Planfeststellungsrichtlinien 2019
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I. Allgemeines zur Planfeststellung
1. Recht der Planfeststellung
2. Zweck der Planfeststellung
3. Erforderlichkeit der Planfeststellung
4. Planfeststellung beim Zusammentreffen mehrerer Bauvorhaben
5. Plangenehmigung
6. Entfallen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
7. Planfeststellung und Bebauungspläne
8. Umfang der Planfeststellung
9. Zeitpunkt der Planfeststellung
II. Vorbereitung und Durchführung des Planfeststellungsverfahrens
10. Grundsätze für die Aufstellung des Plans
11. Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG
12. Berücksichtigung von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) und Europäischen Vogelschutzgebieten
13. Berücksichtigung des Artenschutzes
15. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
16. Vorbereitung der Planunterlagen
17. Vorarbeiten auf Grundstücken zur Vorbereitung des Plans
18. Planunterlagen für das Anhörungsverfahren
19. Einleitung des Anhörungsverfahrens
20. Stellungnahmen der beteiligten Behörden und anderer Träger öffentlicher Belange
21. Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
22. Auslegung des Plans, Bekanntmachung
23. Vereinfachtes Anhörungsverfahren
24. Verfahren bei Änderung des Plans nach Auslegung
25. Verfahren, falls keine Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben werden
26. Verfahren bei rechtzeitig erhobenen Einwendungen oder rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen gegen den Plan
27. Erörterungstermin
28. Beendigung des Anhörungsverfahrens
29. Einstellung des Verfahrens
III. Die Planfeststellung und ihre Rechtswirkungen
30. Vorbereitung des Planfeststellungsbeschlusses, Meinungsverschiedenheiten
31. Vorläufige Anordnung ( § 17 Abs. 2 FStrG)
32. Planfeststellungsbeschluss - allgemeine Regelungen und Entscheidungen
33. Auflagen
34. Weitere Entscheidungen im Planfeststellungsbeschluss
35. Im Planfeststellungsbeschluss nicht zu treffende Entscheidungen
36. Rechtswirkungen der Planfeststellung
37. Rechtswirkungen der Plangenehmigung
38. Verhältnis zum Privatrecht
39. Rechtsbehelfsbelehrung
40. Zustellung und Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses
41. Bekanntgabe der Plangenehmigung
IV. Regelungen (Verfahren) nach Abschluss der Planfeststellung
42. Klage
43. Außerkrafttreten bzw. Verlängerung des Plans
44. Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses/ der Plangenehmigung
45. Planänderung, Planergänzung und ergänzendes Verfahren vor Fertigstellung des Bauvorhabens
46. Änderung nach Ausführung des Bauvorhabens durch Vorhaben Dritter
47. Nachträgliche nicht voraussehbare Wirkungen auf Rechte anderer
48. Sofortige Vollziehung; vorläufiger Rechtsschutz
49. Vorarbeiten zur Baudurchführung
50. Vorzeitige Besitzeinweisung
51. Enteignung
Verzeichnis der Muster
Muster 1
Richtl.-Nr. 11 Abs. 7
Muster 4
Richtl.-Nr. 17 Abs. 2
Muster 6
Richtl.-Nr. 19 Abs. 1 und 2
Muster 7
Richtl.-Nr. 19 Abs. 2
;Muster 8
Richtl.-Nr. 19 Abs. 5
Muster 9
Richtl.-Nr. 20 Abs. 1
Muster 10
Richtl.-Nr. 22 Abs. 3
Muster 11
Richtl.-Nr. 22 Abs. 5
Muster 12
Richtl.-Nr. 22 Abs. 8
Muster 13
Richtl.-Nr. 23 Abs. 1 und 2
Muster 14
Richtl.-Nr. 23 Abs. 4
Muster 16
Richtl.-Nr. 25 Abs. 2
Muster 17
Richtl.-Nr. 25 Abs. 2
Muster 18
Richtl.-Nr. 26 Abs. 2
Muster 19
Richtl.-Nr. 28 Abs. 2
Muster 22a
Richtl.-Nr. 40 Abs. 5 und 6
Muster 22b
Richtl.-Nr. 40 Abs. 5 und 6
Muster 25
Richtl.-Nr. 39, 48 Abs. 2
Muster 26
Richtl.-Nr. 39, 48 Abs. 1
Muster 27
Richtl.-Nr. 39, 48 Abs. 3