Regelwerk, Bergrecht

TGBPVO-BW
- Inhalt Þ

Erster Teil
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Zweiter Teil
Arbeitsschutz und Umweltschutz

§ 3 Beschäftigung von Jugendlichen

§ 4 Gräben und sonstige Bodeneinschnitte

§ 5 Auf- und Abladen, Anschlagen von Lasten

§ 6 Behälter mit gefährlichem Inhalt

§ 7 Arbeiten in Behältern und Rohrleitungen

§ 8 Arbeiten in Bohrlöchern

§ 9 Sprengarbeiten im Bohrloch

§ 10 Sicherheitsabstände

§ 11 Lagerung und Beseitigung von Abfällen

Dritter Teil
Technische Arbeitsmittel

§ 12 Ferngesteuerte Maschinen

§ 13 Tragmittel, Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel

Vierter Teil
Explosionsschutz

§ 14 Verhütung explosionsfähiger Atmosphäre, explosionsgefährdete Bereiche, Schutzmaßnahmen

§ 15 Allgemeine Schutzmaßnahmen für explosionsgefährdete Bereiche

§ 16 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 0

§ 17 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 1

§ 18 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 2

§ 19 Überwachung der Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen

§ 20 Verhalten in explosionsgefährdeten Bereichen

§ 21 Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche

§ 22 Handmeßgeräte zur Überwachung explosionsfähiger Atmosphäre

Fuenfter Teil
Brandschutz

§ 23 Allgemeine Brandschutzanforderungen, Brandschutzplan

§ 24 Festlegung von brandgefährdeten Bereichen

§ 25 Schutzabstände

§ 26 Anforderungen an brandgefährdete Bereiche

§ 27 Angriffswege zur Brandbekämpfung

Sechster Teil
Gasschutzwesen

§ 29 Personal und Ausrüstung

§ 30 Geräteraum, Gerätewart

§ 31 Unterweisung und Schulung im Gasschutz, Eignungszeugnis

§ 32 Mitführen von Fluchtgeräten

§ 33 Arbeiten bei Gasgefahr

§ 34 Gasschutzbeauftragter, Überwachung des Gasschutzwesens

§ 35 Gasschutzplan, Gasalarmplan

Siebenter Teil
Gerüste

§ 36 Festigkeit und Standsicherheit der Gerüste, Bauartzulassung

§ 37 Kennzeichnung der Gerüste, Belastungsangaben

§ 38 Gerüstbühnen

§ 39 Wetterschutz an Gerüsten

§ 40 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen

§ 41 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen des Hebewerkseiles

§ 42 Bedienung des Hebewerkes

§ 43 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Gerüsten

§ 44 Überwachung der Tragwerke von Gerüsten

§ 45 Überwachung der maschinellen Ausrüstung der Gerüste

§ 46 Gerüstbuch

Achter Teil
Bohrbetrieb

§ 47 Kennzeichnung der Bohrung

§ 48 Ansatzpunkte von Bohrungen

§ 49 Verrohrung und Zementation

§ 50 Absperreinrichtungen

§ 51 Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen

§ 52 Bohrspülung

§ 53 Spülungspumpen

§ 54 Gestänge und Verrohrungsarbeiten

§ 55 Umgang mit Zangen

§ 56 Spillarbeiten

§ 57 Abseilvorrichtungen

§ 58 Zementierarbeiten

§ 59 Testarbeiten

§ 60 Verhalten bei Ausbrüchen

§ 61 Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen

§ 62 Überwachung des Bohrlochverlaufs

§ 63 Bohrergebnisse

§ 64 Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte

§ 65 Bohrbericht

§ 66 Sicherung stilliegender Bohrungen

Neunter Teil
Förderbohrungen

§ 67 Allgemeine Anforderungen

§ 68 Erdöl- und Erdgasförderbohrungen

§ 69 Tiefspeicherbohrungen

§ 70 Kavernenbohrungen

§ 71 Einpreß- und Versenkbohrungen

§ 72 Arbeiten an Förderbohrungen

§ 73 Testen und Freifördern von Erdöl- und Ergasbohrungen

§ 74 Verhalten bei Ausbrüchen und Bohrlocheinbrüchen an Förderbohrungen

§ 75 Überwachung der Förderung und Einleitung

§ 76 Prüfungen vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfungen und Überprüfungen

§ 77 Förderbuch

§ 78 Sicherung stilliegender Förderbohrungen

Zehnter Teil
Kavernen

§ 79 Standsicherheit von Kavernen

§ 80 Aussolen von Kavernen

§ 81 Kaverneninnendruck

§ 82 Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen

Elfter Teil
Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen

§ 83 Allgemeine Anforderungen

§ 84 Leitungsführung, Schutzstreifen

§ 85 Leitungsverlegung

§ 86 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen

§ 87 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas

§ 88 Untersuchungen vor Inbetriebnahme

§ 89 Überwachung der Leitungstrasse

§ 90 Wiederkehrende Prüfungen

§ 91 Rohrleitungsbuch

Zwoelfter Teil
Überwachung des Förderbetriebes

§ 92 Allgemeine Anforderungen

§ 93 Ständig besetzte Stelle

Dreizehnter Teil
Bohrlochbild und rißliche Darstellungen

§ 98 Messungen zur Feststellung von Einwirkungen auf die Tagesoberfläche

Vierzehnter Teil
Schlußvorschriften

§ 104 Ausnahmen

§ 105 Bekanntgabe der Verordnung

§ 106 Übergangsvorschriften

§ 107 Ordnungswidrigkeiten

§ 109