Regelwerk, Bau, Bauprodukte

Hinweise Musikclubs
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1. Einleitung

1.1 Anlass und Hintergrund

1.2 Ziel der Hinweise

1.3 Beteiligung der Interessenverbände

2. Bauplanungsrechtliche Einordnung der Musikclubs in die Nutzungsbegriffe der Baunutzungsverordnung (BauNVO)

2.1 Der Begriff "Musikclub" im allgemeinen Sprachgebrauch

2.2 Städtebauliche Nutzungsbegriffe der BauNVO

2.3 Der Begriff der Vergnügungsstätte im Sinne der BauNVO

2.4 Abgrenzung von anderen Nutzungsarten

2.5 Musikclubs als Vergnügungsstätten im Sinne der BauNVO

3. Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Musikclubs im unbeplanten Innenbereich und in Baugebieten der BauNVO

3.1 Unterscheidung zwischen kerngebietstypischer und nichtkerngebietstypischer Vergnügungsstätte

3.2 Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich

3.3 Zulässigkeit in den einzelnen Baugebieten der BauNVO

4. Möglichkeiten zur Verbesserung der bauplanungsrechtlichen Standortsituation von Musikclubs

4.1 Erstellung eines informellen Planwerks

4.2. Handlungsmöglichkeiten der Kommunen in Gebieten nach § 34 BauGB

4.2.1 Aufstellung eines Bebauungsplans

4.2.2 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 BauGB) nach Vorlage eines Vorhaben- und Erschließungsplans

4.2.3 Aufstellung eines Bebauungsplans mit Festsetzung eines Sondergebiets nach § 11 Abs. 2 BauNVO (ggf. für Teilbereich eines Plangebiets)

4.2.4 Aufstellung oder Änderung eines Vergnügungsstättenbebauungsplans nach § 9 Abs. 2b BauGB

4.3 Handlungsmöglichkeiten der Kommunen in Gebieten im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans

4.3.1 Gebiete, in denen Vergnügungsstätten allgemein zulässig sind

4.3.2 Gebiete, in denen Vergnügungsstätten als Ausnahme zugelassen werden können

4.3.3 Bestandssichernde Festsetzungen nach § 1 Abs. 10 BauNVO bei Überplanung von Gebieten

5. Exkurs: Umgang mit Lärmproblemen im Zusammenhang mit Clubs

5.1 Hinweis auf Fördermöglichkeiten für Clubs

5.2 Rücksichtnahmegebot nach § 15 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 BauNVO

6. Fallbeispiele

6.1. Informeller Rahmenplan "Vergnügungsstätten", Dortmund

6.2 Kulturentwicklungsplanung, Köln

6.3 Bebauungsplan I-B5ca - Clärchens Ballhaus, Spandauer Vorstadt, Berlin

Abbildung 1: Ausschnitt aus dem Bebauungsplan I-B5ca, Land Berlin

6.4 Friesenstraße, Berlin

Abbildung 2: Übersicht Stadtquartier Friesenstraße

6.5 Distillery und TV Club, Leipzig

6.6 Bebauungsplan St. Pauli 44, Mojo-Club, Reeperbahn, Hamburg

Abbildung 3: Ausschnitt aus dem Bebauungsplan St. Pauli 44 Freie und Hansestadt Hamburg

Abbildung 4: Modellbild MOJO Eingangsbereich Nordwesten (während Veranstaltung); BRT Architekten

6.7 Heliosgelände Köln-Ehrenfeld

6.8 Bebauungsplan "Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte" (Stgt 265.5), Stuttgart

6.9 Bebauungsplan "Wohnquartier Am Winterhafen" mit Sondergebiet Kultur, Mainz

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