Regelwerk; Bau und Planung

(WeaRBau HE)
Inhalt =>

I.
Zielsetzung

II.
Verpflichtungserklärung

1. Inhalt der Verpflichtungserklärung

2. Rechtsnatur der Verpflichtungserklärung

III.
Sicherheitsleistung

1. Art der Sicherheitsleistung

2. Höhe der Sicherheitsleistung

3. Verfahrensfragen

4. Verzicht auf eine Sicherheitsleistung

IV.
Zuständigkeiten

V.
Durchsetzung der Rückbauverpflichtung durch die Bauaufsichtsbehörde

VI.
Schlussvorschriften

Anlage 1
MUSTER einer Verpflichtungserklärung des Antragstellers

Anlage 2
MUSTER einer Bürgschaftsurkunde

Anlage 3
MUSTER einer Formulierung der Sicherstellung der Rückbauverpflichtung in der Genehmigung:

Anlage 4