VO Abbau v, polymetall. Sulfiden
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Teil I
Einleitung
Bestimmung 1 Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich
Teil II
Prospektion
Bestimmung 2 Prospektion
Bestimmung 3 Mitteilung einer Prospektion
Bestimmung 4 Prüfung von Mitteilungen
Bestimmung 5 Schutz und Erhalt der Meeresumwelt während der Prospektion
Bestimmung 6 Jahresbericht
Bestimmung 7 Vertraulichkeit von in dem Jahresbericht enthaltenen Daten und Informationen über Prospektionen
Bestimmung 8 Gegenstände archäologischer oder historischer Art
Teil III
Anträge auf Bestätigung von Arbeitsplänen zur Exploration in Form von Verträgen
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Bestimmung 9 Allgemeines
Abschnitt 2
Inhalt von Anträgen
Bestimmung 10 Form des Antrages
Bestimmung 11 Befürwortungsbescheinigung
Bestimmung 12 Gesamtes von dem Antrag erfasstes Feld
Bestimmung 13 Finanzielle und technische Möglichkeiten
Bestimmung 14 Frühere Verträge mit der Behörde
Bestimmung 15 Verpflichtungserklärung
Bestimmung 16 Entscheidung des Antragstellers für die Beisteuerung eines reservierten Feldes oder eine Kapitalbeteiligung im Rahmen einer Vereinbarung über ein gemeinsames Vorhaben
Bestimmung 17 Vor der Benennung eines reservierten Feldes vorzulegende Daten und Informationen
Bestimmung 18 Anträge auf Bestätigung von Arbeitsplänen hinsichtlich eines reservierten Feldes
Bestimmung 19 Kapitalbeteiligung im Rahmen einer Vereinbarung über ein gemeinsames Vorhaben
Bestimmung 20 Für die Bestätigung des Arbeitsplanes zur Exploration vorzulegende Daten und Informationen
Abschnitt 3
Gebühren
Bestimmung 21 Antragsgebühr
Abschnitt 4
Antragsbearbeitung
Bestimmung 22 Eingang, Bestätigung und sichere Verwahrung von Anträgen
Bestimmung 23 Prüfung durch die Rechts- und Fachkommission
Bestimmung 24 Prüfung und Bestätigung von Arbeitsplänen zur Exploration durch den Rat
Teil IV
Explorationsverträge
Bestimmung 25 Der Vertrag
Bestimmung 26 Rechte des Vertragsnehmers
Bestimmung 27 Größe des Feldes und Abtretungen
Bestimmung 28 Vertragsdauer
Bestimmung 29 Ausbildung
Bestimmung 30 Regelmäßige Überprüfung der Durchführung des Arbeitsplanes zur Exploration
Bestimmung 31 Beendigung der Befürwortung
Bestimmung 32 Verantwortlichkeit und Haftung
Teil V
Schutz und Erhalt der Meeresumwelt
Bestimmung 33 Schutz und Erhalt der Meeresumwelt
Bestimmung 35 Notfallanordnungen
Bestimmung 36 Rechte von Küstenstaaten
Bestimmung 37 Menschliche Überreste und Gegenstände und Stätten archäologischer oder historischer Art
Teil VI
Vertraulichkeit
Bestimmung 38 Vertraulichkeit von Daten und Informationen
Bestimmung 39 Verfahren zur Sicherstellung der Vertraulichkeit
Teil VII
Allgemeine Verfahren
Bestimmung 40 Benachrichtigung und allgemeine Verfahren
Bestimmung 41 Empfehlungen zur Anleitung von Vertragsnehmern
Teil VIII
Streitbeilegung
Bestimmung 42 Streitigkeiten
Teil IX
Andere Ressourcen als polymetallische Sulfide
Bestimmung 43 Andere Ressourcen als polymetallische Sulfide
Bestimmung 44 Überprüfung
Anlage 1 Mitteilung über die Prospektionsabsicht
Anlage 2 Antrag auf Bestätigung eines Arbeitsplanes zur Exploration für einen Vertragsabschluss
Abschnitt I
Informationen über den Antragsteller
Abschnitt II
Informationen über das beantragte Feld
Abschnitt III
Finanzielle und technische Informationen
Abschnitt IV
Der Arbeitsplan zur Exploration
Abschnitt V
Verpflichtungserklärung
Abschnitt VI
Frühere Verträge
Abschnitt VII
Anhänge
Anlage 3 Vertrag zur Exploration
Anlage 4 Standardbestimmungen für den Explorationsvertrag
Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Gewährleistung von Rechten
Abschnitt 3
Vertragsdauer
Abschnitt 4
Exploration
Abschnitt 5
Umweltüberwachung
Abschnitt 6
Notfallpläne und Notfälle
Abschnitt 7
Menschliche Überreste und Gegenstände und Stätten archäologischer oder historischer Art
Abschnitt 8
Ausbildung
Abschnitt 9
Geschäftsbücher und Unterlagen
Abschnitt 10
Jahresberichte
Abschnitt 11
Bei Ablauf des Vertrages vorzulegende Daten und Informationen
Abschnitt 12
Vertraulichkeit
Abschnitt 13
Verpflichtungserklärung
Abschnitt 14
Inspektion
Abschnitt 15
Sicherheits-, Arbeits- und Gesundheitsanforderungen
Abschnitt 16
Verantwortlichkeit und Haftung
Abschnitt 17
Höhere Gewalt
Abschnitt 18
Ausschluss
Abschnitt 19
Verzicht auf Rechte
Abschnitt 20
Beendigung der Befürwortung
Abschnitt 21
Aussetzung und Beendigung des Vertrages und Strafen
Abschnitt 23
Kein Verzicht
Abschnitt 24
Vertragsänderung
Abschnitt 25
Streitigkeiten
Abschnitt 26
Benachrichtigung
Abschnitt 27
Anwendbares Recht
Abschnitt 28
Auslegung
Abschnitt 29
Zusätzliche Dokumente
Beschluss vom 18.07.2014