Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

SÄchsBesG
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Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Besoldung

§ 3 Hauptberuflichkeit

§ 4 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

Unterabschnitt 2
Besoldungsanspruch

§ 5 Beginn und Ende

§ 6 Zahlungsweise

§ 7 Verjährung von Ansprüchen

§ 8 Kürzung der Besoldung

§ 9 Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit

§ 10 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 11 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 12 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 13 Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 14 Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 15 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 17 Abtretung von Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 18 Rückforderung von Besoldung

Unterabschnitt 3
Anpassung der Besoldung

§ 19 Kriterien der Anpassung

§ 20 Versorgungsrücklage

Unterabschnitt 4
Funktionen und Ämter

§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

§ 23 Amtsbezeichnungen

Abschnitt 2
Dienstbezüge

Unterabschnitt 1
Vorschriften für Beamte der Besoldungsordnungen a und B

§ 24 Besoldungsordnungen a und B

§ 25 Eingangsämter

§ 26 Beförderungsämter

§ 27 Bemessung des Grundgehalts

§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 29 Nicht zu berücksichtigende Zeiten

Unterabschnitt 2
Besondere Vorschriften für kommunale Wahlbeamte

§ 30 Zuordnung der Ämter der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten

§ 31 Einwohnerzahl

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte

§ 32 Besoldungsordnung R

§ 33 Bemessung des Grundgehalts

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 34 Besoldungsordnung W

§ 35 Bemessung des Grundgehalts

§ 36 Leistungsbezüge

§ 37 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen

§ 38 Finanzvolumen für Leistungsbezüge

§ 39 Forschungs- und Lehrzulage

§ 40 Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 5
Familienzuschlag

§ 41 Grundlage des Familienzuschlags

§ 42 Stufen des Familienzuschlags

§ 43 Änderung des Familienzuschlags

Unterabschnitt 6
Zulagen

§ 44 Amtszulagen

§ 45 Strukturzulage

§ 46 Stellenzulagen

§ 47 Fliegerzulage

§ 48 Verfassungsschutzzulage

§ 49 Polizeivollzugs- und Steuerfahndungsdienstzulage

§ 50 Feuerwehrzulage

§ 51 Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenhäusern

§ 52 Steuerprüferzulage

§ 53 Meisterzulage

§ 54 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 55 Zulage zur Förderung der dienstherrenübergreifenden Mobilität

§ 56 Ausgleichszulage

§ 57 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel

§ 58 Ausgleichszulagen bei landesübergreifender Errichtung von Behörden

§ 59 Zulagen für besondere Erschwernisse

Unterabschnitt 7
Vergütungen

§ 60 Mehrarbeitsvergütung

§ 61 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 62 Prüfungsvergütung

Unterabschnitt 8
Zuschläge

§ 63 Zuschlag zur Personalgewinnung

§ 64 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 65 Zuschlag bei Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand

Unterabschnitt 9
Auslandsbesoldung

§ 66 Auslandsbesoldung

Abschnitt 3
Sonstige Bezüge

Unterabschnitt 1
Leistungsorientierte Besoldung

§ 67 Leistungsstufen

§ 68 Leistungsprämien und Ausgleichspauschale

§ 69 Allgemeines und Verfahren

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Anwärter

§ 70 Anwärterbezüge

§ 71 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 72 Anwärtergrundbetrag

§ 73 Anwärtersonderzuschläge

§ 74 Anrechnungsregelung

§ 75 Kürzung der Anwärterbezüge

Unterabschnitt 3
Vermögenswirksame Leistungen

§ 76 Anspruchsvoraussetzungen

§ 77 Höhe der vermögenswirksamen Leistung

Abschnitt 4
Erstattung dienstbedingter Aufwendungen

§ 78 Aufwandsentschädigungen

§ 79 Bürokostenentschädigung der Gerichtsvollzieher

§ 80 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung a in die neue Grundgehaltstabelle

§ 81 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung R in die neue Grundgehaltstabelle

§ 82 Übergangsvorschrift für wissenschaftliches Personal

§ 83 Übergangsvorschrift zum Altersteilzeitzuschlag

§ 84 Übergangsvorschrift zur Zulage für Beamte als fliegendes Personal

§ 85 Übergangsvorschrift zu weiteren Zulagen

§ 86 Übergangsvorschrift aufgrund der Neuregelung der Auslandsbesoldung

§ 87 Übergangsvorschrift zur Verjährung von Ansprüchen

§ 88 Übergangsvorschrift zum Familienzuschlag

§ 89 Übergangsvorschrift für Professoren und wissenschaftliches Hochschulpersonal

§ 90 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht

Unterabschnitt 3
Schlussvorschriften

§ 91 Übertragung von Zuständigkeiten

§ 92 Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 93 Lehrkräfte mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der ehemaligen DDR

Anlage 1
(zu § 24 Abs. 1)
Besoldungsordnung A

I. Amtsbezeichnungen

Besoldungsgruppe
a 2
a 3
a 4
a 5
a 6
a 7
a 8
a 9
a 10
a 11
a 12
a 13
a 14
a 15
a 16

II. Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen

Anlage 2
(zu § 24 Abs. 1)
Besoldungsordnung B

Besoldungsgruppe
B 1
B 2
B 3
B 4
B 5
B 6
B 7
B 8
B 9
B 10
B 11

Anlage 3
(zu § 32)
Besoldungsordnung R

Besoldungsgruppe
R 1
R 2
R 3
R 4
R 5
R 6
R 7
R 8

Anlage 4
(zu § 34 Abs. 1)
Besoldungsordnung W

Besoldungsgruppe
W 1
W 2
W 3

Anlage 5
(zu § 24 Abs. 1 §§ 32 und 34 Abs.1)

1. Besoldungsordnung a

2. Besoldungsordnung B

3. Besoldungsordnung R

4. Besoldungsordnung W

Anlage 6
(zu § 41)
Familienzuschlag

Anlage 7
(zu § 44 Abs. 1, §§ 45, 46 Abs. 1)
Amtszulagen, Strukturzulage und Stellenzulagen 

Anlage 8
(zu § 66 Abs. 3)
Auslandsbesoldung

Anlage 9
(zu § 72 Abs. 1)
Anwärtergrundbetrag 

Anlage 10
(zu § 89 Abs. 3)