Regelwerk, EU chronologisch, EU 2001

Protokoll zum Übereinkommen
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Artikel 1 Begriffsbestimmungen

Artikel 2 Ziel

Artikel 3 Grundlegende Verpflichtungen

Artikel 3bis Flexible Übergangsregelungen

Artikel 4 Informations- und Technologieaustausch

Artikel 5 Strategien, Politiken, Programme und Maßnahmen

Artikel 6 Forschung, Entwicklung und Überwachung

Artikel 7 Berichterstattung

Artikel 8 Berechnungen

Artikel 9 Einhaltung des Protokolls

Artikel 10 Überprüfung durch die Vertragsparteien auf den Tagungen des Exekutivorgans

Artikel 11 Beilegung von Streitigkeiten

Artikel 12 Anhänge

Artikel 13 Änderungen des Protokolls

Artikel 14 Unterzeichnung

Artikel 15 Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt

Artikel 16 Verwahrer

Artikel 17 Inkrafttreten

Artikel 18 Rücktritt

Artikel 19 Verbindliche Wortlaute

Anhang I Schwermetalle gemäß Artikel 3

Anhang II Kategorien ortsfester Quellen

I. Einleitung

II. Verzeichnis der Kategorien

Anhang III Beste verfügbare Techniken zur Begrenzung der Emissionen von Schwermetallen und ihren Verbindungen aus den in Anhang II aufgeführten Kategorien von Quellen

I. Einleitung

II. Allgemeine Möglichkeiten für die Verringerung der Emissionen von Schwermetallen und ihrer Verbindungen

III. Techniken zur Emissionsbegrenzung

Tabelle 1: Leistung von Entstaubungsanlagen

Tabelle 2: Voraussichtliche Mindestleistung von Quecksilberabscheidern

IV. Sektoren

Verbrennung fossiler Brennstoffe in Kesseln von Versorgungs- und Industrieunternehmen

Tabelle 3: Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidergrad und Kosten der Emissionsminderung bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe

Primärbereich der Eisen- und Stahlindustrie

Tabelle 4: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung im Primärbereich der Eisen- und Stahlindustrie

Sekundärbereich der Eisen- und Stahlindustrie

Tabelle 5: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung im Sekundärbereich der Eisen- und Stahlindustrie

Eisengießereien

Tabelle 6: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung in Eisengießereien

Primär- und Sekundärbereich der Nichteisenmetallindustrie

Tabelle 7a: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Stauabscheidung im Primärbereich der Nichteisenmetallindustrie

Tabelle 7b: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung im Sekundärbereich der Nichteisenmetallindustrie

Zementindustrie

Tabelle 8: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Abscheidung in der Zementindustrie

Glasindustrie

Tabelle 9: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Staubabscheidung in der Glasindustrie

Chloralkaliindustrie

Verbrennung von Siedlungsabfällen, Abfällen aus dem medizinischen Bereich und gefährlichen Abfällen

Tabelle 10: Emissionsquellen, Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Abscheidegrad und Kosten der Abscheidung bei der Verbrennung von Siedlungsabfällen, Abfällen aus dem medizinischen Bereich und gefährlichen Abfällen

Anhang IV Fristen bis zur Anwendung von Grenzwerten und besten verfügbaren Techniken für neue und bestehende ortsfeste Quellen

Anhang V Grenzwerte für die Begrenzung von Emissionen aus größeren ortsfesten Quellen

A. Vertragsparteien mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika

Tabelle 1

Tabelle 2

Tabelle 3

Tabelle 4

Tabelle 5

Tabelle 6

Tabelle 7

Tabelle 8

B. Vereinigte Staaten von Amerika

Anhang VI Produktkontrollmaßnahmen

Anhang VII