Regelwerk Bau- und Planungsrecht
AV-Einzelhandel Bln
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1 Allgemeines
1.1 Zweck der Ausführungsvorschriften
1.2 Grundlagen und übergeordnete Vorgaben
1.3 Adressaten
1.4 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Großflächige Einzelhandelseinrichtungen
2.2 Zentren
2.2.1 Städtische Kernbereiche
2.2.2 Städtische Zentren
2.2.3 Zentrale Versorgungsbereiche
2.3 Ansiedlungsstandorte für Fachmärkte 2.3.1 Fachmarkt
2.3.2 Fachmarktagglomerationen
2.3.3 Übergeordnete Fachmarktstandorte
2.3.4 Bezirkliche Fachmarktstandorte
2.4 Agglomeration
2.5 Kumulation
3 Aspekte der Einzelhandelssteuerung in der verbindlichen Bauleitplanung
3.1 Zuständigkeiten
3.1.1 Aufstellungsverfahren
3.1.2 Dringendes Gesamtinteresse
3.2 Einzelhandelsrelevante Erfordernisse der Raumordnung
3.2.1 Raumordnungsklausel
3.2.2 Ziele und Grundsätze der Raumordnung
3.2.3 Raumordnungsverfahren
3.3 Maßgaben des Flächennutzungsplans (FNP)
3.4 Maßgaben des Stadtentwicklungsplans Zentren 3 (StEP Zentren 3) und des Fachmarktkonzeptes Berlin
3.4.1 Allgemeines
3.4.2 Ziele, Leitlinien und Grundsätze des StEP Zentren 3
3.4.3 Vorhaben/Planungen in städtischen Zentren und in Nahversorgungszentren
3.4.4 Vorhaben/Planungen außerhalb der Zentren in Gebieten mit Wohngebietsbezug
3.4.5 Vorhaben/Planungen außerhalb der Zentren und ohne relevanten Wohngebietsbezug
3.4.6 Vorhaben/Planungen in Standorten für Fachmärkten
3.5 Stadtentwicklungsplan Industrie und Gewerbe
3.6 Bezirkliche Zentrenkonzepte
3.7 Planungsgebot
3.8 Planerfordernis
3.9 Steuerungsinstrumente der verbindlichen Bauleitplanung
3.9.1 Festsetzungen zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche bei einfachen Bebauungsplänen nach § 9 Absatz 2a BauGB
3.9.2 Ausschluss und Beschränkung des Einzelhandels in festgesetzten Baugebieten
3.9.3 Sortimentsliste Berlin
3.9.4 Verkaufsflächenbegrenzungen
3.9.5 Städtebauliche Verträge
3.9.6 Baulast
3.10 Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)
3.11 Sonstige Beteiligungen
4. Baurechtliche Zulassung von Einzelvorhaben
4.1 Unterrichtungspflichten
4.1.1 § 10 Absatz 5AGBauGB
4.1.2 § 17 a GBauGB
4.2 § 34 BauGB
4.2.1 Sich-Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung
4.2.2 Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche (§ 34 Absatz 3 BauGB)
4.2.3 Gesicherte Erschließung
4.2.4 Nutzungsänderung und Erweiterungen
4.2.5 Festschreibung in der Baugenehmigung
4.3 Vorhabenbezogene Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
5 Datengrundlagen gemäß Handbuch Einzelhandelserhebungen Berlin
6 Inkrafttreten
1 Zentrenrelevante Sortimente
1.1 Zentrenrelevante Sortimente für die Nahversorgung
1.2 Übrige zentrenrelevante Sortimente
2 Nichtzentrenrelevante Sortimente
Anhang II Arbeitshilfe/Checkliste für Untersuchungen zu großflächigen Einzelhandelsvorhaben
I. Projektbeschreibung
II. Derzeitige Kaufkraftdaten für Standort, Einzugsbereich und zentralörtlichen Verflechtungsbereich
III. Versorgungsgrad/Versorgungssituation der Bevölkerung im Einzugsbereich und im zentralörtlichen Verflechtungsbereich
IV. Angebotslücken nach Sortimenten nach Standorten im städtischen Zentrengefüge
V. Kennziffern der geplanten Projekte nach Sortimenten
VI. Auswirkungen im Einzugsbereich und an konkurrierenden Standorten
Anhang III Ergänzende Begriffsbestimmungen
1. Einkaufszentren (§ 11 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 BauNVO)
2. Großflächige Einzelhandelsbetriebe (§ 11 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 BauNVO)
3. Geschossfläche, Brutto-Grundfläche
4. Verkaufsfläche
5. Sortiment
6. Randsortiment
7. Zentrenrelevante Sortimente