Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht, Berufe

VHMPG
- Inhalt =>

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Prüfung der Verhältnismäßigkeit und Zeitpunkt der Prüfung

§ 4 Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung

§ 5 Überwachung nach Erlass

§ 6 Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 7 Eintragung in die Datenbank für reglementierte Berufe, Stellungnahmen

§ 8 Verhältnismäßigkeitsprüfung bei abgeleiteter Befugnis zur Rechtsetzung

§ 9 Inkrafttreten

Anlage 1
Nach § 4 Absatz 1 zu berücksichtigende Punkte

Anlage 2
Nach § 4 Absatz 2 zu berücksichtigende Punkte

Anlage 3
Nach § 4 Absatz 3 zu berücksichtigende Punkte

Anlage 4