Regelwerk, Bergrecht

BVOT
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1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

2. Allgemeine Vorschriften

§ 3 Anzeige besonderer Ereignisse

§ 4 Schriftliche Anweisungen

§ 5 Prüfungen

§ 6 Anerkennung von Sachverständigen

§ 7 Verhalten im Betrieb

§ 8 Fremdsprachige Beschäftigte

§ 9 Sicherung von Einrichtungen

§ 10 Überwachung des Betriebes

§ 11 Auflässige Bohrungen

3. Bohrgerüste

§ 12 Allgemeine Anforderungen

§ 13 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen

§ 14 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen des Hebewerkseiles

§ 15 Bedienung des Hebewerkes

§ 16 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohrgerüsten

§ 17 Bohrgerüstbuch

4. Bohrbetrieb

§ 18 Allgemeines

§ 19 Verrohrung und Zementation

§ 20 Absperreinrichtungen

§ 21 Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen

§ 22 Bohrspülung

§ 23 Spülungspumpen

§ 24 Gestänge- und Verrohrungsarbeiten

§ 25 Umgang mit Zangen

§ 26 Spillarbeiten

§ 27 Verhalten bei Ausbrüchen

§ 28 Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen

§ 29 Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte

§ 30 Überwachung des Bohrlochverlaufs

§ 31 Sicherung stillliegender Bohrungen

§ 32 Bohrergebnisse und Bohrbericht

5. Förderbohrungen

§ 33 Allgemeine Anforderungen

§ 34 Erdöl- und Erdgasförderbohrungen

§ 35 Untergrundspeicherbohrungen

§ 36 Einpress- und Versenkbohrungen

§ 37 Arbeiten an Förderbohrungen

§ 38 Überwachung der Förderung und Einleitung

§ 39 Förderbuch

6. Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen

§ 40 Standsicherheit von Kavernen

§ 41 Aussolen von Kavernen

§ 42 Kaverneninnendruck

§ 43 Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen

§ 44 Messungen an der Tagesoberfläche

7. Lagerung und Umschlag von entzündlichen, leicht- oder hochentzündlichen Flüssigkeiten in Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von weniger als 10.000 Litern

§ 45 Allgemeine Anforderungen

§ 46 Ausrüstung von Lagerbehältern

§ 47 Zusammenlagern von Flüssigkeiten verschiedener Gefährlichkeitsmerkmale

§ 48 Lagerung von Dieselkraftstoff, Heizöl und ähnlichen Flüssigkeiten

8. Rohrleitungen

§ 49 Allgemeine Anforderungen

§ 50 Leitungsführung

§ 51 Leitungsverlegung

§ 52 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen

§ 53 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas

§ 54 Überwachung der Leitungstrasse

§ 55 Rohrleitungsbuch

9. Schlussvorschriften

§ 56 Ausnahmebewilligungen

§ 57 Übertragung der Verantwortlichkeit

§ 58 Bekanntmachung der Verordnung

§ 59 Ordnungswidrigkeiten

§ 60 Übergangsvorschriften

§ 61 Zuständigkeiten

§ 62 Inkrafttreten

Anhang