Regelwerk, EU chronologisch, EU 2001
RL 2001/18/EG
- Inhalt =>
Teil A
Allgemeine Vorschriften
Artikel 1 Ziel
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Ausnahmeregelung
Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen
Teil B
Absichtliche Freisetzung von GVO zu anderen Zwecken als dem Inverkehrbringen
Artikel 6 Standardzulassungsverfahren
Artikel 7 Differenzierte Verfahren
Artikel 8 Verfahren bei Änderungen und neuen Informationen
Artikel 9 Anhörung und Unterrichtung der Öffentlichkeit
Artikel 10 Berichterstattung der Anmelder über Freisetzungen
Artikel 11 Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden und der Kommission
Teil C
Inverkehrbringen von GVO als Produkte oder in Produkten
Artikel 12 Sektorale Rechtsvorschriften
Artikel 12a Übergangsmaßnahmen bei zufälligem oder technisch nicht zu vermeidenden Vorhandensein von genetisch veränderten Organismen, zu denen die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist
Artikel 13 Anmeldungsverfahren
Artikel 14 Bewertungsbericht
Artikel 15 Standardverfahren
Artikel 16 Kriterien und Informationen für bestimmte GVO
Artikel 17 Erneuerung der Zustimmung
Artikel 18 Gemeinschaftsverfahren im Falle von Einwänden
Artikel 19 Zustimmung
Artikel 20 Überwachung und Behandlung neuer Informationen
Artikel 21 Kennzeichnung
Artikel 22 Freier Verkehr
Artikel 23 Schutzklausel
Artikel 24 Unterrichtung der Öffentlichkeit
Teil D
Schlussbestimmungen
Artikel 25 Vertraulichkeit
Artikel 26 Kennzeichnung von GVO gemäß Artikel 2 Nummer 4 zweiter Unterabsatz
Artikel 26a Maßnahmen zur Verhinderung des unbeabsichtigten Vorhandenseins von GVO
Artikel 26b Anbau
Artikel 26c Übergangsmaßnahmen
Artikel 27 Anpassung der Anhänge an den technischen Fortschritt
Artikel 28 Anhörung des/der wissenschaftlichen Ausschusses/Ausschüsse
Artikel 29 Anhörung eines Ethikausschusses/von Ethikausschüssen
Artikel 29a Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 30 Ausschussverfahren
Artikel 31 Informationsaustausch und Berichterstattung
Artikel 32 Durchführung des Protokolls von Cartagena über die biologische Sicherheit
Artikel 33 Sanktionen
Artikel 34 Umsetzung
Artikel 35 Anhängige Anmeldungen
Anhang I A Verfahren im Sinne von Artikel 2, Nummer 2
Anhang I B Verfahren im Sinne von Artikel 3
Anhang II Grundprinzipien für die Umweltverträglichkeitsprüfung
A. Ziel
B. Allgemeine Prinzipien
C. Methodik
C.1. Allgemeine und besondere Erwägungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung
1. Beabsichtigte und unbeabsichtigte Änderungen2. Langfristige schädliche Auswirkungen und kumulative langfristige schädliche Auswirkungen in der Umweltverträglichkeitsprüfung für Anmeldungen gemäß Teil C
3. Qualität der Daten
4. Kombinierte Transformationsereignisse in Anmeldungen gemäß Teil C
C.2. Eigenschaften von GVO und der Freisetzungen
C.3. Schritte bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
1. Problemformulierung einschließlich Gefahrenbestimmung2. Charakterisierung der Gefahren
3. Charakterisierung der Exposition
4. Risikocharakterisierung
5. Risikomanagementstrategien
6. Bewertung des Gesamtrisikos und Schlussfolgerungen
D. Schlussfolgerungen der Umweltverträglichkeitsprüfung zu den spezifischen Risikobereichen
D.1. Bei GVO, die keine höheren Pflanzen sind
D.2. Bei genetisch veränderten höheren Pflanzen
Anhang III Informationen, die in der Anmeldung enthalten sein müssen
Anhang III A Informationen, die in Anmeldungen für die Freisetzung genetisch veränderter Organismen mit Ausnahme höherer Pflanzen
I. Allgemeine Informationen
II. Informationen über die GVO
III. Informationen über die Freisetzungsbedingungen und die Umwelt, in die GVO freigesetzt werden
IV. Informationen über die Wechselwirkungen zwischen dem GVO und der Umwelt
V. Unterrichtung über Überwachung, Kontrolle, Abfallentsorgung und Noteinsatzpläne
Anhang III B Informationen, die in Anmeldungen für die Freisetzung genetisch veränderter höherer Pflanzen (Gymnospermae oder Angiospermae) enthalten sein müssen
I. Vorzulegende Informationen bei Anmeldungen gemäss den Artikeln 6 und 7
A. Allgemeine InformationenB. Wissenschaftliche Informationen
1. Informationen zu den Empfängerpflanzen oder gegebenenfalls den Elternpflanzen2. Molekulare Charakterisierung
3. Informationen über spezifische Risikobereiche
4. Informationen über Pläne zur Kontrolle, Überwachung, Nachbehandlung und Abfallentsorgung
5. Beschreibung der Nachweis- und Identifizierungsverfahren für die genetisch veränderte höhere Pflanze
6. Gegebenenfalls Informationen über frühere Freisetzungen der genetisch veränderten höheren Pflanze
II. Vorzulegende Informationen bei Anmeldungen gemäß Artikel
A. Allgemeine InformationenB. Wissenschaftliche Informationen
Anhang IV Zusätzliche Informationen
Anhang V Kriterien für die Anwendung differenzierter Verfahren (Artikel 7)
Anhang VI Leitlinien für den Bewertungsbericht
Anhang VII Überwachungsplan
A. ZielB. Allgemeine Prinzipien
C. Erstellung des Überwachungsplans