Erster Teil
Vorschriften für Betriebe
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Verkehrssprache
§ 3 Anwendung des Standes der Technik
§ 4 Betreten des Betriebsgeländes, Sicherung von Einrichtungen
§ 5 (aufgehoben)
§ 6 Jahresrevision der unter Tage eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel
Zweiter Teil
Anforderungen an Betriebsanlagen
Erster Abschnitt
Bohrungen
§ 7 Anforderungen an die Erstellung von Bohrungen
§ 8 Anforderungen an die Sicherung von Bohrungen
§ 9 Anforderungen an Förderbohrungen, Sicherheitseinrichtungen für Versenkbohrungen und die Sicherung stillliegender Bohrungen
§ 10 Anforderungen an Anlagen
§ 11 Prüfung vor Errichtung und Inbetriebnahme sowie regelmäßige Prüfungen
§ 12 Betriebsbuch
Zweiter Abschnitt
Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 13 Anwendungsbereich
§ 14 Genehmigung
§ 15 Prüfbescheinigungen für besondere Einrichtungen
§ 16 Inbetriebnahme
§ 17 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
§ 18 Bescheinigung über Werkstoffprüfungen, Referenzmessungen
§ 19 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 20 Seilaufliegezeiten
§ 21 Regelmäßige Prüfungen
§ 22 Betriebsbuch, Registriergeräte
Dritter Teil
Zulassung von Ausnahmen, Bußgeldvorschriften
§ 23 Ausnahmen
§ 24 Ordnungswidrigkeiten
Vierter Teil
Schlussvorschriften
§ 25 Aufhebung bisherigen Rechts
§ 26 Übergangsvorschriften
§ 27 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage Anforderungen bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung
von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 Bundesberggesetz
1 Allgemeines
2 Verrohrung und Zementation
3 Besondere Anforderungen an Bohrungen, bei denen Ausbrüche nicht ausgeschlossen werden können
4 Spülungspumpen
5 Verhalten bei Ausbrüchen oder Bodenabsenkungen
6 Überwachung des Bohrlochverlaufs