Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

Durchführungshinweise zur Elternzeit
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Allgemeines

I. Anspruch auf Elternzeit

1 Allgemeine Voraussetzungen

1.1 Anspruchsvoraussetzungen für Eltern

1.2 Anspruchsvoraussetzungen für Großeltern

2 Dauer und Verteilung der Elternzeit

2.1 Dritter Geburtstag

2.2 Übertragungsmöglichkeit

Beispiel 1 (Mehrlingsgeburt):

Beispiel 2 (kurze Geburtenfolge):

3 Berechtigte Elternteile/Gleichzeitige Elternzeit

4 Inanspruchnahme der Elternzeit

4.1 Anmeldefristen

4.2 Festlegung auf zwei Jahre

4.3 Drittes Jahr der Elternzeit

4.4 Aufteilung der Elternzeit in Abschnitte

4.5 Fristversäumnis in Härtefällen

4.6 Verlängerung der Elternzeit

4.7 Planmäßige Beendigung der Elternzeit

4.8 Vorzeitige Beendigung der Elternzeit

4.8.1 Mit Zustimmung des Arbeitgebers

4.8.2 Ohne Zustimmung des Arbeitgebers

4.8.3 Inanspruchnahme der Mutterschutzfristen

4.8.4 Sonstige vorzeitige Beendigungsgründe

5 Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Elternzeit

5.1 Durch Arbeitgeber

5.2 Durch Beschäftigte

6 Befristete Einstellung von Ersatzkräften

7 Mitteilungspflichten der Beschäftigten

II. Arbeits-, tarif- und betriebsrentenrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit auf das fortbestehende Arbeitsverhältnis

1 Befristet Beschäftigte

2 Beschäftigungszeit

3 Betriebliche Altersversorgung

4 Entgelt

5 Entgelt im Krankheitsfall

6 Jahressonderzahlung

Beispiel 1:

Beispiel 2:

Beispiel 3:

7 Jubiläumsgeld

8 Kindergeld, Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile

9 Sterbegeld

10 Stufenlaufzeit/Stufenaufstieg

11 Urlaub (Erholungs-/Zusatzurlaub)

11.1 Wartezeit

11.2 Kürzung vor Urlaubsgewährung

11.3 Kürzung nach Urlaubsgewährung

11.4 Nachgewährung

11.5 Keine Freistellung aus anderen Gründen

11.6 Urlaubsdauer bei Teilzeitbeschäftigung während Elternzeit

11.7 Urlaubsabgeltung

12 Vermögenswirksame Leistungen

13 Bewährungsaufstiege, Tätigkeitsaufstiege, Vergütungsgruppenzulagen

III. Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

1 Allgemeines

2 Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber

2.1 Geltungsbereich des TV-L

2.2 Geltung anderer gesetzlicher Regelungen

2.3 Änderung des bestehenden Arbeitsvertrages

2.4 Antragserfordernis

2.5 Einvernehmliche Vereinbarung

2.6 Keine Untergrenze für Wochenarbeitszeit

2.7 Fortsetzung bereits vereinbarter Teilzeitbeschäftigungen

2.8 Teilzeitanspruch

2.9 Ablehnung durch Arbeitgeber

2.10 Erneute Verringerung der Arbeitszeit

2.11 Rückkehr zum bisherigen Beschäftigungsumfang

2.12 Rechtsschutzmöglichkeiten

2.13 Auswirkungen auf tarifliche Arbeitsbedingungen

3 Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber oder als selbstständige Tätigkeit

4 Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber

IV. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit

1 Allgemeines

2 Kranken- und Pflegeversicherung

2.1 Elternzeit (ohne Teilzeitbeschäftigung)

2.2 Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

3 Arbeitslosenversicherung

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