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TAnlVO - Verordnung über technische Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht
- Sachsen-Anhalt -
Vom 29. Mai 2006
(GVBl. Nr. 18 vom 02.07.2006 S. 337; 08.11.2006 S. 519; 06.09.2013 S. 477 13; 25.11.2014 S. 475 14)
Gl.-Nr.: 213.45
Aufgrund von § 84 Abs. 1 Nrn. 2 und 5, Abs. 3 Nrn. 2 und 3 sowie Abs. 6 und § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 20. Dezember 2005 (GVBl. LSa S. 769) in Verbindung mit Abschnitt II Nr. 9 des Beschlusses der Landesregierung über den Aufbau der Landesregierung Sachsen-Anhalt und die Abgrenzung der Geschäftsbereiche vom 9./23. Juli 2002 (MBl. LSa S. 779); zuletzt geändert durch Beschluss vom 13. Dezember 2005 (MBl. LSa 2006 S. 7), wird verordnet:
§ 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für die Verwendung und Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen nach § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 4, soweit sie bauordnungsrechtlich gefordert sind oder an sie bauordnungsrechtliche Anforderungen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Betriebssicherheit oder des Brandschutzes gestellt werden.
(1) Durch einen anerkannten Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen gemäß einer Verordnung über Prüfingenieure und Prüfsachverständige aufgrund des § 84 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 Nrn. 2 und 3 in Verbindung mit § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt müssen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit einschließlich des bestimmungsgemäßen Zusammenwirkens von Anlagen und Einrichtungen (Wirk-Prinzip-Prüfung) geprüft werden:
(2) Durch einen Sachkundigen im Sinne des § 3 Abs. 1 müssen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit geprüft werden:
(3) Die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 sind vor der ersten Inbetriebnahme der technischen Anlagen und Einrichtungen, unverzüglich nach einer wesentlichen Änderung und wiederkehrend alle drei Jahre, in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 wiederkehrend alle fünf Jahre, durchführen zu lassen.
(4) Der Bauherr, Eigentümer oder Betreiber von technischen Anlagen und Einrichtungen hat
(5). Die zuständige Bauaufsichtsbehörde und die zuständige Brandschutzbehörde sind berechtigt, an den Prüfungen teilzunehmen. Die Bauaufsichtsbehörde kann im Einzelfall die in Absatz 3 genannten Fristen verkürzen, wenn dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Sie kann bei Schadensfällen oder Mängeln an den technischen Anlagen und Einrichtungen im Einzelfall weitere Prüfungen anordnen.
(6) Der Auftraggeber hat die bei den Prüfungen festgestellten Mängel innerhalb der vom Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen oder Sachkundigen festgelegten Frist zu beseitigen; die erfolgte Mängelbeseitigung ist dem Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen oder dem Sachkundigen mitzuteilen.
(7) Der Bauherr, Eigentümer oder Betreiber von technischen Anlagen oder Einrichtungen hat die Bescheinigungen über Prüfungen vor der ersten Inbetriebnahme und der Wiederinbetriebnahme nach wesentlichen Änderungen der zuständigen Bauaufsichtsbehörde zu übersenden sowie die Bescheinigungen über wiederkehrende Prüfungen mindestens fünf Jahre aufzubewahren und der Bauaufsichtsbehörde auf Verlangen vorzulegen.
(8) Prüfungen nach den Absätzen 1 bis 3 sind nicht erforderlich, wenn die technischen Anlagen und Einrichtungen aufgrund anderer Rechtsvorschriften auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit hinsichtlich der bauordnungsrechtlichen Anforderungen geprüft werden.
§ 3 Sachkundige
(Stand: 30.10.2019)
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