Vollzugshilfe zu §§ 6 - 8 BbodSchV
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I Erläuterungen zur Vollzugshilfe §§ 6 - 8 BBodSchV |
1. Veranlassung |
Abbildung 1: Regelungen zur Verwendung von Materialien |
2 Aufbau der Vollzugshilfe §§ 6 - 8 BBodSchV |
3. Erläuterungen zum Ablaufschema |
3.1 Aufbau/Struktur des Ablaufschemas |
Abbildung 2: Übersicht über das Ablaufschema zu den §§ 6 - 8 BBodSchV |
3.2 Zur Anwendung des Ablaufschemas |
4 Erläuterungen zu den textlichen Ausführungen zu den §§ 6 - 8 BBodSchV |
II Ablaufschema zur Prüfung der Regelungen und Anforderungen der §§ 6 - 8 BbodSchV |
Schritt 1 |
Schritt 2 |
Schritt 3 |
Schritt 3.1 |
Schritt 3.2 |
Schritt 4 |
Schritt 4.1 |
Schritt 5 |
Schritt G |
III Erläuterung der Regelungen und Anforderungen der §§ 6 - 8 BBodSchV und fachliche Hinweise zum Vollzug |
1. Erläuterungen und Hinweise zum Anwendungsbereich BBodSchV |
1.1 Zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 BBodSchV: Abgrenzung BBodSchV und ErsatzbaustoffV |
Tabelle 1: Beispiele zur Abgrenzung von Einbauweisen nach ErsatzbaustoffV zur BBodSchV |
Abbildung 3: Prinzipskizze - Bodenähnliche Anwendung als Auffüllung (Aufschüttung) / Verfüllung einer Abgrabung |
Abbildung 4: Prinzipskizze - Bodenähnliche Anwendung bei der Erstellung von Dämmen und Schutzwällen als technisches Bauwerk |
Abbildung 5: Prinzipskizze - Geländeauffüllung mit nachträglicher Errichtung eines technischen Bauwerks |
Abbildung 6: Prinzipskizze - Bodenähnliche Anwendung als Geländeauffüllung und Unterbau von Gebäuden mit Verfüllung von Baugruben |
1.2 Zu § 1 Abs. 2 Nr. 2 BBodSchV: Anwendbarkeit der BBodSchV im Deichbau |
1.3 Zu § 1 Abs. 2 Nr. 3 u. 4 BBodSchV: Anwendbarkeit der BBodSchV für bestimmte Maßnahmen des Bergbaus |
1.4 Zu  § 1 Abs. 2 Nr. 5 BBodSchV: Anwendbarkeit der BBodSchV für das Einbringen von Materialien in Anlagen des Bundes gemäß Atomgesetz |
1.5 Zu § 1 Abs. 2 Nr. 6 BBodSchV: Anwendbarkeit der BBodSchV für Materialauf- und -einbringungen nach dem Düngerecht |
2. Erläuterungen zu § 6 BBodSchV und Hinweise zum Vollzug |
2.1 Zu § 6 Abs. 1 BBodSchV: Anwendungsbereiche für das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden für die §§ 6 - 8 BBodSchV |
2.2 Zu § 6 Abs. 1 Satz 2 BBodSchV: Ausschluss der Anwendung der §§ 6 - 8 BBodSchV für die Umlagerung von Materialien im Rahmen der Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen/Altlasten |
2.3 Zu § 6 Abs. 2 Nr. 2 BBodSchV: Anforderungen an eine nachhaltige Verbesserung, Sicherung oder Wiederherstellung der Bodenfunktionen |
Tabelle 2: Regelmächtigkeit der durchwurzelbaren Bodenschicht in Abhängigkeit von der (Folge-) Nutzung und der Vegetationsart |
2.4 Zu § 6 Abs. 3 BBodSchV: Sonderregelungen für die Umlagerung von Bodenmaterial und Baggergut am Herkunftsort oder in dessen räumlichem Umfeld bezogen auf Schadstoffgehalte |
2.5 Zu § 6 Abs. 4 BBodSchV: Sonderregelung für Gebiete oder räumlich abgegrenzten Industriestandorte mit erhöhten Schadstoffgehalten |
2.6 Zu § 6 Abs. 5 BBodSchV: Untersuchungspflichtige und Untersuchungspflichten |
2.7 Zu § 6 Abs. 6 BBodSchV: Ausnahmen von der Untersuchungspflicht |
2.8 Zu § 6 Abs. 8: Anzeigepflicht für größere Materialauf- und -einbringungen |
2.9 Zu § 6 Abs. 9 u. 10 BBodSchV: Anforderungen zur Vermeidung physikalischer Bodenbelastungen und an einen guten Bodenaufbau im Rahmen der Auf- und Einbringung von Materialien auf oder in den Boden |
2.10 Zu § 6 Abs. 11 BBodSchV |
2.10.1 Anforderungen an die Quantität und Qualität des organischen Kohlenstoffs der ein- und aufzubringenden Materialien |
2.10.2 Sonderregelung für die Umlagerung von Materialien mit erhöhten Gehalten an organischem Kohlenstoff im Rahmen des Braunkohlentagbaus |
3. Erläuterungen zu § 7 BBodSchV und Hinweise zum Vollzug |
3.1 Zu § 7 Abs. 1 Nr. 1 BBodSchV: Anforderungen an zulässige Materialien zum Auf- und Einbringen auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht |
3.2 Zu § 7 Abs. 1 Nr. 2 BBodSchV: Abgrenzung und Verzahnung der Regelungsbereiche BBodSchV und AbfKlärV sowie BioAbfV |
3.3 Zu § 7 Abs. 3 BBodSchV: Schadstoffseitige Anforderungen an die Herstellung bzw. eine hergestellte durchwurzelbare Bodenschicht mit landwirtschaftlicher (Folge-) Nutzung |
3.4 Zu § 7 Abs. 4 BBodSchV: Anforderungen an eine nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der Ertragsfähigkeit im Zusammenhang mit der Auf- und Einbringung von Materialien auf landwirtschaftlich/gartenbaulich genutzte Böden |
3.5 Zu § 7 Abs. 5 BBodSchV: Anforderungen an eine pflanzenbedarfsgerechte Nährstoffzufuhr |
Tabelle 3: Verwendung von Bodenmaterial, Baggergut oder Gemischen bei der Auf-/Einbringung auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht bzw. bei der Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht unter Nährstoffaspekten (nach DIN 19731, verändert) |
Tabelle 4: Hinweise zum jährlichen Nährstoffbedarf von Pflanzungen (nach DIN 18919:201612, Tabelle 1) |
Tabelle 5: Jährliche Stickstoffgaben bei Gebrauchsrasen, Zierrasen und Strapazierrasen (nach DIN 18919:2016-12, Tabelle 4) |
3.6 Zu § 7 Abs. 6 BBodSchV: Ausschlussflächen für das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht |
3.7 Zu § 7 Abs. 7 BBodSchV: Anforderungen im Zusammenhang mit der Auf- und Einbringung von Bodenmaterial nach Erosionsereignissen und aus der Reinigung landwirtschaftlicher Ernteprodukte sowie von Baggergut aus der Unterhaltung von Entwässerungsgräben |
4. Erläuterungen zu § 8 BBodSchV und Hinweise zum Vollzug |
4.1 Erläuterungen zu den Begriffen "unterhalb/außerhalb" einer durchwurzelbaren Bodenschicht |
4.2 Zu § 8 Abs. 3 BBodSchV |
4.2.1 Erläuterung der Begrifflichkeiten Verfüllung/Verfüllung einer Abgrabung/Verfüllung eines Tagebaus sowie Massenausgleich im Rahmen von Baumaßnahmen |
Abbildung 7: Schematische Übersicht zu der Begrifflichkeit "Verfüllung" bzw. deren Abgrenzung zu "Aufschüttungen" sowie deren Bezug zu den Regelungen gemäß § 8 BBodSchV |
4.2.2 Sonderregelungen für die Verfüllung einer Abgrabung oder eines Tagebaus sowie für den Massenausgleich im Rahmen einer Baumaßnahme |
4.3 Zu § 8 Abs. 4 BBodSchV: Wasserrechtliche Erlaubnis |
4.4 Zu § 8 Abs. 5 BBodSchV: Ausschlussflächen für das Auf- und Einbringen von Materialien unterhalb/außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht |
4.5 Zu § 8 Abs. 6: Anforderungen an das Auf- und Einbringen von zusätzlichen mineralischen Materialien bei der Verfüllung einer Abgrabung oder eines Tagebaus |
4.6 Zu § 8 Abs. 7: Anforderungen an Einzelfallentscheidungen für das Auf- und Einbringen von zusätzlichen mineralischen Materialien bei der Verfüllung einer Abgrabung |
5. Ergänzende Erläuterungen und Hinweise zum Vollzug §§ 6 - 8 BBodSchV |
5.1 Berücksichtigung der Anforderungen der §§ 6 - 8 BBodSchV in und außerhalb von behördlichen Zulassungsverfahren |
5.2 § 10 Abs.1 BBodSchG: Anordnungen der Bodenschutzbehörde bei Nichteinhaltung der Anforderungen der §§ 6-8 BBodSchV |
5.3 § 26 BBodSchV - Ordnungswidrigkeiten |
6. Literaturverzeichnis |
Anhang: Vorsorge-, Beurteilungs- und Materialwerte zur Verwertung von Bodenmaterial und Baggergut nach §§ 6 - 8 BBodSchV |