Regelwerk, EU chronologisch, EU 2001
Protokoll zum Übereinkommen
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Artikel 1 Begriffsbestimmungen
Artikel 2 Ziel
Artikel 3 Grundlegende Verpflichtungen
Artikel 3bis Flexible Übergangsregelungen
Artikel 4 Informations- und Technologieaustausch
Artikel 5 Strategien, Politiken, Programme und Maßnahmen
Artikel 6 Forschung, Entwicklung und Überwachung
Artikel 7 Berichterstattung
Artikel 8 Berechnungen
Artikel 9 Einhaltung des Protokolls
Artikel 10 Überprüfung durch die Vertragsparteien auf den Tagungen des Exekutivorgans
Artikel 11 Beilegung von Streitigkeiten
Artikel 12 Anhänge
Artikel 13 Änderungen des Protokolls
Artikel 14 Unterzeichnung
Artikel 15 Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt
Artikel 16 Verwahrer
Artikel 17 Inkrafttreten
Artikel 18 Rücktritt
Artikel 19 Verbindliche Wortlaute
Anhang I Schwermetalle gemäß Artikel 3
Anhang II Kategorien ortsfester Quellen
I. EinleitungII. Verzeichnis der Kategorien
Anhang III Beste verfügbare Techniken zur Begrenzung der Emissionen von Schwermetallen und ihren Verbindungen aus den in Anhang II aufgeführten Kategorien von Quellen
I. Einleitung
II. Allgemeine Möglichkeiten für die Verringerung der Emissionen von Schwermetallen und ihrer Verbindungen
III. Techniken zur Emissionsbegrenzung
Tabelle 1: Leistung von EntstaubungsanlagenTabelle 2: Voraussichtliche Mindestleistung von Quecksilberabscheidern
IV. Sektoren
Verbrennung fossiler Brennstoffe in Kesseln von Versorgungs- und Industrieunternehmen
Tabelle 3: Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidergrad und Kosten der Emissionsminderung bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe
Primärbereich der Eisen- und Stahlindustrie
Tabelle 4: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung im Primärbereich der Eisen- und Stahlindustrie
Sekundärbereich der Eisen- und Stahlindustrie
Tabelle 5: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung im Sekundärbereich der Eisen- und Stahlindustrie
Tabelle 6: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung in Eisengießereien
Primär- und Sekundärbereich der Nichteisenmetallindustrie
Tabelle 7a: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Stauabscheidung im Primärbereich der NichteisenmetallindustrieTabelle 7b: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung im Sekundärbereich der Nichteisenmetallindustrie
Tabelle 8: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Abscheidung in der Zementindustrie
Tabelle 9: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung in der Glasindustrie
Verbrennung von Siedlungsabfällen, Abfällen aus dem medizinischen Bereich und gefährlichen Abfällen
Tabelle 10: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Abscheidung bei der Verbrennung von Siedlungsabfällen, Abfällen aus dem medizinischen Bereich und gefährlichen Abfällen
Anhang IV Fristen bis zur Anwendung von Grenzwerten und besten verfügbaren Techniken für neue und bestehende ortsfeste Quellen
Anhang V Grenzwerte für die Begrenzung von Emissionen aus größeren ortsfesten Quellen
A. Vertragsparteien mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika
Tabelle 1
B. Vereinigte Staaten von Amerika
Anhang VI Produktkontrollmaßnahmen