Offshore BergV
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Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1
Einleitung
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmung
Abschnitt 2
Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
§ 3 Grundsätzliche Anforderungen
§ 4 Abwasser, Abfall
§ 5 Bohrspülung, Bohrklein
§ 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen
§ 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
§ 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
§ 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
Abschnitt 3
Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
§ 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
§ 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
§ 12 Schiffe im Nahbereich
§ 13 Sicherheitszonen
§ 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs
§ 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
Abschnitt 4
Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
§ 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
§ 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
§ 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
§ 20 Sprachliche Verständigung
§ 21 Wetterschutzkleidung
§ 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
§ 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
§ 24 Durchführung von Taucherarbeiten
§ 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
§ 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
§ 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
§ 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
§ 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
§ 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
Abschnitt 5
Bohrungen
§ 31 Niederbringen von Bohrungen
§ 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
§ 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
§ 34 Hilfsbohrungen
§ 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
§ 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
Abschnitt 6
Sonstige Pflichten
§ 37 Betriebsanweisungen
§ 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
§ 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
Kapitel 2
Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1
Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
§ 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
§ 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
§ 42 Anforderungen an den Betriebsplan
§ 43 Bericht über ernste Gefahren
§ 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
§ 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
§ 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
§ 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
§ 48 Interner Notfalleinsatzplan
§ 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
§ 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
§ 51 Mitteilung über die Standortverlegung
§ 52 Rohrleitungen
Abschnitt 2
Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
§ 53 Genehmigung von Plattformen
§ 54 Positionierung von Plattformen auf See
§ 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen
§ 56 Melde- und Schutzsysteme
§ 57 Rettungsmittel
§ 58 Notfallübungen
§ 59 Notfallmaßnahmen
Abschnitt 3
Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
§ 60 Leitfäden
§ 61 Vertrauliche Meldung
§ 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
§ 63 Beförderungspflicht
§ 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
Abschnitt 4
Pflichten der Behörden
§ 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
§ 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
§ 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
Kapitel 3
Schlussvorschriften
§ 68 Übertragung der Pflichten
§ 69 Untergrundspeicherung
§ 70 Ausnahmebewilligungen
§ 71 Ordnungswidrigkeiten
§ 72 Übergangsregelung
Anlage 1 Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
1. Informationen in der Konstruktionsmitteilung und der Mitteilung über die Standortverlegung für eine Förderplattform2. Informationen im Bericht über ernste Gefahren für eine Förderplattform
3. Informationen im Bericht über ernste Gefahren für eine Plattform, die nicht der Förderung dient
4. Informationen in der Mitteilung über Bohrungsarbeiten
5. Informationen zu den Systemen zur unabhängigen Überprüfung
6. Informationen im Bericht über ernste Gefahren zu einer wesentlichen Änderung einer Plattform, einschließlich der Entfernung ortsfester Plattformen
7. Informationen in der Mitteilung über den kombinierten Betrieb
8. Informationen im Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
9. Informationen zum Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
10. Informationen im internen Notfalleinsatzplan
Anlage 2 Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
Anlage 3 Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
Anlage 4 Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
Anlage 5 Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
Anlage 6 Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen