Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Durchf. BEEG
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I. Allgemeines
1 Elterngeld (§§ 1 bis 14)
2 Elternzeit (§§ 15 bis 21)
II. Anspruch auf Elternzeit
1 Persönliche Anspruchsvoraussetzungen
1.1 Anspruchsvoraussetzungen der Elternzeit für Eltern
1.2 Anspruchsvoraussetzungen der Elternzeit für Großeltern
2 Dauer und Verteilung der Elternzeit
3 Berechtigte Elternteile
4 Fristen für die Antragstellung/Inanspruchnahme der Elternzeit
5 Ende der Elternzeit
6 Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Elternzeit
6.1 Durch Arbeitgeber veranlasst
6.2 Durch Beschäftigte veranlasst
7 Befristete Einstellung von Ersatzkräften
8 Mitteilungspflichten der Beschäftigten
III. Arbeits-, tarif- und betriebsrentenrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit auf das fortbestehende Arbeitsverhältnis
1 Beschäftigungszeit
2 Betriebliche Altersversorgung
3 Entgelt
4 Entgelt im Krankheitsfall
5 Jahressonderzahlung
6 Jubiläumsgeld
7 Kindergeld, Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile
8 Sterbegeld
9 Stufenlaufzeit/Stufenaufstieg
10 Urlaub (Erholungs-/Zusatzurlaub)
10.1 Wartezeit
10.2 Kürzung vor Urlaubsgewährung
10.3 Kürzung nach Urlaubsgewährung
10.4 Nachgewährung
10.5 Keine Freistellung aus anderen Gründen
10.6 Urlaubsdauer bei elterngeldunschädlicher Teilzeitbeschäftigung während Elternzeit
10.7 Urlaubsabgeltung
11 Vermögenswirksame Leistungen
12 Bewährungsaufstiege, Tätigkeitsaufstiege
IV. Elterngeldunschädliche Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit
1 Allgemeines
2 Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber
2.1 Geltungsbereich des TV-L
2.2 Geltung anderer gesetzlicher Regelungen
2.3 Änderung des bestehenden Arbeitsvertrages
2.4 Antragserfordernis
2.5 Keine Untergrenze für Wochenarbeitszeit
2.6 Einvernehmliche Vereinbarung
2.7 Fortsetzung bereits vereinbarter Teilzeitbeschäftigungen
2.8 Teilzeitanspruch
2.9 Erneute Verringerung der Arbeitszeit
2.10 Rückkehr zum bisherigen Beschäftigungsumfang
2.11 Ablehnung durch Arbeitgeber
2.12 Rechtsschutzmöglichkeiten
2.13 Auswirkungen auf tarifliche Arbeitsbedingungen
3 Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber
4 Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber
V. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit
1 Allgemeines
2 Geringfügige Beschäftigung
3 Beschäftigung in der Gleitzone
4 Kranken- und Pflegeversicherung
5 Arbeitslosenversicherung
6 Rentenversicherung