Regelwerk, Bau und Planung

Rundschreiben Windenergie
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A. Allgemeines

1. Klimaschutzziele

2. Wirtschaftliche Bedeutung der Windenergie für die Region

2.1 Regionale Wertschöpfung

2.2 Kommunale Wertschöpfung

B. Raumordnung

1. Landesplanung

2. Regionalplanung

2.1 Gebietskategorien

2.2 Auswahlkriterien

2.3 Wirkung von in Aufstellung befindlichen Raumordnungsplänen

2.4 Kein Ersatz für Genehmigungsverfahren

C. Standortsteuerung durch Bauleitpläne

1. Allgemeines

2. Anpassungspflicht der konkreten Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung, § 1 Abs. 4 BauGB

3. Planvorbehalt

4. Flächennutzungsplan

4.1 Darstellungen im Flächennutzungsplan

4.2 Höhenbegrenzungen, § 16 Abs. 1 BauNVO

4.3 Sicherung der Planung, § 15 Abs. 3 BauGB

4.4 Planung in eine Befreiungslage hinein

4.5 Planungen in Flächen mit Genehmigungsvorbehalten

5. Bebauungsplan

5.1 Allgemeines

5.2 Festsetzungen im Bebauungsplan

5.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan

5.4 Umweltprüfung

6. Entschädigungsansprüche im Rahmen von Änderungen bauplanungsrechtlicher Beurteilungen

7. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen

7.1 Zulässigkeit im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans

7.2 Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich

7.3 Zulässigkeit im Außenbereich

7.3.1 Allgemeines

7.3.2 Zulässigkeit als unselbstständige Nebenanlage eines privilegierten Betriebs

7.3.5 Gebot der Rücksichtnahme

7.3.7 Nebenbestimmungen

8. Repowering

D. Bauordnungsrecht

1. Abstände nach der Landesbauordnung

2. Standsicherheit

3. Brandschutz

E. Immissionsschutzrecht

1. Vorbeugender Immissionsschutz in der Planung

2. Lärm

2.1 Beurteilungsgrundlagen

2.2 Anforderungen an Schallimmissionsprognosen

2.3 Sicherheit der Prognose

2.4 Irrelevanz einer Anlage und Berücksichtigung der Vorbelastung

2.5 Tonhaltigkeit

2.6 Nachweis/Abnahmemessungen

2.7 Dokumentation/Aufzeichnung von Betriebsparametern

2.8 Repowering

3. Schattenwurf

4. Eisabwurf

5. Betriebssicherheit

F. Naturschutzrecht

1. Allgemeines

2. Eingriffsregelung

3. Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft

4. Landschaftsbild

5. Artenschutz

6. Landschaftsschutzgebiete

G. Verwaltungsbehördliche Verfahren

1. Genehmigungsverfahren

2. Umweltverträglichkeitsprüfung

3. Überwachung

4. Weitere zu berücksichtigende Anforderungen

4.1 Straßenrecht

4.2 Wasserstraßenrecht

4.3 Luftverkehrsrecht

4.4 Militärische Anlagen

4.5 Denkmalschutzrecht

4.6 Wasserrecht

4.6.1 Anlagen mit Gewässerbezug

4.6.2 Gewässerrandstreifen

4.6.3 Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutzgebiete

4.6.4 Überschwemmungsgebiete

4.7 Bodenschutzrecht

4.8 Waldrecht

4.8.1 Allgemeines

4.8.2 Rodungsgenehmigung

4.9 Freileitungen, Radar- und Funkanlagen

4.10 Hinderniskennzeichnung

H.