Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Zuständigkeit
Teil 2
Bauliche Anforderungen
Abschnitt 1
Allgemeine Anforderungen
§ 3 Allgemeine Grundsätze
§ 4 Technische Anlagen und Raumklima
§ 5 Wohnräume
§ 6 Gemeinschaftsbereiche
Abschnitt 2
Besondere Anforderungen an Einrichtungen
§ 7 Barrierefreiheit
§ 8 Funktions- und Arbeitsräume, Abstellflächen
§ 9 Sanitäre Anlagen und Sanitärobjekte
§ 10 Rufanlage
§ 11 Besondere Anforderungen an Hospize
Abschnitt 3
Besondere Vorschriften für anbieterverantwortete ambulant betreute und Intensivpflege-Wohngemeinschaften
§ 12 Wohnräume
§ 13 Sanitäre Anlagen und Sanitärobjekte
§ 14 Rufanlage
§ 15 Besondere Anforderungen an anbieterverantwortete Intensivpflege-Wohngemeinschaften
Teil 3
Personelle Anforderungen
Abschnitt 1
Allgemeine Anforderungen
§ 16 Fachkräfte
§ 17 Fort- und Weiterbildung
Abschnitt 2
Besondere Anforderungen an Einrichtungen
Unterabschnitt 1
Gemeinsame Anforderungen an Einrichtungen
§ 18 Persönliche Ausschlussgründe
§ 19 Leitung mehrerer Einrichtungen
Unterabschnitt 2
Personelle Anforderungen an Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen
§ 20 Fachkräfte
§ 21 Pflegehilfskräfte oder Pflegeassistenzkräfte
§ 22 Personaleinsatz
§ 23 Fachliche Eignung der Leitung
§ 24 Eignung der verantwortlichen Pflegefachkraft
Unterabschnitt 3
Anforderungen an Einrichtungen für Menschen mit psychischen Erkrankungen oder mit Behinderungen
§ 25 Fachkräfte
§ 26 Qualifizierte Assistenzen und vorbehaltene Aufgaben
§ 27 Personaleinsatz
§ 28 Fachliche Eignung der Leitung
Abschnitt 3
Besondere Anforderungen an anbieterverantwortete ambulant betreute und Intensivpflege-Wohngemeinschaften
§ 29 Personelle Anforderungen
§ 30 Personaleinsatz
Teil 4
Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 31 Allgemeines
§ 32 Neue Mitwirkungsmodelle
Abschnitt 2
Bewohnervertretung
§ 33 Aufgaben des Trägers und der Einrichtungsleitung
§ 34 Zusammensetzung
§ 35 Wahlausschuss
§ 36 Wahlverfahren
§ 37 Wahlversammlung
§ 38 Amtszeit
§ 39 Vorsitz
§ 40 Sitzungen und Beschlüsse
§ 41 Aufgaben und Gegenstand der Mitwirkung
§ 42 Bewohnerversammlung
Abschnitt 3
Bewohnersprecherin, Bewohnersprecher
§ 43 Bestellung und Mitwirkung
§ 44 Aufhebung der Bestellung
Abschnitt 4
Wohngemeinschaftsvertretung
§ 45 Mitwirkung
§ 46 Aufgaben des Leistungsanbieters
Teil 5
Befreiungen
§ 47 Befreiung von baulichen Anforderungen
§ 48 Allgemeine Regelungen zur Befreiung von den personellen Anforderungen
§ 49 Spezielle Regelung zur Befreiung von personellen Anforderungen für anbieterverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
Teil 6
Sonstige Bestimmungen
§ 50 Sachverständige
§ 51 Bestandsschutz- und Übergangsregelungen
Teil 7
Ordnungswidrigkeiten, Ersetzung von Bundesrecht, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 52 Ordnungswidrigkeiten
§ 53 Ersetzung von Bundesrecht
§ 54 Inkrafttreten, Außerkrafttreten