BVOT Bln
- Inhalt -
Abschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Allgemeine Vorschriften
§ 3 Betriebsaufsicht
§ 4 Vormänner
§ 5 Belehrung und Unterweisung
§ 6 Verhalten bei Gefahren
§ 7 Anzeige besonderer Ereignisse
§ 8 Untersuchungen, Prüfungen, Überprüfungen
§ 9 Tafeln und Schilder
Abschnitt 3
Arbeits- und Gesundheitsschutz
§ 10 Grundsätze der Sicherheit
§ 11 Sicherheits- und Überwachungseinrichtungen
§ 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten
§ 13 Blitzschutz
§ 14 Sicherung des Personen- und Fahrzeugverkehrs
§ 15 Einfriedigung und Betreten der Betriebsanlagen
§ 16 Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstande
§ 17 Gräben und sonstige Bodeneinschnitte
§ 18 Arbeiten in engen oder schwer zugänglichen Räumen, in Behältern und Rohrleitungen
§ 19 Arbeiten in Bohrlöchern
§ 20 Auf- und Abladen, Anschlagen von Lasten
§ 21 (aufgehoben)
§ 22 Fremdsprachige Beschäftigte
§ 23 (aufgehoben)
§ 24 Schutz beim Schweißen und Brennen
§ 25 Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen
§ 26 Persönliche Schutzausrüstungen
§ 27 Arbeitsschutzkleidung
§ 28 Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume
§ 29 Einrichtungen und Organisation der Ersten Hilfe
Abschnitt 4
Schutz der Umwelt
§ 30 Sicherheitsabstände
§ 31 Schutz des Mutterbodens
§ 32 Lagerung und Beseitigung von Abfällen
§ 33 Herrichten des Geländes nach Betriebseinstellung
§ 34 Verfüllen auflässiger Bohrungen
Abschnitt 5
Maschinen und andere technische Arbeitsmittel
§ 35 Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 36 Umgang mit Maschinen
§ 37 Unter Druck stehende Schläuche und bewegliche Leitungen
§ 38 Dampfkesselanlagen
§ 39 Verdichter
§ 40 Behälter mit gefährlichem Inhalt
§ 41 Krane und andere Hebezeuge
§ 42 Tragmittel, Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel
§ 43 Erdbaugeräte und Flurförderzeuge
§ 44 Schußapparate und Eintreibgeräte
Abschnitt 6
Explosionsschutz
§ 45 Verhütung explosionsfähiger Atmosphäre, explosionsgefährdete Bereiche, Schutzmaßnahmen
§ 46 Allgemeine Schutzmaßnahmen für explosionsgefährdete Bereiche
§ 47 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 0
§ 48 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 1
§ 49 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 2
§ 50 Überwachung der Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 51 Verhalten in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 52 Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche
§ 53 Handmeßgeräte zur Überwachung explosionsfähiger Atmosphäre
Abschnitt 7
Brandschutz
§ 54 Allgemeine Brandschutzanforderungen, Brandschutzplan
§ 55 Festlegung von brandgefährdeten Bereichen
§ 56 Schutzabstände, Schutzstreifen
§ 57 Anforderungen an brandgefährdete Bereiche
§ 58 Angriffswege zur Brandbekämpfung
§ 59 Feuerlöscheinrichtungen
§ 60 Löschmanschaften
§ 61 Brandschutzbeauftragter
Abschnitt 8
Gasschutzwesen
§ 62 Personal und Ausrüstung
§ 63 Geräteraum, Gerätewart
§ 64 (aufgehoben)
§ 65 Mitführen von Fluchtgeräten
§ 66 Arbeiten bei Gasgefahr
§ 67 Gasschutzbeauftragter, Überwachung des Gasschutzwesens
§ 68 Gasschutzplan, Gasalarmplan
Abschnitt 9
Umgang mit Sprengmitteln
§ 69 Allgemeines
§ 70 Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln
§ 71 Schutz vor Sprengwirkungen
§ 72 Sprengarbeiten im Bohrloch
§ 73 Verbleiben von Sprengmitteln im Bohrloch
§ 74 Verlust und Auffinden von Sprengmitteln
Abschnitt 10
Gerüste
§ 75 Festigkeit und Standsicherheit der Gerüste, Bauartzulassung
§ 76 Kennzeichnung der Gerüste, Belastungsangaben
§ 77 Gerüstbühnen
§ 78 Wetterschutz an Gerüsten
§ 79 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 80 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen des Hebewerkseiles
§ 81 Bedienung des Hebewerkes
§ 82 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Gerüsten
§ 83 Überwachung der Tragwerke von Gerüsten
§ 84 Überwachung der maschinellen Ausrüstung der Gerüste
§ 85 Gerüstbuch
Abschnitt 11
Bohrbetrieb
§ 86 Kennzeichnung der Bohrung
§ 87 Ansatzpunkte von Bohrungen
§ 88 Verrohrung und Zementation
§ 89 Absperreinrichtungen
§ 90 Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen
§ 91 Bohrspülung
§ 92 Spülungspumpen
§ 93 Gestänge- und Verrohrungsarbeiten
§ 94 Umgang mit Zangen
§ 95 Spillarbeiten
§ 96 Abseilvorrichtungen
§ 97 Zementierarbeiten
§ 98 Testarbeiten
§ 99 Verhalten bei Ausbrüchen
§ 100 Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen
§ 101 Überwachung des Bohrlochverlaufs
§ 102 Bohrergebnisse
§ 103 Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte
§ 104 Bohrbericht
§ 105 Sicherung stilliegender Bohrungen
Abschnitt 12
Förderbohrungen
§ 106 Allgemeine Anforderungen
§ 107 Erdöl- und Erdgasförderbohrungen
§ 108 Tiefspeicherbohrungen
§ 109 Kavernenbohrungen
§ 110 Einpreß- und Versenkbohrungen
§ 111 Arbeiten an Förderbohrungen
§ 112 Testen und Freifördern von Erdöl- und Erdgasbohrungen
§ 113 Verhalten bei Ausbrüchen und Bohrlocheinbrüchen an Förderbohrungen
§ 114 Überwachung der Förderung und Einleitung
§ 115 Prüfungen vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfungen und Überprüfungen
§ 116 Förderbuch
§ 117 Sicherung stilliegender Förderbohrungen
Abschnitt 13
Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen
§ 118 Erlaubnis
§ 119 Standsicherheit von Kavernen
§ 120 Aussolen von Kavernen
§ 121 Kaverneninnendruck
§ 122 Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen
Abschnitt 14
Lagerung von Erdöl und anderen brennbaren Flüssigkeiten
§ 123 Allgemeine Anforderungen
§ 124 Zulässige Lagerung
§ 125 Lagerung in Lagerbehältern
§ 126 Ausrüstung von Lagerbehältern
§ 127 Lagerung in ortsbeweglichen Gefäßen
§ 128 Lagerräume
§ 129 Auffangräume
§ 130 Zusammenlagern brennbarer Flüssigkeiten verschiedener Gefahrklassen
§ 131 Füll- und Entleerstellen
§ 132 Bedienung und Wartung
§ 133 Untersuchungen und Prüfungen
Abschnitt 15
Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen
§ 134 Allgemeine Anforderungen
§ 135 Leitungsführung, Schutzstreifen
§ 136 Leitungsverlegung
§ 137 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen
§ 138 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas
§ 139 Untersuchungen vor Inbetriebnahme
§ 140 Überwachung der Leitungstrasse
§ 141 Wiederkehrende Prüfungen
§ 142 Rohrleitungsbuch
Abschnitt 16
Überwachung des Förderbetriebes
§ 143 Allgemeine Anforderungen
§ 144 Ständig besetzte Stelle
§ 145 Fernüberwachung
Abschnitt 17
Bohrlochbild und rißliche Darstellungen
§§ 146 - 148 (aufgehoben)
§ 149 Messungen zur Festellung von Einwirkungen auf die Tagesoberfläche
§§ 150 - 154 (aufgehoben)
Abschnitt 18
Schlußvorschriften
§ 155 Betriebsanweisungen und Dienstanweisungen
§ 156 Bauartzulassungen
§ 157 Anerkennung von Sachverständigen
§ 158 Ausnahmebewilligungen
§ 159 Bekanntmachung der Verordnung
§ 160 Ordnungswidrigkeiten
§ 161 Verarbeitung personenbezogener Daten