Regelwerk, Bergrecht

HE RL
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0. Inkrafttreten

1. Geltungsbereich

2. Straftaten

2.1 Abgrenzung der Zuständigkeiten und Zusammenarbeit der Behörden

2.2 Rechte und Pflichten der Bergbehörde im Rahmen der Erforschung von Straftaten

2.3 Erforschung von Straftaten nach § 146 BBergG

3. Betriebsereignisse nach § 74 Abs. 3 BBergG

3.1 Betriebsereignisse nach § 74 Abs. 3 Nr.1 BBergG

3.2 Betriebsereignisse nach § 74 Abs. 3 Nr. 2 BbergG

3.3 Meldung von Betriebsereignissen durch die Bergbehörde

3.4 Untersuchung von Betriebsereignissen

Anlage 1 Beschuldigtenvernehmung

Anlage 2 Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen in Ermittlungssachen