Feldes- und Förderabgaben RP
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Erster Abschnitt
Erhebung, Bezahlung und Berechnung der Feldes- und Förderabgaben
§ 1 Feldesabgabeanspruch und Feldesabgabeerklärung
§ 2 Förderabgabeanspruch, Förderabgabevoranmeldung und Förderabgabeerklärung
§ 3 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen
§ 4 Festsetzung der Abgabe
§ 5 Fälligkeit der festgesetzten Abgabe
§ 6 Säumniszuschlag
§ 7 Aufzeichnungspflicht
§ 8 Prüfung
§ 9 Verjährung
§ 10 Feststellung des Marktwertes
Zweiter Abschnitt
Bestimmungen für einzelne Bodenschätze
Erster Unterabschnitt
Förderabgabe für Erdöl und Erdölgas
§ 11 Begriffsbestimmungen
§ 12 Abgabesatz
§ 13 Marktwert, Bemessungsmaßstab
§ 14 Befreiung
Zweiter Unterabschnitt
Förderabgabe für Sole
§ 15 Abgabesatz
§ 16 Marktwert
§ 17 Befreiung
Dritter Unterabschnitt
Förderabgabe für Erdwärme
§ 18 Förderabgabe für Erdwärme
Dritter Abschnitt
In-Kraft-Treten