Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Teil 1
Allgemeiner Teil
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Einrichtungen
§ 3 Ambulant betreute Wohngemeinschaften
§ 4 Intensivpflege-Wohngemeinschaften
§ 5 Allgemeine Information und Beratung
§ 6 Brand- und Katastrophenschutz
Abschnitt 2
Anforderungen an Einrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften und Intensivpflege-Wohngemeinschaften
§ 7 Anzeigepflichten
§ 8 Transparenz und Informationspflichten, Qualitäts- und Beschwerdeverfahren
§ 9 Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten
§ 10 Geld- oder geldwerte Leistungen an Träger, Leistungsanbieter, Beschäftigte und eingesetzte Personen
§ 11 Gewaltprävention, freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen
§ 12 Beteiligungs- und Einsichtsrechte
Teil 2
Besonderer Teil
Abschnitt 1
Anforderungen an Einrichtungen
§ 13 Grundsätzliche Anforderungen
§ 14 Anforderungen an die Wohnqualität
§ 15 Personelle Anforderungen
§ 16 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 17 Behördliche Qualitätssicherung
Abschnitt 2
Anforderungen an ambulant betreute Wohngemeinschaften und Intensivpflege-Wohngemeinschaften
§ 18 Selbstverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
§ 19 Grundsätzliche Anforderungen an anbieterverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
§ 20 Anforderungen an die Wohnqualität in anbieterverantworteten ambulant betreuten Wohngemeinschaften
§ 21 Personelle Anforderungen an anbieterverantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften
§ 22 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in anbieterverantworteten ambulant betreuten Wohngemeinschaften
§ 23 Behördliche Qualitätssicherung
§ 24 Zuordnungsprüfungen
Teil 3
Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 25 Aufklärung und Beratung bei Mängeln
§ 26 Anordnungen bei Mängeln
§ 27 Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
§ 28 Aufnahmestopp
§ 29 Untersagung
§ 30 Erprobungs- und Befreiungsregelungen
Teil 4
Zuständigkeiten, Zusammenarbeit
§ 31 Zuständigkeiten
§ 32 Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften
Teil 5
Ordnungswidrigkeiten, Verordnungsermächtigung
§ 33 Ordnungswidrigkeiten
§ 34 Rechtsverordnung
Teil 6
Schlussvorschriften
§ 35 Übergangsregelungen