Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Unterabschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Besoldung
§ 3 Hauptberuflichkeit
§ 4 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Unterabschnitt 2
Besoldungsanspruch
§ 5 Beginn und Ende
§ 6 Zahlungsweise
§ 7 Verjährung von Ansprüchen
§ 8 Kürzung der Besoldung
§ 9 Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit
§ 10 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 11 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 12 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 13 Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 14 Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 15 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 17 Abtretung von Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18 Rückforderung von Besoldung
Unterabschnitt 3
Anpassung der Besoldung
§ 19 Kriterien der Anpassung
§ 20 Versorgungsrücklage
Unterabschnitt 4
Funktionen und Ämter
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 23 Amtsbezeichnungen
Abschnitt 2
Dienstbezüge
Unterabschnitt 1
Vorschriften für Beamte der Besoldungsordnungen a und B
§ 24 Besoldungsordnungen a und B
§ 25 Eingangsämter
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Bemessung des Grundgehalts
§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 29 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
Unterabschnitt 2
Besondere Vorschriften für kommunale Wahlbeamte
§ 30 Zuordnung der Ämter der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten
§ 31 Einwohnerzahl
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte
§ 32 Besoldungsordnung R
§ 33 Bemessung des Grundgehalts
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 34 Besoldungsordnung W
§ 35 Bemessung des Grundgehalts
§ 36 Leistungsbezüge
§ 37 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 38 Finanzvolumen für Leistungsbezüge
§ 39 Forschungs- und Lehrzulage
§ 40 Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 5
Familienzuschlag
§ 41 Grundlage des Familienzuschlags
§ 42 Stufen des Familienzuschlags
§ 43 Änderung des Familienzuschlags
Unterabschnitt 6
Zulagen
§ 44 Amtszulagen
§ 45 Strukturzulage
§ 46 Stellenzulagen
§ 47 Fliegerzulage
§ 48 Verfassungsschutzzulage
§ 49 Polizeivollzugs- und Steuerfahndungsdienstzulage
§ 50 Feuerwehrzulage
§ 51 Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenhäusern
§ 52 Steuerprüferzulage
§ 53 Meisterzulage
§ 54 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 55 Zulage zur Förderung der dienstherrenübergreifenden Mobilität
§ 56 Ausgleichszulage
§ 57 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 58 Ausgleichszulagen bei landesübergreifender Errichtung von Behörden
§ 59 Zulagen für besondere Erschwernisse
Unterabschnitt 7
Vergütungen
§ 60 Mehrarbeitsvergütung
§ 61 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 62 Prüfungsvergütung
Unterabschnitt 8
Zuschläge
§ 63 Zuschlag zur Personalgewinnung
§ 64 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 65 Zuschlag bei Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand
Unterabschnitt 9
Auslandsbesoldung
§ 66 Auslandsbesoldung
Abschnitt 3
Sonstige Bezüge
Unterabschnitt 1
Leistungsorientierte Besoldung
§ 67 Leistungsstufen
§ 68 Leistungsprämien und Ausgleichspauschale
§ 69 Allgemeines und Verfahren
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Anwärter
§ 70 Anwärterbezüge
§ 71 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 72 Anwärtergrundbetrag
§ 73 Anwärtersonderzuschläge
§ 74 Anrechnungsregelung
§ 75 Kürzung der Anwärterbezüge
Unterabschnitt 3
Vermögenswirksame Leistungen
§ 76 Anspruchsvoraussetzungen
§ 77 Höhe der vermögenswirksamen Leistung
Abschnitt 4
Erstattung dienstbedingter Aufwendungen
§ 78 Aufwandsentschädigungen
§ 79 Bürokostenentschädigung der Gerichtsvollzieher
§ 80 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung a in die neue Grundgehaltstabelle
§ 81 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung R in die neue Grundgehaltstabelle
§ 82 Übergangsvorschrift für wissenschaftliches Personal
§ 83 Übergangsvorschrift zum Altersteilzeitzuschlag
§ 84 Übergangsvorschrift zur Zulage für Beamte als fliegendes Personal
§ 85 Übergangsvorschrift zu weiteren Zulagen
§ 86 Übergangsvorschrift aufgrund der Neuregelung der Auslandsbesoldung
§ 87 Übergangsvorschrift zur Verjährung von Ansprüchen
§ 88 Übergangsvorschrift zum Familienzuschlag
§ 89 Übergangsvorschrift für Professoren und wissenschaftliches Hochschulpersonal
§ 90 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht
Unterabschnitt 3
Schlussvorschriften
§ 91 Übertragung von Zuständigkeiten
§ 92 Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 93 Lehrkräfte mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der ehemaligen DDR
Anlage 1
(zu § 24 Abs. 1)
Besoldungsordnung A
I. Amtsbezeichnungen
Besoldungsgruppe
a 2
a 3
a 4
a 5
a 6
a 7
a 8
a 9
a 10
a 11
a 12
a 13
a 14
a 15
a 16
II. Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen
Anlage 2
(zu § 24 Abs. 1)
Besoldungsordnung B
Besoldungsgruppe
B 1
B 2
B 3
B 4
B 5
B 6
B 7
B 8
B 9
B 10
B 11
Anlage 3
(zu § 32)
Besoldungsordnung R
Besoldungsgruppe
R 1
R 2
R 3
R 4
R 5
R 6
R 7
R 8
Anlage 4
(zu § 34 Abs. 1)
Besoldungsordnung W
Anlage 5
(zu § 24 Abs. 1 §§ 32 und 34 Abs.1)
1. Besoldungsordnung a
2. Besoldungsordnung B
3. Besoldungsordnung R
4. Besoldungsordnung W
Anlage 6
(zu § 41)
Familienzuschlag
Anlage 7
(zu § 44 Abs. 1, §§ 45, 46 Abs. 1)
Amtszulagen, Strukturzulage und Stellenzulagen
Anlage 8
(zu § 66 Abs. 3)
Auslandsbesoldung
Anlage 9
(zu § 72 Abs. 1)
Anwärtergrundbetrag
Anlage 10
(zu § 89 Abs. 3)