Regelwerk, Bau und Planung

Großflächige
Einzelhandelsvorhaben

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1. Einführung

2. Die Regelung des § 11 Abs. 3 BauNVO 1990

2.1 Allgemeines

2.2. Begriffe

2.2.1 Einkaufszentren

2.2.2 Großflächige Einzelhandelsbetriebe

2.2.3 Sonstige großflächige Handelsbetriebe im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauNVO

2.2.4 Verkaufsfläche

2.2.5 Warenangebot/Sortimente

3. Ziele der Raumordnung, raumordnungsrechtliche Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelsvorbaben

4. Landesplanerische Verfahren

4.1 Raumbedeutsamkeit von großflächigen Einzelhandelsvorhaben

4.2 Mitteilungspflicht

4.3 Abweichungen vom Regionalplan

4.4 Raumordnungsverfahren

5. Auswirkungen von großflächigen Einzelhandelsvorhaben

5.1 Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung

5.2 Vermutung der Auswirkungen auf die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sowie der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung nach § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO 1977 und 1986/1990

5.3 Voraussetzungen und Merkmale für eine von der Regelvermutung abweichende Beurteilung

5.4 Erstellung von Gutachten

6. Planung der Gemeinden

6.1 Einzelhandelskonzepte

6.2 Bauleitplanung

6.2.1 Planungserfordernis nach § 1 Abs. 3 BauGB

6.2.2 Anpassung "alter" Bebauungspläne

6.2.3 Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung nach § 1 Abs. 4 BauGB

6.3 Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung, Abwägung

6.4 Interkommunales Abstimmungsgebot nach § 2 Abs. 2 BauGB

6.5 Darstellung und Festsetzung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben in Bauleitplänen

6.5.1 Darstellung im Flächennutzungsplan

6.5.2 Festsetzung im Bebauungsplan

6.6 Auswirkungen auf die Städtebauförderung

6.7 Entschädigung

6.8 Umweltverträglichkeitsprüfung

7. Baurechtliche Beurteilung von Vorhaben im Einzelfall

7.1 Zulässigkeit im Geltungsbereich eines Bebauungsplans

7.1.1 Bebauungspläne auf der Grundlage der BauNVO 1962

7.1.2 Bebauungspläne auf der Grundlage der BauNVO 1968

7.1.3 Bebauungspläne auf der Grundlage der BauNVO 1977

7.1.4 Bebauungspläne auf der Grundlage der BauNVO 1986/19 90

7.1.5 Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 15 BauNVO

7.2 Zulässigkeit innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile

7.3 Zulässigkeit im Außenbereich

8. Bauantrag und Baugenehmigung

Anlage 1 Zentren-/innenstadtrelevante Sortimente

Anlage 2 Arbeitshilfe/Checkliste für Gutachten betr. großflächige Einzelhandelsvorhaben

I. Projektbeschreibung

II. Derzeitige Kaufkraftdaten für Standort, Einzugsbereich und zentralörtlichen Verflechtungsbereich

III. Versorgungsgrad/Versorgungssituation der Bevölkerung im Einzugsbereich und im zentralörtlichen Verflechtungsbereich

IV. Angebotslücken nach Sortimenten nach Standorten im zentralörtlichen Verflechtungsbereich

V. Kennziffern der geplanten Projekte nach Sortimenten

VI.