Regelwerk, Bergrecht

FVO - He
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Erster Teil
Vorschriften über die Erhebung und Bezahlung sowie die Feststellung des Marktwertes und des Bemessungsmaßstabes

§ 1 Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung

§ 2 Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung

§ 3 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen

§ 4 Abgabefestsetzung

§ 5 Fälligkeit der festgesetzten Abgabe

§ 6 Säumniszuschlag

§ 7 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht

§ 8 Prüfung

§ 9 Verjährung

§ 10 Feststellung des Marktwertes und des Bemessungsmaßstabes

Zweiter Teil
Vorschriften für die einzelnen Bodenschätze

Erster Abschnitt
Feldesabgabe

§ 11 Abweichende Feldesabgabe

Zweiter Abschnitt
Förderabgabe

Erster Unterabschnitt
Kali-, Magnesia- und Borsalze

§ 12 Abgabesatz

§ 13 Bemessungsmaßstab

Zweiter Unterabschnitt
Steinsalz

§ 14 Abgabesatz

§ 15 Marktwert

Dritter Unterabschnitt
Sole

§ 16 Abgabesatz

§ 17 Marktwert

§ 18 Befreiung

Vierter Unterabschnitt
Nichteisenmetalle, Schwerspat

§ 19 Abgabesatz

§ 20 Marktwert

§ 21 Befreiung

Fuenfter Unterabschnitt
Erdwärme

§ 22 Befreiung

Dritter Teil
Schlussvorschriften

§ 23 Ordnungswidrigkeiten

§ 24