Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Aufgabe und Ziel
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Informationspflichten
§ 4 Anregungen, Hinweise und Beschwerden
§ 5 Mitwirkungsrecht von Bewohnerinnen und Bewohnern
§ 6 Leistungen an die Betreiberin oder den Betreiber und Beschäftigte
Zweiter Teil
Anforderungen an den Betrieb
§ 7 Gewaltprävention
§ 8 Vermeidung freiheitsentziehender Maßnahmen
§ 9 Anforderungen
§ 10 Besondere Qualitätsanforderungen für Einrichtungen der Behindertenhilfe
§ 11 Betriebsaufnahmen, Anzeigen
§ 12 Befreiungen
§ 13 Dokumentation
Dritter Teil
Prüfung, Mängel
§ 14 Prüfung
§ 15 Mängelbeseitigung
§ 16 Folgen der Mängelfeststellung
§ 17 Prüfberichte
Vierter Teil
Untersagung, Ordnungswidrigkeiten
§ 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
§ 19 Untersagung des Betriebs
§ 20 Ordnungswidrigkeiten
Fuenfter Teil
Arbeitsgemeinschaften und Zuständigkeit
§ 21 Arbeitsgemeinschaften
§ 22 Zuständige Behörden
Sechster Teil
Schlussbestimmungen
§ 23 Erlass von Rechtsverordnungen
§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 25 (aufgehoben)
Siebter Teil
(aufgehoben)
§ 26 (aufgehoben)
§ 27 (aufgehoben)
§ 28 (aufgehoben)