Regelwerk, Arbeitsschutz, UVV-Übersicht BGI
Arbeitnehmer in Fremdbetrieben
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Vorbemerkungen
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Werkvertrag
2.2 Dienstvertrag
2.3 Dienstverschaffungsvertrag
2.4 Geschäftsbesorgungsvertrag
2.5 Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
3 Allgemeine Arbeits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen für den Einsatz von Arbeitnehmern in Fremdbetrieben
3.1 Rechtsgrundlagen
3.2 Koordinierung der Maßnahmen
3.3 Überwachung durch die Berufsgenossenschaften
4 Besondere Arbeits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen für den Einsatz von Leiharbeitnehmern
4.1 Ergänzende Rechtsgrundlagen
4.2 Besondere Pflichten des Verleihers
4.2.1 Anforderungen an und Arbeitsanweisungen für Personalentscheidungsträger
4.2.2 Bestellung geeigneter Sicherheitsbeauftragter
4.2.3 Bestellung oder Verpflichtung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
4.2.4 Bestellung oder Verpflichtung von Betriebsärzten
4.2.5 Bildung eines Arbeitsschutzausschusses
4.2.6 Erfassung der Qualifikationen der Leiharbeitnehmer
4.2.7 Sicherheitstechnische Unterweisungen der Leiharbeitnehmer
4.2.8 Auftragsannahme unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer Kriterien
4.2.9 Ausstattung mit persönlichen Schutzausrüstungen
4.2.10 Durchführung und Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge
4.2.11 Sicherstellung der Ersten Hilfe am Tätigkeitsort
4.2.12 Unterweisung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit am Tätigkeitsort
4.2.13 Sicherheitstechnische Kontrollen am Tätigkeitsort
4.2.14 Maßnahmen bei der Umsetzung von Leiharbeitnehmern
4.2.15 Durchführung von Unfalluntersuchungen am Tätigkeitsort
4.2.16 Analyse des gesamten Unfallgeschehens und arbeitsbedingter Erkrankungen
4.3 Besondere Pflichten des Entleihers
4.3.1 Auswahl der Vertragspartner
4.3.2 Auftragsvergabe unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer Kriterien
4.3.3 Eingliederung der Leiharbeitnehmer
4.3.4 Unterweisung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit am Tätigkeitsort
4.3.5 Persönliche Schutzausrüstungen
4.3.6 Durchführung und Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge
4.3.7 Maßnahmen bei der Umsetzung von Leiharbeitnehmern
4.3.8 Unfallmeldungen
5 Pflichten der Leiharbeitnehmer
Anhang 1 - Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung