Regelwerk, Bergrecht

Polymet. Knollen
Inhalt =>

Artikel 1

Artikel 2

Bestimmungen über die Prospektion und Exploration polymetallischer Knollen im Gebiet

Präambel

Teil I
Einleitung

Bestimmung 1
Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich

Teil II
Prospektion

Bestimmung 2
Prospektion

Bestimmung 3
Mitteilung einer Prospektion

Bestimmung 4
Prüfung von Mitteilungen

Bestimmung 5
Schutz und Erhalt der Meeresumwelt während der Prospektion

Bestimmung 6
Jahresbericht

Bestimmung 7
Vertraulichkeit von in dem Jahresbericht enthaltenen Daten und Informationen über Prospektionen

Bestimmung 8
Gegenstände archäologischer oder historischer Art

Teil III
Anträge auf Bestätigung von Arbeitsplänen zur Exploration in Form von Verträgen

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Bestimmung 9
Allgemeines

Abschnitt 2
Inhalt von Anträgen

Bestimmung 10
Form des Antrages

Bestimmung 11
Befürwortungsbescheinigung

Bestimmung 12
Finanzielle und technische Möglichkeiten

Bestimmung 13
Frühere Verträge mit der Behörde

Bestimmung 14
Verpflichtungserklärung

Bestimmung 15
Gesamtes von dem Antrag erfasstes Feld

Bestimmung 16
Vor der Benennung eines reservierten Feldes vorzulegende Daten und Informationen

Bestimmung 17
Anträge auf Bestätigung von Arbeitsplänen hinsichtlich eines reservierten Feldes

Bestimmung 18
Für die Bestätigung des Arbeitsplanes zur Exploration vorzulegende Daten und Informationen

Abschnitt 3
Gebühren

Bestimmung 19
Antragsgebühr

Abschnitt 4
Antragsbearbeitung

Bestimmung 20
Eingang, Bestätigung und sichere Verwahrung von Anträgen

Bestimmung 21
Prüfung durch die Rechts- und Fachkommission

Bestimmung 22
Prüfung und Bestätigung von Arbeitsplänen zur Exploration durch den Rat

Teil IV
Explorationsverträge

Bestimmung 23
Der Vertrag

Bestimmung 24
Rechte des Vertragsnehmers

Bestimmung 25
Größe des Feldes und Abtretungen

Bestimmung 26
Vertragsdauer

Bestimmung 27
Ausbildung

Bestimmung 28
Regelmäßige Überprüfung der Durchführung des Arbeitsplanes zur Exploration

Bestimmung 29
Beendigung der Befürwortung

Bestimmung 30
Verantwortlichkeit und Haftung

Teil V
Schutz und Erhalt der Meeresumwelt

Bestimmung 31
Schutz und Erhalt der Meeresumwelt

Bestimmung 32
Umwelt-Referenzwerte und Überwachung

Bestimmung 33
Notfallanordnungen

Bestimmung 34
Rechte von Küstenstaaten

Bestimmung 35
Menschliche Überreste und Gegenstände und Stätten archäologischer oder historischer Art

Teil VI
Vertraulichkeit

Bestimmung 36
Vertraulichkeit von Daten und Informationen

Bestimmung 37
Verfahren zur Sicherstellung der Vertraulichkeit

Teil VII
Allgemeine Verfahren

Bestimmung 38
Benachrichtigung und allgemeine Verfahren

Bestimmung 39
Empfehlungen zur Anleitung von Vertragsnehmern

Teil VIII
Streitbeilegung

Bestimmung 40
Streitigkeiten

Teil IX
Andere Ressourcen als polymetallische Knollen

Bestimmung 41
Andere Ressourcen als polymetallische Knollen

Teil X
Überprüfung

Bestimmung 42
Überprüfung

Anlage I Mitteilung über die Prospektionsabsicht

Anlage II Antrag auf Bestätigung eines Arbeitsplanes zur Exploration für einen Vertragsabschluss

Abschnitt I
Informationen über den Antragsteller

Abschnitt II
Informationen über das beantragte Feld

Abschnitt III
Finanzielle und technische Informationen

Abschnitt IV
Der Arbeitsplan zur Exploration

Abschnitt V
Verpflichtungserklärung

Abschnitt VI
Frühere Verträge

Abschnitt VII
Anhänge

Anlage III Vertrag zur Exploration

Anhang 1

Anhang 2

Anhang 3

Anlage IV Standardbestimmungen für den Explorationsvertrag

Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Gewährleistung von Rechten

Abschnitt 3
Vertragsdauer

Abschnitt 4
Exploration

Abschnitt 5
Umweltüberwachung

Abschnitt 6
Notfallpläne und Notfälle

Abschnitt 7
Menschliche Überreste und Gegenstände und Stätten archäologischer oder historischer Art

Abschnitt 8
Ausbildung

Abschnitt 9
Geschäftsbücher und Unterlagen

Abschnitt 10
Jahresberichte

Abschnitt 11
Bei Ablauf des Vertrages vorzulegende Daten und Informationen

Abschnitt 12
Vertraulichkeit

Abschnitt 13
Verpflichtungserklärung

Abschnitt 14
Inspektion

Abschnitt 15
Sicherheits-, Arbeits- und Gesundheitsanforderungen

Abschnitt 16
Verantwortlichkeit und Haftung

Abschnitt 17
Höhere Gewalt

Abschnitt 18
Haftungsausschluss

Abschnitt 19
Verzicht auf Rechte

Abschnitt 20
Beendigung der Befürwortung

Abschnitt 21
Aussetzung und Beendigung des Vertrages und Strafen

Abschnitt 23
Kein Verzicht

Abschnitt 24
Vertragsänderung

Abschnitt 25
Streitigkeiten

Abschnitt 26
Benachrichtigung

Abschnitt 27
Anwendbares Recht

Abschnitt 28
Auslegung

Abschnitt 29