Regelwerk, Arbeitsschutz, UVV, BGV A, B, C, D, VBG
I. Geltungsbereich
II. Begriffsbestimmungen
III. Bau und Ausrüstung
§ 3 Allgemeines
A. Gemeinsame Bestimmungen
§ 4 Kennzeichnung
§ 5 Anforderungen an die Aufstellung
§ 6 Gesundheitsgefahren durch Lösemittel
§ 7 Beständigkeit der Bauteile
§ 8 Beladetüren
§ 9 Füllstandsanzeige- Einrichtung, Einrichtung zum Entfernen von Lösemitteln
§ 10 Maßnahmen gegen thermische Zersetzung
§ 11 Lüftung
B. Besondere Bestimmungen für Chemischreinigungsanlagen nach dem Umladeverfahren
C. Besondere Bestimmungen für Chemischreinigungsanlagen mit entzündlichen und schwer brennbaren Lösemitteln
D. Besondere Bestimmungen für Destilliereinrichtungen
§ 14 Lösemittelraum
§ 15 Kondensator und Kondensatleitungen
§ 16 Kühlmittelmangelsicherung
E. Besondere Bestimmungen für die Lösemittel -
Rückgewinnung in Chemischreinigungsanlagen
§ 17 Lösemitteldämpfe
§ 18 Lösemittel-Rückgewinnung nach dem Adsorptionsverfahren
§ 19 Lösemittel-Rückgewinnung bei geschlossenen (ausblasfreien) Chemischreinigungsmaschinen
IV. Betrieb
§ 20 Allgemeines
A. Gemeinsame Bestimmungen
§ 21 Sachkunde
§ 21a Unterweisungen, Betriebsanweisungen
§ 22 Behandlungsgut
§ 23 Lösemittel und Lösemittelvorräte
§ 24 Schutz vor Lösemitteln
§ 25 Vermeidung von Gefahren durch thermische Zersetzung von Lösemitteln
§ 26 Instandsetzung
B. Besondere Bestimmungen für Chemischreinigungsanlagen nach dem Umladeverfahren
C. Besondere Bestimmungen für geschlossene (ausblasfreie) Chemischreinigungsmaschinen
D. Besondere Bestimmungen für Destilliereinrichtungen
E. Besondere Bestimmungen für die Verwendung leicht entzündlicher,
entzündlicher und schwer brennbarer Lösemittel
F. Besondere Bestimmungen für
§ 31 Chemischreinigungsanlagen mit Selbstbedienung
V. Prüfungen
VI. Ordnungswidrigkeiten
VII. Übergangsbestimmungen
VIII. Inkrafttreten