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Zu § 7 Abs. 1:

Vorgesehene Wirkung von Schutzeinrichtungen: Siehe § 4 Abs. 2 und § 6 Abs. 2.

Zu § 7 Abs. 2 Nr. 2:

Geeignete Werkstoffe:

Zu § 7 Abs. 2 Nr. 3:

Richtig bemessen sind trennende Schutzeinrichtungen, wenn ihre Abmessungen für die Schutzstellung entsprechend DIN 31 001 Teil 1 "Sicherheitsgerechtes Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen; Begriffe, Sicherheitsabstände für Erwachsene und Kinder" gewählt werden.

Zu § 7 Abs. 2 Nr. 4:

Keine neuen Gefahrstellen entstehen z.B. bei der Auskleidung eines Keilriementriebes, wenn verbleibende Schlitze zwischen Riemen und Riemenscheiben kleiner gleich 4 mm sind (siehe Anhang 1).

Zu § 7 Abs. 2 Nr. 5:

Schutzstellungen sind eindeutig festgelegt durch Verwenden von Scharnieren, Anschlägen, Führungen und dergleichen.

Zu § 7 Abs. 3 Nr. 1:

Der erforderliche Zugang ist z.B. gegeben durch

• zweckentsprechende Anordnung und ausreichende Größe von Öffnungen, die durch Schutzeinrichtungen verdeckt sind,
• leichte Erreichbarkeit von Schmiernippeln, Ölern und dergleichen, ohne Schutzeinrichtungen entfernen zu müssen.

Zu § 7 Abs. 3:

Rüsten umfasst hier das Herrichten einer Maschine oder eines vergleichbaren technischen Arbeitsmittels für die Nutzung. Siehe auch DIN 32 541 "Betreiben von Maschinen und vergleichbaren technischen Arbeitsmitteln; Begriffe für Tätigkeiten".

Warten, Inspizieren: Siehe DIN 31 051 "Instandhaltung; Begriffe und Maßnahmen".

Wartung sind Maßnahmen zur Bewahrung des Sollzustandes.

Inspektion sind Maßnahmen zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes.

Schutzeinrichtungen sind z.B. leicht zu handhaben:

• bei Vorhandensein von Handgriffen,
• durch Aufgliederung in mehrere Einzelelemente,
• bei klappbarer, verschiebbarer, schwenkbarer Ausführung oder
• durch Gewichtsausgleich.

Zu § 7 Abs. 5:

Das Benutzen von Schutzeinrichtungen und Einrichtungen mit Schutzfunktion wird z.B. gefördert, wenn sie zusätzlich zu ihrer Schutzwirkung funktionale Aufgaben erfüllen, wie Schutz gegen Belästigung, Verschmutzung oder Strahlung.

Zu § 7 Abs. 6 Satz 2 Nr. 3:

Verbleibende Energie ist z.B. gegeben in nachlaufenden Schwungmassen.

Zu § 8:

Hinweise auf schwer erkennbare Gefahren können sein:

Dauerhaft angebrachte, deutlich erkennbare, allgemein verständliche

• Bildzeichen,
• Textschilder (deutsch und erforderlichenfalls in weiteren Sprachen),
• farbige Kennzeichnungen,
• Farbmarkierungen (siehe DIN 4844 Teil 2 und 3 "Sicherheitskennzeichnung") oder
• Signalleuchten.

Schwer erkennbare Gefahren an kraftbetriebenen Arbeitsmitteln können sich z.B. ergeben:

• durch zu hohe Beanspruchung infolge Last, Drehzahl, Vorschubgeschwindigkeit,
• an nur teilweise gesicherten Gefahrstellen im Wirkbereich,
• durch unerwartete gefahrbringende Bewegungen unter anderem bei automatischen Abläufen oder anstehenden Restenergien,
• bei Arbeitsgängen für das Rüsten, Beheben von Störungen im Arbeitsablauf, Warten und Inspizieren (siehe § 9),
• beim Ansetzen von Transportmitteln zum Transport des kraftbetriebenen Arbeitsmittels (siehe § 21).

Die Forderung nach Hinweisen an kraftbetriebenen Arbeitsmitteln ist bei Geräten geringer Baugröße, z.B. Elektro- oder Druckluftwerkzeugen, auch erfüllt, wenn sich die Hinweise am Arbeitsmittel selbst auf eine Kurzform beschränken und in der Betriebsanleitung näher ausgeführt werden.

Zur Gestaltung von Hinweisen auf schwer erkennbare Gefahren siehe auch UVV "Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz" (BGV A8).

Zu § 9 Abs. 1:

Rüsten, Beheben von Störungen im Arbeitsablauf, Instandhalten: Siehe DIN 32 541 "Betreiben von Maschinen und vergleichbaren technischen Arbeitsmitteln; Begriffe für Tätigkeiten" und VDI 2853 "Sicherheitstechnische Anforderungen an Bau, Ausrüstung und Betrieb von Industrierobotern".

Beheben von Störungen im Arbeitsablauf: Siehe Durchführungsanweisungen zu § 2 Abs. 5.

Instandhalten umfasst die Wartung, Inspektion und Instandsetzung. Siehe auch DIN 31 051 "Instandhaltung; Begriffe und Maßnahmen". Zur Instandsetzung gehört auch das Beheben von Maschinenstörungen.

Zu § 9 Abs. 3 Nr. 1:

Einrichtungen, die das Eingreifen in Gefahrstellen entbehrlich machen, sind z.B.:

• Positionierhilfen,
• Zuführhilfen (Pinzetten, Zangen, Magnetgreifer),
• Verstelleinrichtungen mit außenliegender Anzeige oder ungefährlichem Zugang,
• Störmelder mit Hinweis auf Störort oder gestörte Funktion,
• Zentralschmierung, Selbstschmierung,
• außerhalb der Gefahrstellen oder Schutzeinrichtungen angeordnete wartungsbedürftige Elemente,
• Schutzeinrichtungen, die in Schutzstellung das Erreichen von Wartungsstellen zulassen.

Zu § 9 Abs. 3 Nr. 2

Einrichtungen, die das zufällige Erreichen benachbarter Gefahrstellen erschweren, sind z.B.:

• Einrichtungen zur Abtrennung von Teilbereichen, die nicht erreicht werden müssen,
• Verdeckungen von Einzelgefahrstellen.

Zu § 9 Abs. 3 Nr. 3:

Einrichtungen, die das schnelle Stillsetzen der gefahrbringenden Bewegungen ermöglichen, sind z.B.:

• Befehlseinrichtungen mit selbsttätiger Rückstellung, z.B. Tippschalter,
• ortsveränderlich angeschlossene Not.-Befehlseinrichtungen.

Schnelles Stillsetzen verlangt die Möglichkeit, das Stellteil auf kürzestem Weg ohne Zeitverlust erreichen zu können.

Stellteile: Siehe Durchführungsanweisungen zu § 11 Abs. 2.

Zu § 9 Abs. 3 Nr. 4:

Einrichtungen, die das Herabsetzen der Geschwindigkeit ermöglichen, sind z.B.:

• Getriebe,
• Bremsen,
• Ventile in hydraulischen und pneumatischen Systemen.

Zu § 10 Abs. 1:

Unübersichtlich können kraftbetriebene Arbeitsmittel z.B. sein, wenn:

• das kraftbetriebene Arbeitsmittel wegen Weiträumigkeit nicht zu übersehen ist,
• Bedienstände auf mehreren Seiten angeordnet sind,
• Umzäunungen keinen ausreichenden Durchblick zulassen,
• Einbauten (wie Rohrbündel, Schaltschränke) den Überblick erschweren.

Unerwartete gefahrbringende Bewegungen können z.B. auftreten bei

• Anlauf nach längeren Stillstandzeiten,
• Instandsetzungsarbeiten,
• Probeläufen.

Deutlich wahrnehmbar sind Signale, die sich vom Schallpegel des Arbeitsmittels bzw. vom optischen Eindruck der Umgebung deutlich abheben. Siehe auch DIN 33 404 Teil 2 und 3 "Gefahrensignale für Arbeitsstätten".

Zu § 10 Abs. 2

Siehe DIN 8738 "Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen; Sicherheitseinrichtungen, Akustische Anlaufwarneinrichtung".

Zu § 11 Abs. 1:

Ein Ingangsetzen gefahrbringender Bewegungen ist auch gegeben, wenn z.B. nach Abschalten hydraulischer Energie Teile absinken.

Befehlseinrichtungen zum Ingangsetzen und Stillsetzen können z.B. sein:

• Befehlsgeräte nach DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000V",
• Ventile für pneumatische und hydraulische Energien,
• Schaltkupplungen,
• Dekompressionseinrichtungen an Verbrennungsmotoren.

Verkettung ist die Verbindung mehrerer kraftbetriebener Arbeitsmittel zur Erfüllung einer gemeinsamen Aufgabe.

Einzelbetrieb kann z.B. auch erforderlich sein beim Rüsten, beim Beheben von Störungen im Arbeitsablauf, beim Instandhalten.

Zu § 11 Abs. 2

Stellteile sind Elemente zum Verstellen von Befehlseinrichtungen. Siehe auch DIN 33401 "Stellteile; Begriffe, Eignung, Gestaltungshinweise".

Zu § 11 Abs. 2 Nr. 1:

"Leicht erreichbar" bedeutet: Ohne Behinderung das Stellteil erreichen können.

Zu § 11 Abs. 2 Nr. 2

Die eindeutige Erkennbarkeit von Stellteilen soll Verwechslungen einschränken.

Diese Forderung ist z.B. erfüllt, wenn

• die Stellungen der Stellteile durch Bildzeichen oder Beschriftung gekennzeichnet sind; siehe Normen der Reihe DIN 30600 "Bildzeichen" und DIN 55003 Teil 3 "Werkzeugmaschinen; Bildzeichen; Numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen", oder C
• die Stellungen der Stellteile durch Lage, Zeiger, Skala, Wegeanfang- oder - endmarke oder Stellwiderstand (Anschlag) oder Signale erkennbar sind; siehe auch DIN ISO 1219 "Fluidtechnische Systeme und Geräte; Schaltzeichen", DIN 19 226 "Regelungstechnik und Steuerungstechnik; Begriffe und Benennungen", DIN 33 401 "Stellteile; Begriffe, Eignung, Gestaltungshinweise", DIN 43 602 "Betätigungssinn und Anordnung von Bedienteilen", DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000V" und DIN IEC 73NDE 0199 "Kennfarben für Leuchtmelder und Druckknöpfe" (Ausgaben gemäß Anhang zu den Durchführungsanweisungen zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A2)).

Zu § 11 Abs. 2 Nr. 3:

Die Einschränkung "den betriebstechnischen Möglichkeiten entsprechend" soll unter anderem berücksichtigen:

• Die fertigungstechnischen und organisatorischen Gegebenheiten,
• die Gesichtspunkte bei der Wartung und Störungsbeseitigung,
• die Ausdehnung einer Anlage.

Zu § 11 Abs. 3:

Das unbeabsichtigte Betätigen gilt z.B. als verhindert, wenn die Stellteile

• als Handräder ohne Griff und Speichen, als Rändelmuttern und dergleichen ausgeführt sind,
• in umgebende Teile eingebettet oder unter Schutzkragen angeordnet sind,
• tunnel- oder bagelartig überdeckt sind oder durch ihre Lage geschützt sind,
• durch eine Kulisse in einer Sperrlage gehalten werden,
• eine selbsttätige Sperreinrichtung haben, die zusätzlich entriegelt werden muss, oder
• durch eine übergeordnete Einrichtung außer Funktion gesetzt werden können.

In einzelnen Fällen, z.B. bei Baumaschinen, ist es zulässig, Stellteile von Befehlseinrichtungen durch eine übergeordnete Einrichtung (z.B. Klinke, Sperre, Schloß) zu sichern

Unbeabsichtigtes Betätigen von Stellteilen ist z.B. möglich durch Anstoßen, Hängenbleiben mit Kleidung, Fallen von Gegenständen auf Hebelschalter oder Fußschalter.

Siehe auch DIN 33400 "Gestalten von Arbeitssystemen nach arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen; Begriffe und allgemeine Leitsätze".

Zu § 11 Abs. 4:

Einrichtungen zum Verhindern gegenseitiger Gefährdung können sein:

• Zustimmungsschaltungen,
• Wahlschalter, die nur jeweils eine der Einrichtungen zum Ingangsetzen wirksam werden lassen.

Zu § 12 Abs. 1:

Hauptbefehlseinrichtungen können z.B. sein:

• Hauptschalter nach den Normen der Reihe DIN VDE 0660 "Schaltgeräte", DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000V" und VDE 0100 "Bestimmungen für das Errichten von Starkstromanlagen mit Nennspannungen bis 1000V", (Ausgaben gemäß Anhang zu den Durchführungsanweisungen zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A2)),
• Steckvorrichtungen für elektrische, pneumatische und hydraulische Energien,
• Ventile für hydraulische und pneumatische Energien,
• Schaltkupplungen,
• Befehlseinrichtungen zum Anlassen und Abstellen von Verbrennungsmotoren.

Zu § 12 Abs. 2

Diese Forderung ist z.B. erfüllt, wenn das Stellteil abschließbar ist.

Eine Gefährdung ist z.B. gegeben, wenn

• bei diesen Arbeiten in Gefahrstellen eingegriffen oder eingestiegen werden muss,
• das kraftbetriebene Arbeitsmittel unübersichtlich ist,
• mehrere Energiearten vorhanden sind.

Zu § 12 Abs. 4

Bei Ventilen (siehe auch DIN ISO 1219 "Fluidtechnische Systeme und Geräte; Schaltzeichen") gelten die Stellungen von "größer 0" bis "voller Durchgang" als "Ein"-Stellung.

Zu § 13 Abs. 1:

Not-Befehlseinrichtungen können sein:

• Schalter,
• Ventile,
• Schaltkupplungen,
• Not-Aus-Einrichtungen nach DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000V", VDE 0100 "Bestimmungen für das Errichten von Starkstromanlagen mit Nennspannungen bis 1000V" (Ausgaben gemäß Anhang zu den Durchführungsanweisungen zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A2)).

Stillsetzen bedeutet:

Unterbrechen der Energiezufuhr und erforderlichenfalls Verkürzen des Nachlaufs durch Abbremsen.

Auf andere Weise unwirksam gemacht ist eine gefahrbringende Bewegung z.B. durch Auseinanderfahren von Walzen.

Zu § 13 Abs. 2:

"Schnell erreichbar" verlangt, das Stellteil auf kürzestem Weg ohne Zeitverlust erreichen zu können.

"Leicht erreichbar" verlangt, ohne Behinderung das Stellteil erreichen zu können.

Anstelle der Verwendung mehrerer einzelner Not-Befehlseinrichtungen ist ein schnelles, leichtes und gefahrloses Erreichen auch zu verwirklichen durch eine Notbefehlseinrichtung, die über Schaltleinen oder Schaltleisten zu betätigen ist.

"Auffällig gekennzeichnet" bedeutet:

Rotes Stellteil vor gelber Kontrastfläche oder rotes Stellteil mit Beschriftung "Not-Aus". Siehe auch DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000 V" (Ausgabe gemäß Anhang zu den Durchführungsanweisungen zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A2)).

Zu § 13 Abs. 3 Nr. 3:

Gefährdungen sind z.B. gering an Ventilatoren, die entsprechend DIN 24 167 Teil 1 "Ventilatoren; Berührungsschutz gegenüber Ventilatorlaufrädern; Sicherheitstechnische Anforderungen" gebaut sind.

Gefährdungen können durch Notbefehlseinrichtungen z.B. nicht vermindert werden an Pressen mit formschlüssiger Kupplung.

Zu § 13 Abs. 3 Nr. 4:

Handgeführte Maschinen sind z.B. Elektrowerkzeuge, Druckluftwerkzeuge.

Zu § 13 Abs. 7:

Andere gefahrbringende Bewegungen können z.B. sein:

• nicht beabsichtigtes Öffnen von Spanneinrichtungen,
• Herabsinken von Teilen.

Zu § 14:

Grenztaster mit Schutzfunktion können sein:

elektrische, magnetische, pneumatische und hydraulische Grenztaster.

Siehe auch DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000 V" (Ausgabe gemäß Anhang zu den Durchführungsanweisungen zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A2)).

Grenztaster können z.B. verwendet werden

• als Überfahrsicherungen,
• zur Verriegelung oder Kopplung von Schutzeinrichtungen.

Als gesichert gegen unbeabsichtigtes Betätigen und gegen Beschädigung gelten z.B. Grenztaster, wenn sie hinter Verkleidungen oder Verdeckungen angeordnet sind.

Als gesichert gegen Lageänderung gelten unter anderem Grenztaster, deren Gehäuse mit dem kraftbetriebenen Arbeitsmittel verschraubt sind, wenn die Schraubverbindungen z; B. durch Verwenden von Federringen oder Fächerscheiben sich nicht selbsttätig lösen können.

Ein Umgehen auf einfache Weise wird verhindert, wenn zur Überwachung der Schutzstellung einer Schutzeinrichtung z.B.

• ein elektrischer Grenztester als Öffner geschaltet ist oder
• zwei Grenztaster verwendet werden, die sich gegenseitig überwachen.

Siehe auch VDI 3231 "Technische Ausführungsrichtlinien für Werkzeugmaschinen und andere Fertigungsmittel; E - Elektrische Ausrüstung für automatisierte Fertigungseinrichtungen".

Zu § 15 Abs. 1:

Zuverlässiges Wirken ist im allgemeinen zu erwarten, wenn die Steuerung in allen Teilen den Regeln der Technik entspricht.

Teile von Steuerungen sind z.B.:

• Befehlseinrichtungen zum Ingang- und Stillsetzen,
• Hauptbefehlseinrichtungen,
• Not-Befehlseinrichtungen,
• Grenztaster.

Regeln der Technik für Steuerungen sind z. 8. enthalten in:

• DIN VDE 0113 "VDE-Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000V",
• DIN VDE 0160 "Ausrüstung von Starkstromanlagen mit elektronischen Betriebsmitteln"

(Ausgabe gemäß Anhang zu den Durchführungsanweisungen zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A2)).

Zu § 15 Abs. 2:

Als erhöhte Gefährdungen werden z.B.: Gefährdungen angesehen, die Verletzungen mit bleibendem Körperschaden zur Folge haben.

Weitergehende steuerungstechnische Maßnahmen sind z.B.:

• Anzeige von Störungen oder
• Verwendung von Steuerungen in Mehrfachauslegung (auch prinzipverschieden) oder selbstüberwachend.

Siehe auch "Sicherheitsregeln für Steuerungen an kraftbetriebenen Pressen der Metallbearbeitung" (ZH 1/457).

Zu § 16 Abs. 1 Nr. 1:

Das Entstehen gefahrbringender Bewegungen schließt das geführte Zurücklaufen oder Zurückfallen (Herabsinken) von Teilen ein.

Zu § 16 Abs. l Nr. 2:

Das Herabfallen oder Wegfliegen von Teilen, die durch Energiewirkung festgehalten waren, lässt sich z.B. verhindern durch Reserveenergiequellen (Speicher, Batterien, Hilfsaggregate, Federn).

Zu § 16 Abs. 1 Nr. 3:

Ein Unwirksamwerden von Schutzeinrichtungen lässt sich z.B. verhindern durch selbsttätig wirkende mechanische Verriegelungen oder Kopplungen.

Zu § 16 Abs. 3

Selbsttätig wirkende Einrichtungen, die das Entstehen gefahrbringender Bewegungen bei Wiederkehr der zugeführten Energie verhindern, sind z.B.:

• Unterspannungsauslöser,
• Schütze mit Selbsthaltung,
• Druckwächter,
• Durchflussmesseinrichtungen.

Selbsttätig wirkende Einrichtungen, die das Zurücklaufen oder Zurückfallen (Herabsinken) von Teilen verhindern, sind z.B.:

• selbsthemmende Getriebe,
• Rücklaufsperren,
• Bremsen,
• Rückschlagventile.

Einrichtungen, durch die sich Personen vor unerwarteten gefahrbringenden Bewegungen schützen können, sind z.B. Stützen, Klinken, Riegel, - Feststell - oder ähnliche Sperreinrichtungen.

Zu § 16 Abs.4

Verbleibende oder wiederkehrende Energien können z.B. angezeigt werden durch

• Signalleuchten,
• Schwimmer, Füllstandsanzeiger,
• Manometer, Thermometer, Drehzahlmesser, Farbmarkierungen bei rotierenden Teilen.

In kraftbetriebenen Arbeitsmitteln können Energien nicht nur in ihrer ursprünglichen Form (z.B. elektrische, hydraulische, pneumatische Energie), sondern auch In anderer Form (z.B. Energie der Bewegung oder der Lage) gespeichert sein.

Zu § 17 Abs. 1:

"Hinsichtlich ihrer Eignung und Bemessung auszuwählen" bedeutet z.B., dass

• Rohrleitungen, Schläuche und Verbindungsteile nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgelegt sind,
• unzulässige Druckunter- oder Drucküberschreitungen nicht auftreten. Allgemein anerkannte Regeln der Technik: Siehe

"Anordnen" bedeutet z.B., dass Leitungen und Schläuche im Innenraum von Maschinengehäusen verlegt sind.

"Schützen" bedeutet z.B., dass Leitungen und Schläuche gegen Beanspruchungen

durch

• Schlag, Stoß, aggressive Stoffe abgedeckt,
• Vibrationen in geeigneter Weise befestigt

sind.

Zu § 17 Abs. 2:

Die Forderung nach Unverwechselbarkeit ist erfüllt z.B. durch unterschiedliche

• Steck-, Klemm- und Schraubsysteme,
• Flansch-, Rohr- und Schlauchdurchmesser.

Zur eindeutigen Kennzeichnung von Leitungen siehe sinngemäß Durchführungsanweisungen zu § 49 UVV "Grundsätze der Prävention" (ab 1/2004) (BGV A1).

Zu § 17 Abs. 3:

Systeme mit ähnlicher Speicherwirkung sind z.B.:

• Rohrleitungssysteme (Leitungen, Ventile, Filter und dergleichen),
• Maschinengehäuse,
• Hydraulik- und Pneumatikzylinder.

Einrichtungen zum Druckfreimachen sind z.B.:

• Ventile,
• Hähne.

Zu § 18

Einrichtungen, die das Befreien von Personen aus einer Gefährdungssituation erleichtern, sollen bezwecken, dass die Befreiung nicht nur durch z.B. zeitraubende Demontage oder Zerstörung von Teilen des kraftbetriebenen Arbeitsmittels möglich ist.

Solche Einrichtungen können sein:

• Handsteuerungen energiegesteuerter Ventile in hydraulischen oder pneumatischen Systemen,
• Einrichtungen zum Druckfreimachen hydraulischer oder pneumatischer Systeme,
• Befehlseinrichtungen zum Umschalten von Automatik- auf Handsteuerung,
• Befehlseinrichtungen zum Umsteuern von Bewegungen, z.B. an
• Walzenantrieben,
• kraftbetätigten Türen und Toren,
• Einrichtungen zum Handantrieb, z.B. an kraftbetätigten Türen und Toren.

Zu § 19:

Die für den sicheren Betrieb unentbehrlichen Kenndaten sind z.B.:

• zulässiger Druck,
• zulässige Drehzahl,
• Gewicht,
• Tragfähigkeit, auch der Transporthilfen,
• elektrische Anschlußdaten.

Zu § 20:

Erforderliche sicherheitstechnische Hinweise sind z.B.:

• Hinweise auf die für den jeweiligen Arbeitsgang zu verwendenden Schutzeinrichtungen sowie Einrichtungen mit Schutzfunktion,
• Hinweise für das sicherheitsgerechte Anschlagen und Transportieren, Aufstellen, Betätigen, Rüsten, Beheben von Störungen im Arbeitsablauf und Instandhalten.

Siehe auch DIN V 8418 "Benutzerinformation; Hinweise für die Erstellung".

Zu § 21:

Anschlagstellen können sein:

• Öffnungen im Maschinengestell,
• Ösen.

Zu § 22:

Unvorhergesehene Lageänderungen lassen sich z.B. verhindern durch

• ausreichende Standfläche,
• Stützeinrichtungen zur Vergrößerung der Standfläche,
• tiefliegenden Schwerpunkt,
• Einrichtungen zur Verankerung,
• Abspannungen,
• Radbruchstützen.

Zu § 23 Abs. 1:

Bestimmungsgemäße Verwendung: Siehe auch Durchführungsanweisungen zu § 3 Abs. 2.

Zur Erfüllung dieser Forderung gehört auch, dass

• der Untergrund ausreichend tragfähig ist, wobei auch die dynamischen Beanspruchungen zu berücksichtigen sind,
• Einrichtungen nach § 22 benutzt werden und
• Hinweise in der Betriebsanleitung beachtet werden.

Zu § 23 Abs. 2:

Vermeiden von Gefahrstellen: Siehe Durchführungsanweisungen zu § 4 Abs. 1 Nr. 1.

Zu § 24 Abs. 1 Nr. 2:

Unterweisung über die Gefahren und ihre Abwendung bei diesen Arbeiten siehe auch § 7 Abs. 2 UVV "Grundsätze der Prävention" (ab 1/2004) (BGV A1).

Zu § 24 Abs. 2 Nr. 1:

Personen sind befugt, soweit ein allgemeiner oder besonderer Auftrag vorliegt und keine Beschäftigungsverbote bestehen, wie z.B. in Unfallverhütungsvorschriften, im Jugendarbeitsschutzgesetz und im Mutterschutzgesetz.

Zu § 24 Abs. 3

Diese Forderung schließt z.B. ein:

• Betätigen der Warneinrichtung nach § 28 Abs. 1,
• Beobachten der am Arbeitsmittel mitarbeitenden Personen,
• Stillsetzen des kraftbetriebenen Arbeitsmittels nach Abschluss der Nutzung.

Zu § 25:

Siehe auch § 7 und 15 UVV "Grundsätze der Prävention" (ab 1/2004) (BGV A1).

Die Unterweisung der an einem kraftbetriebenen Arbeitsmittel beschäftigten Personen bezüglich des bestimmungsgemäßen Betreibens ist so durchzuführen, dass sie auch für diejenigen Personen verständlich ist, die die deutsche Sprache nicht beherrschen.

Sonstige sicherheitstechnische Hinweise können sein:

• Hinweise auf schwer erkennbare Gefahren nach § 8 und
• betriebsinterne Anweisungen.

Das bestimmungsgemäße Betreiben legt der Hersteller in der Betriebsanleitung fest. Fehlt die Festlegung in der Betriebsanleitung oder wird von ihr abgewichen, bestimmt der Betreiber die Bedingungen für das bestimmungsgemäße Betreiben.

Zu § 26:

Betätigen umfasst Stellen Schalten), Ingangsetzen, Inganghalten, Stillsetzen, Führen, Zuführen und Abführen, Überwachen von Arbeitsabläufen, Prüfen von Arbeitsergebnissen, Beheben von Störungen im Arbeitsablauf.

Zu § 27 Abs. 1:

Störungen im Arbeitsablauf sind z.B.:

• Stauung bei automatischer Werkstückzuführung,
• Unterbrechung der Werkstoffzufuhr

(wie Fadenbruch bei Textilmaschinen, Drahtbruch bei Drahtzieh- und Verseilmaschinen).

Ein unbefugtes, irrtümliches oder unerwartetes Ingangsetzen gefahrbringender Bewegungen lässt sich z.B. verhindern, wenn

• Hauptbefehlseinrichtungen abgeschlossen und
• Teile, die ihre Lage verändern können, festgelegt sind, z.B. durch Stützen, Klinken, Riegel, Feststell- oder ähnliche Sperreinrichtungen.

Ein Ingangkommen gefahrbringender Bewegungen infolge gespeicherter Energie lässt sich z.B. verhindern

1. bei Druckspeichern oder Systemen mit vergleichbarer Speicherwirkung durch

• Druckfreimachen, Absperren oder dergleichen,

1. bei Systemen mit Lage- oder Bewegungsenergie durch

• Festlegen von Teilen (Stützen, Riegel oder ähnliche Sperreinrichtungen),
• Absenken von Teilen,
• Abbremsen von Teilen bis zum Stillstand.

Zu § 27 Abs. 2

Geeignete organisatorische und personelle Maßnahmen: Siehe § 41 und 42 UVV "Grundsätze der Prävention" (ab 1/2004) (BGV A1).

Zu § 27 Abs. 2 Nr. 1:

Schutzeinrichtungen siehe § 2 Abs. 7 und Durchführungsanweisungen zu § 4 Abs. 2, Einrichtungen mit Schutzfunktion siehe § 2 Abs. 8 und Durchführungsanweisungen zu § 6 Abs. 1 und 2.

Zu § 27 Abs. 2 Nr. 2

Andere Einrichtungen sind z.B.:

• Verstelleinrichtungen mit außenliegender Anzeige oder ungefährlichem Zugang,
• Einrichtungen zur Abtrennung von Teilbereichen, die nicht erreicht werden müssen,
• Befehlseinrichtungen mit selbsttätiger Rückstellung, z.B. Tippschalter,
• ortsveränderlich angeschlossene Not-Befehlseinrichtungen,
• Bremsen.

Zu § 29 Abs. 1:

C Die angemessenen Zeitabstände können sich ergeben z.B. aus

• Herstellerangaben in der Betriebsanleitung (abhängig von Art, Größe, Einsatzzeit, Verschleiß und dergleichen),
• Regelungen in arbeitsmittelspezifischen Unfallverhütungsvorschriften oder sonstigen Regelwerken,
• Festlegungen des Betreibers (Einsatzbedingungen, Betriebszustand und dergleichen).

Als Mängel gelten auch Verschleißerscheinungen, soweit sie den sicheren Betrieb beeinträchtigen.

Sachkundiger ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet des zu überprüfenden kraftbetriebenen Arbeitsmittels hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technische Regeln anderer EG-Mitgliedstaaten) soweit vertraut ist, dass er den arbeitssicheren Zustand des kraftbetriebenen Arbeitsmittels beurteilen kann.

Zu § 29 Abs. 2:

Fachgerechtes Instandsetzen bedeutet, dass die ursprüngliche Sicherheit wieder erreicht wird. Dazu gehört, dass

• Ersatzteile in Qualität und Funktion den Originalteilen gleichwertig sind und
• Instandsetzungsarbeiten von Personen mit entsprechender fachlicher Qualifikation durchgeführt werden (z.B. eingewiesene oder angelernte Personen, Facharbeiter, Sachkundige).

Zu § 30 Abs. 2:

Siehe auch § 6 Gerätesicherheitsgesetz.

  .

Zu § 2 Abs. 2: Gefahrstellen

Zu § 2 Abs. 3: Gefahrquellen

Zu § 2 Abs. 5 und 6: Arbeits- und Verkahrsbereich, Wirkbereich

Zu § 2 Abs. 8: Einrichtung mit Schutzfunktion

Zu § 2 Abs. 9 Verriegelungen

Mechanisch

Zu § 2 Abs. 9 Kopplungen

Elektrisch mit einem Grenztaster	Elektrisch mit zwei Grenztastern

Zu § 4 Abs. 2: Schutzeinrichtungen

Verkleidung	Verdeckung
Umzäunung	Umwehrung

Zu § 7 Abs. 2 Nr. 4: Auskleidung eines Keilriementriebes

ENDE