöhung von Zahlungsansprüchen

Kapitel III
Beihilfeanträge für Tiere

Artikel 16 Anforderungen an Beihilfeanträge für Tiere

Kapitel IV
Beihilfe für Zuckerrüben- und Zuckerrohrerzeuger, gesonderte Zahlung für Zucker und gesonderte Zahlung für Obst und Gemüse

Artikel 17 Anforderungen an die Anträge auf die Beihilfe für Zuckerrüben- und Zuckerrohrerzeuger, die gesonderte Zahlung für Zucker und die gesonderte Zahlung für Obst und Gemüse

Kapitel V
Anträge auf besondere Stützung mit Ausnahme von flächen- und tierbezogenen Zahlungen

Artikel 18 Anforderungen an Beihilfeanträge für besondere Stützung mit Ausnahme von flächen- und tierbezogenen Zahlungen

Artikel 19 Anträge von Fonds auf Gegenseitigkeit

Kapitel VI
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 20 Vereinfachung der Verfahren

Artikel 21 Berichtigung offensichtlicher Irrtümer

Artikel 22 Abweichung vom Einreichungstermin

Artikel 23 Verspätete Einreichung

Artikel 24 Verspätete Einreichung eines Antrags auf Zuweisung von Zahlungsansprüchen

Artikel 25 Rücknahme von Beihilfeanträgen

Titel III
Kontrollen

Kapitel I
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 26 Allgemeine Grundsätze

Artikel 27 Ankündigung der Vor-Ort-Kontrollen

Kapitel II
Kontrolen in Bezug auf die Beihilfevoraussetzungen

Abschnitt I
Verwaltungskontrollen

Artikel 28 Gegenkontrollen

Artikel 29 Verwaltungskontrollen der besonderen Stützung

Abschnitt II
Vor-Ort-Kontrollen

Unterabschnitt I
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 30 Kontrollsätze

Artikel 31 Auswahl der Kontrollstichprobe

Artikel 32 Kontrollbericht

Unterabschnitt II
Vor-Ort-Kontrollen der Sammelanträge in Bezug auf die flächenbezogenen Beihilferegelungen

Artikel 33 Elemente der Vor-Ort-Kontrollen

Artikel 34 Bestimmung der Flächen

Artikel 35 Fernerkundung

Artikel 36 Vor-Ort-Kontrollen im Zusammenhang mit besonderen Zahlungsansprüchen

Artikel 37 Elemente der Vor-Ort-Kontrollen der Beihilfeanträge für Saatgut

Artikel 38 Vor-Ort-Kontrollen bei anerkannten Branchenverbänden

Artikel 39 Vor-Ort-Kontrollen von Zuckerherstellern

Artikel 40 Prüfung des Tetrahydrocannabinolgehalts beim Hanfanbau

Unterabschnitt III
Vor-Ort-Kontrollen der Beihilfeanträge für Tiere

Artikel 41 Zeitpunkt der Vor-Ort-Kontrollen

Artikel 42 Elemente der Vor-Ort-Kontrollen

Artikel 43 Kontrollmaßnahmen bei Vor-Ort-Kontrollen in Schlachthöfen

Artikel 44 Kontrollmaßnahmen im Fall der Prämiengewährung nach der Ausfuhr

Artikel 45 Besondere Bestimmungen betreffend den Kontrollbericht

Unterabschnitt IV
Vor-Ort-Kontrollen der besonderen Stützung

Artikel 46 Sonderbestimmungen für die besondere Stützung

Kapitel III
Kontrollen in Bezug auf die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen

Abschnitt I
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 47 Allgemeine Vorschriften über Verstöße

Artikel 48 Zuständige Kontrollbehörde

Abschnitt II
Verwaltungskontrollen

Artikel 49 Verwaltungskontrollen

Abschnitt III
Vor-Ort-Kontrollen

Artikel 50 Mindestkontrollsatz

Artikel 51 Auswahl der Kontrollstichprobe

Artikel 52 Feststellung der Einhaltung von Anforderungen und Normen

Artikel 53 Elemente der Vor-Ort-Kontrollen

Artikel 54 Kontrollbericht

Titel IV
Berechnungsgrundlage für die Beihilfen sowie die Kürzungen und Ausschlüsse

Kapitel I
Nichtanmeldung von Flächen

Artikel 55 Nichtanmeldung aller Flächen

Kapitel II
Feststellungen in Bezug auf die Beihilfevoraussetzungen

Abschnitt I
Betriebsprämienregelung und andere flächenbezogene Beihilferegelungen

Artikel 56 Allgemeine Grundsätze

Artikel 57 Berechnungsgrundlage in Bezug auf die angemeldeten Flächen

Artikel 58 Kürzungen und Ausschlüsse in Fällen von zuviel angemeldeten Flächen

Artikel 59 Kürzungen bei Unregelmäßigkeiten betreffend die Größe der für die Zahlung der Beihilfe für Stärkekartoffeln und Saatgut angemeldeten Flächen

Artikel 60 Vorsätzlich zuviel angemeldete Flächen

Artikel 61 Kürzungen und Ausschlüsse bei Beihilfeanträgen für Saatgut

Artikel 62 Kürzungen und Ausschlüsse bei Anträgen auf die kulturspezifische Zahlung für Baumwolle

Abschnitt II
Tierprämien

Artikel 63 Berechnungsgrundlage

Artikel 64 Ersetzung

Artikel 65 Kürzungen und Ausschlüsse in Bezug auf Rinder, für die eine Beihilfe beantragt wurde

Artikel 66 Kürzungen und Ausschlüsse in Bezug auf Schafe und Ziegen, für die eine Beihilfe beantragt wurde

Artikel 67 Natürliche Lebensumstände

Artikel 68 Falsche Bescheinigungen und Erklärungen von Schlachthöfen

Abschnitt III
Besondere Stützung

Artikel 69 Feststellungen in Bezug auf die besondere Stützung

Kapitel III
Feststellungen in Bezug auf die anderweitigen Verpflichtungen

Artikel 70 Allgemeine Grundsätze und Definitionen

Artikel 71 Anwendung von Kürzungen bei Fahrlässigkeit

Artikel 72 Anwendung von Kürzungen und Ausschlüssen bei Vorsatz

Kapitel IV
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 73 Ausnahmen von der Anwendung der Kürzungen und Ausschlüsse

Artikel 74 Änderungen und Berichtigungen der Eintragungen in der elektronischen Datenbank für Rinder

Artikel 75 Höhere Gewalt und außergewöhnliche Umstände

Titel V
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 76 Mindestbetrag

Artikel 77 Kumulierung mehrerer Kürzungen

Artikel 78 Anwendung von Kürzungen für die einzelnen Beihilferegelungen

Artikel 79 Grundlage für die Berechnung der Kürzungen aufgrund der Modulation, der Haushaltsdisziplin und der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen

Artikel 80 Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge

Artikel 81 Wiedereinziehung zu Unrecht zugewiesener Ansprüche

Artikel 82 Übertragung eines Betriebs

Artikel 83 Zusätzliche Maßnahmen und gegenseitige Amtshilfe der Mitgliedstaaten

Artikel 84 Mitteilungen

Artikel 85 Verteilungsschlüssel

Teil III
Schlussbestimmungen

Artikel 86 Aufhebung

Artikel 87 Inkrafttreten

Anhang I Gemeinschaftsmethode für die Mengenmässige Bestimmung des Delta-9-Tetrahydrocannabinolgehalts in Hanfsorten

1. Gegenstand und Anwendungsbereich

1.1 Verfahren A

1.2 Verfahren B

2. Probenahme

2.1 Entnahme

2.2 Größe der Probe

2.3 Trocknung und Lagerung der Probe

3. Bestimmung des THC-Gehalts

3.1 Vorbereitung der Probe zur Analyse

3.2 Reagenzien, Extraktionslösung

3.3 Extraktion des Delta-9-THC

3.4 Gaschromatographie

4. Ergebnisse

Anhang II