(WeaRBau HE)
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I.
Zielsetzung
II.
Verpflichtungserklärung
1. Inhalt der Verpflichtungserklärung
2. Rechtsnatur der Verpflichtungserklärung
III.
Sicherheitsleistung
1. Art der Sicherheitsleistung
2. Höhe der Sicherheitsleistung
3. Verfahrensfragen
4. Verzicht auf eine Sicherheitsleistung
IV.
Zuständigkeiten
V.
Durchsetzung der Rückbauverpflichtung durch die Bauaufsichtsbehörde
VI.
Schlussvorschriften
Anlage 1
MUSTER einer Verpflichtungserklärung des Antragstellers
Anlage 2
MUSTER einer Bürgschaftsurkunde
Anlage 3
MUSTER einer Formulierung der Sicherstellung der Rückbauverpflichtung in der Genehmigung: