Regelwerk, Bau&Planung

Nutzungsrichtlinien
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  Teil A Begriffe
  Teil B Sondernutzung
  11.8.1 Zulässigkeit, Lage und Gestaltung
  11.8.2 Gestattung baulicher Maßnahmen auf dem Straßengrundstück
  11.8.3 Bauliche Veränderungen ohne Vertrag
  11.8.4 Unterhaltung von Zufahrten und Zugängen
  11.9.1 Verfahren bei Änderung oder Beseitigung von Zufahrten oder Zugängen im Zusammenhang mit Straßenbaumaßnahmen
  11.9.2 Kosten bei Änderung oder Beseitigung von widerruflichen Zufahsen oder Zugängen
  11.9.3 Kosten und Entschädigung bei Änderung oder Beseitigung von nicht widerruflichen Zufahrten oder Zugängen
  11.9.4 Auswirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses oder einer Anordnung nach § 8a Abs. 6 FStrG auf die Sondernutzungserlaubnis
  11.10 Vorübergehende Beeinträchtigungen von Zufahrten oder Zugängen durch Straßenbaumaßnahmen
  11.10.1 Duldungspflicht der Straßenanlieger
  11.10.2 Entschädigungsansprüche von Straßenanliegern
  Teil C Sonstige Benutzung
  Teil D Ver- und Entsorgungsleitungen
  1.1 Ver- und Entsorgungsleitungen, § 8 Abs. 10 FStrG
  1.2 Begriff der öffentlichen Versorgung
  1.3 Abgrenzung des Begriffs Versorgungsleitungen
  1.4 Zubehör von Leitungen, Fernmelde- und Steuerkabel
  1.5 Straßenbenutzung durch gemeindliche Mischkanalisation
  2.1 Allgemeines
  2.2 Rahmenvertrag (RaV)
  2.3 Muster-Gestattungsvertrag (MuV 1987)
  2.4 Gegenvertrag (GegV 1987)
  2.5 Allgemeine Technische Bestimmungen für die Benutzung von Straßen durch Leitungen und Telekommunikationslinien (ATB-BeStra)
  Bild 1 Kreuzende Leitung
  Bild 2 Kombination aus kreuzender und längsverlegter Leitung
  Bild 3 Längsverlegte Leitung
  8.1.1 Straßenkreuzungen
  8.1.2 Kreuzungen mit Schienenwegen
  Teil E Telekommunikationslinien
  1.1.1 Grundsatz der Benutzung der Bundesfernstraßen
  1.1.2 Übertragung des Wegerechts
  1.2.1 Hinzukommen der Telekommunikationslinie und ihre Änderung
  1.2.2. Hinzukommen der Straße zur Tk-Linie
  1.2.3 Sonderfälle
  Teil F Technische Bestimmungen, Normen und sonstige Regelwerke
  Anhang
  § 1 Geltungsbereich des Vertrages
  § 2 Einräumung des Straßenbenutzungsrechts
  § 3 Arbeiten des Unternehmens
  § 4 Herstellungskosten
  § 5 Vom Hersteller einer neuen Anlage zu übernehmende Kosten
  § 6 Vom Straßenbaulastträger einer neuen Straße zu übernehmende Kosten
  § 7 Unterhaltung der Anlage, Duldungspflichten des Unternehmens
  § 8 Freistellungspflichten des Unternehmers
  § 9 Zustimmung der Straßenbauverwaltung zu Arbeiten an der Anlage
  § 10 Neubau oder Änderung von Straßen
  § 11 Folgepflicht und Folgekosten
  § 12 Dauer des Benutzungsrechts und Kündigung
  § 13 Beseitigung stillgelegter Anlagen
  § 14 Ersatzvornahme
  § 15 Benutzungsentgelt
  § 16 Sicherung der Rechte des Unternehmens nach Einziehung der Straße
  § 17 Änderung des Vertrages
  § 18 Übertragung der Rechte und Pflichten des Unternehmens
  § 19 Gerichtsstand
  § 20
  § 1 Benutzungsrecht
  § 2 Dauer des Benutzungsrechts
  § 3 Arbeiten des Versorgungsunternehmens
  § 4 Herstellungskosten
  § 5 Lage- und Bestandspläne
  § 6 Unterhaltung der Anlage, Duldungspflichten des Versorgungsunternehmens
  § 7 Durchführung von Baumaßnahmen durch das Versorgungsunternehmen
  § 8 Zustimmungen der Straßenbauverwaltung zu Arbeiten an der Anlage
  § 9 Änderungen der Straße
  § 10 Folgepflicht und Folgekosten
  § 11 Kündigung
  § 12 Beseitigung der Anlage nach Wegfall des Benutzungsrechts
  § 13 Ersatzvornahme
  § 14 Benutzungsentgelt
  § 15 Sicherung der Rechte des Versorgungsnehmens nach Einziehung der Straße
  § 16 Änderungen des Vertrages
  § 17 Übertragung der Rechte und Pflichten des Versorgungsunternehmens
  § 18 Gerichtsstand
  § 19
  Technische Bestimmungen zum Muster eines Vertrages über die Benutzung von Straßeneigentum durch Leitungen der öffentlichen Versorgung - Gas, Wasser, Elektrizität, Abwasser, Fernwärme -
  Technische Bestimmungen zum Muster eines Vertrages über die Benutzung von Straßeneigentum für Leitungen der öffentlichen Versorgung bei Hinzukommen der Straße (Gegenvertrag) - Gas, Wasser, Elektrizität, Abwasser, Fernwärme -
  Entschädigungsvereinbarung
  Straßenbenutzungsvereinbarung für Leitungen der Verteidigung bei Hinzukommen der Straße
  4.1 Zu teilende Kosten (Gemeinsame Kosten)
  4.2 Selbst zu tragende Kosten (Getrennte Kosten)
  5. Beteiligung mehrerer Versorgungsunternehmen
  1. Antragsteller
  2. Vorhaben
  3. Bei oberirdischen Leitungen
  4. Erklärung des Antragstellers bei einer Verlegung in geringerer Verlegetiefe
  5. Andere Genehmigungen oder Zustimmungen
  Bescheid
  Rechtsbehelfsbelehrung
  1. Kreuzende Leitung
  2. Längsteilung
  3. Funkstation für den Betrieb im Mobilfunknetz/ Fernspeiseeinrichtung/ DSLAM
  1. Antragsteller
  2. Vorhaben
  3. Andere Genehmigungen oder Zustimmungen
  § 1 Benutzungsrecht
  § 2 Dauer des Benutzungsrechts
  § 3 Arbeiten des Berechtigten
  § 4 Dokumentationspflicht
  § 5 Mitnutzungsregelung für den Antennenträger
  § 6 Zustimmungen der Straßenbauverwaltung zu Arbeiten an der TK-Komponente
  § 7 Haftung des Berechtigten
  § 8 Beeinträchtigung von Einrichtungen der Straßenbauverwaltung
  § 9 Benutzungsentgelt
  § 10 Kündigung
  § 11 Haftungsausschluss der Straßenbauverwaltung
  § 12 Änderungen der Straße
  § 13 Folgepflicht und Folgekosten
  § 14 Beendigung der Mitnutzung
  § 15 Betretungsrecht der Straßenbaubehörde
  § 16 Ersatzvornahme
  § 17 Einziehung der Straße
  § 18 Übertragung der Rechte und Pflichten des Berechtigten; Mitnutzung durch einen Dritten
  § 19 Gerichtsstand
  § 20 Änderung des Vertrages
  § 21 Ausfertigung des Vertrags