Regelwerk, Bau

RLBau
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A Organisation und Aufgaben

1 Allgemeine Zuständigkeit und Verantwortung

1.1 Zuständigkeit

1.2 Verantwortung

2 Organisation

2.1 Bereich Landesbau

2.2 Bereich Bundesbau

3 Aufgaben des TLBV

4 Bauangelegenheiten der Hochschulen nach § 15 ThürHG

B Eingliederung der Bauausgaben in den Landeshaushaltsplan und Bewirtschaftung der Haushaltsmittel

1 Eingliederung in den Landeshaushaltsplan

1.1 Hauptgruppe 5 - Sächliche Verwaltungsausgaben
1.1.1 Gruppe 517

1.1.2 Gruppe 518

1.1.3 Gruppe 519

1.2 Hauptgruppe 7 - Baumaßnahmen

1.2.1 Gruppe 711

1.2.2 Gruppe 712 ff.

1.2.3 Gruppe 758

1.2.4 Gruppe 759

1.3 Hauptgruppe 8 - Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

1.3.1 Gruppe 823

1.3.2 Gruppen 812 und 891

2 Bewirtschaftung der Haushaltsmittel

2.1 Zuweisung der Haushaltsmittel im Einzelplan 18
2.1.1 Bauunterhalt

2.1.2 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2.1.3 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2.1.4 Vorarbeitskosten

2.1.5 Erstausstattung mit Gerät

2.2 Überwachung der Haushaltsmittel

2.2.1 Bauunterhalt

2.2.2 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2.2.3 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2.2.4 Erstausstattung mit Gerät

2.3 Übertragbarkeit

2.4 Verpflichtungsermächtigungen

2.5 Deckungsfähigkeit

C Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

1 Allgemeines

2 Veranschlagung der voraussichtlich zu leistenden Ausgaben

3 Feststellung des Baubedarfs - Baubegehung

3.1 Baubegehung

3.2 Bauunterhaltsbedarfsnachweisung (BBN)

3.3 Dringlichkeitsstufen

3.4 Bauunterhaltungsplan

4 Ausführung der Arbeiten

5 Behördenhäuser und -zentren

6 Liegenschaften des allgemeinen Grundvermögens

D Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

1 Allgemeines

2 Anmeldung des Baubedarfs / Veranschlagung der Haushaltsmittel

3 Zuständigkeiten, Kostengrenzen und Verfahren

4 Bauausführung, Einsparungen, Mehrkosten

5 Unvorhergesehene Kleine Baumaßnahmen

6 Bauübergabe, Baubestandszeichnung

E Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

1 Allgemeines

2 Bauanmeldung

3 Veranschlagung und Ausführung

3.1 Kostenvoranmeldung-Bau (KVM-Bau)

3.2 Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau)

3.3 Ausführungsunterlage-Bau (AFU-Bau)

4 Formale Behandlung von Bauunterlagen

F Unterlagen entsprechend § 24 und § 54 ThürLHO

1 Bauanmeldung

2 Kostenvoranmeldung-Bau (KVM-Bau)

2.1 Zur KVM-Bau gehören folgende Vorplanungsunterlagen:
2.1.1 Kostenschätzung nach DIN 276 unter Verwendung des Musters 6

2.1.2 Erläuterung der Baumaßnahme - gegliedert nach den Abschnitten des Musters 7

2.1.3 Baufachliches Gutachten über das Baugrundstück nach Abschnitt K 1

3 Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau)

3.1 Bei Gebäuden folgende Entwurfsunterlagen:
3.1.1 Pläne

3.1.2 Erläuterungsbericht nach Muster 7

3.1.3 Kostenberechnung nach DIN 276 unter Verwendung der Muster 6, 6 a bis 6 F

3.1.4 Baufachliches Gutachten über das Baugrundstück nach Abschnitt K 1

3.2 Bei den technischen Anlagen (Definition gemäß DIN 276) folgende Entwurfsunterlagen:

3.2.1 Pläne

3.2.2 Erläuterungsbericht

3.2.3 Kostenberechnung

3.3 Bei Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen folgende

3.3.1 Pläne

3.3.2 Erläuterungsbericht

3.3.3 Kostenberechnung

3.3.4 Fachspezifische Berechnungen und Bemessungen

3.4 Bei Freianlagen folgende Entwurfsunterlagen:

3.4.1 Pläne

3.4.2 Erläuterungsbericht

3.4.3 Kostenberechnung

3.5 Der HU-Bau sind beizufügen:

3.7 HU-Gerät - siehe Abschnitt K 22 Nr. 3.3

3.8 VHU-Bau

4 Ausführungsunterlage-Bau (AFU-Bau)

5 Mitwirkung der nutzenden Dienststelle bei der Aufstellung der KVM-Bau und HU-Bau

G Bauausführung

1 Beginn der Baumaßnahme

2 Aufgaben während der Bauausführung

3 Kostenkontrolle während der Bauausführung

4 Baubeendigung

H Bauübergabe und Baubestandsdokumentation

1 Bauübergabe

2 Baubestandsdokumentation

3 Verjährungsfrist für Mängelansprüche

I Behandlung von Abtretungen und Pfändungen von Geldforderungen

1 Abtretungen

2 Pfändungen

3 Reihenfolge

4 Anordnung von Zahlungen

J Rechnungslegung - Prüfung

1 Allgemeine Vorschriften zur Rechnungslegung

2 Rechnungsmäßiger Nachweis

3 Belege und Unterlagen

3.1 Besondere Prüfungsunterlagen

3.2 Rechnungsbelege

4 Rechnungslegung nach Maßnahmen

5 Vorlage der Rechnungsunterlagen

K Einzelgebiete

K 1 Baufachliches Gutachten über das Baugrundstück

1 Lage

1.1 Allgemein

1.2 Besondere Lage

2 Grundbuchliche Eintragungen

3 Baugrundverhältnisse

4 Öffentlichrechtliche Bestimmungen

5 Erschließung

6 Vorhandene bauliche Anlagen

7 Gesamtbeurteilung

8 Wertermittlung

K 2 Projektmanagement

1 Begriffe

2 Projektablauf

3 Qualitäts-, Termin- und Kostenplanung

3.1 Qualitätsplanung

3.2 Terminplanung

3.3 Kostenplanung

K 3 Umweltschutz

K 4 Berücksichtigung von indexbedingten Baukostensteigerungen und besonderen Risikokosten

1 Indexbedingte Baukostensteigerungen

2 Besondere Risikokosten

K 5 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

1 Grundsatz

2 Verfahren

K 6 Berichterstattung und Meldung von Gebäudedaten

1 Bericht über den Stand der Bearbeitung und die finanzielle Lage bei Großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2 Meldung der Gebäudedaten fertig gestellter Baumaßnahmen zur Aufnahme in die LAG-Datenbank

3 Meldung von Nutzungskosten zur Aufnahme in die LAG-Datenbank

K 7 Beteiligung bildender Künstler

1 Allgemeines

2 Mittel aus Baumaßnahmen

3 Umsetzung von vorhandenen Kunstwerken

K 8 Baunebenkosten

1 Begriffsbestimmung

1.1 Baunebenkosten der Projektbearbeitung (baufachliche Leistungen)

1.2 Baunebenkosten des Projektmanagements (Bauherrenleistungen)

1.3 Sonstige Baunebenkosten

2 Veranschlagung

2.1 KVM-Bau

2.2 HU-Bau

2.3 Vorarbeitskosten

K 9 Grundsteinlegungen - Richtfeste - Einweihungsfeiern

1 Grundsteinlegungen

2 Richtfeste

3 Einweihungsfeiern

K 10 Behandlung und Aufbewahrung von Unterlagen

1 Allgemeines

2 Aufbewahrungsstelle: Baudurchführende Ebene

3 Aufbewahrungsstelle: Für den staatlichen Hochbau zuständiges Ministerium

4 Sonstige Bestimmungen

K 11 Versicherungen für bauliche Anlagen

K 12 Vergabe freiberuflicher Leistungen

K 13 Wettbewerbe

K 14 Bauaufsichtliche Behandlung von baulichen Anlagen

1 Allgemeines

3 Überwachung der Bauvorhaben

4 Bauaufsichtliche Verantwortlichkeit nach Übergabe der baulichen Anlagen an die hausverwaltende Dienststelle

5 Denkmalschutz

6 Barrierefreies Bauen

7 Bautätigkeitsstatistiken

K 15 Betriebsführung und Betriebsüberwachung von technischen Anlagen

1 Allgemeines

2 Vorbereitende Maßnahmen für den Betrieb

2.1 Netzanschluss-, Ver- und Entsorgungsverträge

2.2 Wartungs- und Instandhaltungsverträge

2.3 Betrieb der technischen Anlagen

2.4 Übergabe der Anlagen und Aufnahme des Betriebes

3 Betriebsführung

3.1 Betriebsdatei

3.2 Inspektion, Wartung, Instandsetzung und wiederkehrende Prüfungen

3.3 Aufzeichnung und Meldung des Verbrauchs von Energie und Medien

3.4 Nutzung vorhandener Gebäudeautomationssysteme zur Betriebsführung und Betriebsüberwachung und Betriebsauswertung für:

3.5 Hinweise an die Gebäude- und Anlagennutzer zum wirtschaftlichen Betrieb der technischen Anlagen

4 Betriebsüberwachung

4.1 Zustand und Betrieb der Anlagen sind regelmäßig in Verbindung mit den jährlich durchzuführenden Baubegehungen (siehe Abschnitt C) zu überprüfen.

4.2 Objektbezogene Überprüfungen des Energie- und Medienverbrauchs sowie der Betriebskosten durch die ZBÜ

4.3 Vertragsanpassungen

4.4 Energiekenndaten-Vergleich (Benchmarking)

4.5 Energiebericht

K 16 - freigehalten -

K 17 - freigehalten -

K 18 - freigehalten -

K 19 - freigehalten -

K 20 Beteiligung des TLBV in liegenschaftsbezogenen Fragen

1 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

1.1 Phase Bauanmeldung

1.2 Phase KVM-Bau

1.3 Phase HU-Bau

1.4 Phasen AFU-Bau und Bauausführung

1.5 Baubeendigung und Bauübergabe

2 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

3 Bauunterhaltung

K 21 Klimaschutz, Ressourcenschutz und Energieeinsparung

1 Geltungsbereich

2 Allgemeine Hinweise für die Planung

3 Bearbeitung der HU-Bau

4 Erläuterungsbericht

5 Besondere Nachweise

6 Arbeitshilfen

K 22 Erstausstattung

1 Begriffsbestimmung

2 Zuständigkeit

3 Verfahren

3.1 Antrag auf Erstausstattung - Muster 13 Gerät

3.2 Kostenvoranmeldung-Gerät (KVM-Gerät) - Muster 6 Gerät

3.3 Haushaltsunterlage-Gerät (HU-Gerät) - Muster 6 Gerät

3.4 Ausführungsunterlage-Gerät (AFU-Gerät)

4 Gerätebeschaffung

K 23 Vergabe und Abrechnung von Bau- und Lieferleistungen

1 Allgemeine Vorschriften

2 Ergänzende Regelungen

2.1 Zuständigkeiten

2.2 Inhaltliche Ergänzungen bzw. Änderungen zum VHB

K 24 - freigehalten -

K 25 - freigehalten -

K 26 - freigehalten -

K 27 - freigehalten -

K 28 - freigehalten -

K 29 - freigehalten -

K 30 Bauten mit staatlichen Zuwendungen

1 Allgemeines

2 Bauten mit Zuwendungen des Landes

3 Bauten mit Zuwendungen des Bundes

4 Bauten mit Zuwendungen des Bundes und des Landes (gemischte Zuwendungen)

5 Meldung der Gebäudedaten fertig gestellter Baumaßnahmen zur Aufnahme in die LAG-Datenbank

K 31 Wertermittlung von bebauten und unbebauten Grundstücken

1 Allgemeines

2 Aufstellung der Wertermittlungen

3 Verfahren

4 Auskünfte über Wertermittlungen

K 32 Mietwertermittlungen

1 Allgemeines

2 Aufstellung von Mietwertermittlungen

3 Verfahren

4 Auskünfte über Mietwertermittlungen

5 Mietwertermittlungen bei Anmietungen

K 33 Liegenschaftsdaten/Neubauwerte

1 Allgemeines

2 Liegenschaftsdaten

3 Neubauwert

4 Gestehungswert

5 Schätzwert

6 Liegenschafts- und Neubauwerte-Verzeichnis

7 Unterrichtung des für Liegenschaften zuständigen Bereichs des TLBV

L Bauangelegenheiten der Hochschulen nach § 15 ThürHG

1 Allgemeines

2 Personelle Rahmenbedingungen für die Übertragung

3 Allgemeines zu den einzelnen Abschnitten und Mustern

4 Zu Abschnitt B (Bewirtschaftung der Haushaltsmittel)

5 Zu Abschnitt C (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen)

6 Zu Abschnitt E (Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten)

6.1 Zu Nr. 3.2.3

6.2 Zu Nr. 3.3.2

7 Zu Abschnitt H (Bauübergabe)

8 Zu Abschnitt K 6 (Berichterstattung und Meldung von Gebäudedaten)

9 Zu Abschnitt K 12 (Vergabe freiberuflicher Leistungen)

10 Zu Abschnitt K 14 (Bauaufsichtliche Behandlung von baulichen Anlagen)

11 Zu Abschnitt K 20 (Beteiligung des TLBV in liegenschaftsbezogenen Fragen)

12 Zu Abschnitt K 23 (Vergabe und Abrechnung von Bau- und Lieferleistungen)

13 Zu Abschnitt K 31 (Wertermittlung von bebauten und unbebauten Grundstücken)

M Schlussbestimmungen

1 Gleichstellungsklausel

2 Übergangsbestimmungen

3