Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Gleichstellungsbestimmung
§ 3 Regelung durch Gesetz
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Zahlungsweise
§ 6 Verjährung von Ansprüchen
§ 7 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 8 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 10 Verminderung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Rückforderung von Bezügen
§ 16 Anpassung der Besoldung
§ 17 Versorgungsrücklage
§ 18 Dienstlicher Wohnsitz
§ 19 Aufwandsentschädigungen
2. Abschnitt
Grundgehälter, Leistungsbezüge an Hochschulen
1. Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze
§ 20 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 21 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 22 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 23 Besondere Eingangsbesoldung
§ 24 Eingangsämter für Beamte
§ 25 Abweichende Eingangsämter
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
2. Unterabschnitt
Vorschriften für Beamte der Landesbesoldungsordnungen a und B
§ 28 Landesbesoldungsordnungen a und B
§ 29 Amtsbezeichnungen
§ 30 Ämter der Leiter von unteren Verwaltungsbehörden sowie von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
§ 31 Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung A
§ 32 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 33 Öffentlichrechtliche Dienstherrn
§ 34 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
3. Unterabschnitt
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte
§ 35 Landesbesoldungsordnung R
§ 36 Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung R
4. Unterabschnitt
Vorschriften für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 37 Landesbesoldungsordnung W
§ 38 Leistungsbezüge
§ 39 Vergaberahmen und Besoldungsdurchschnitte
3. Abschnitt
Familienzuschlag
§ 40 Grundlage des Familienzuschlags
§ 41 Familienzuschlag
§ 42 Änderung des Familienzuschlags
4. Abschnitt
Zulagen, Vergütungen, Zuschläge
1. Unterabschnitt
Amtszulagen und Strukturzulage
§ 43 Amtszulagen
§ 44 Amtszulage für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittel- und Oberbehörden
§ 45 Amtszulage für die Leiter von Gerichten mit Register- oder Grundbuchzuständigkeit
§ 46 Strukturzulage
2. Unterabschnitt
Stellenzulagen
§ 47 Stellenzulagen
§ 48 Zulage für Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
§ 49 Zulage für Beamte der Feuerwehr
§ 50 Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
§ 51 Zulage für Beamte in abgeschlossenen Vorführbereichen der Gerichte
§ 52 Zulage für Beamte im Außendienst der Steuerverwaltung
§ 53 Zulage für Beamte als fliegendes Personal
§ 54 Zulage für Beamte an Theatern
§ 55 Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
§ 56 Zulage für Beamte im Krankenpflegedienst
§ 57 Weitere Stellenzulagen
3. Unterabschnitt
Andere Zulagen
§ 58 Zulagen für Hochschuldozenten
§ 59 Zulage für Juniorprofessoren und Juniordozenten
§ 60 Forschungs- und Lehrzulage für Hochschullehrer
§ 61 Funktionszulagen für die Wahrnehmung von Leitungsaufgaben im Großforschungsbereich des KIT
§ 62 Zulage für Professoren als Richter
§ 63 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 64 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
4. Unterabschnitt
Vergütungen
§ 65 Mehrarbeitsvergütung
§ 66 Sitzungsvergütung
§ 67 Vollstreckungsvergütung
§ 68 Vergütung für Gerichtsvollzieher
5. Unterabschnitt
Zuschläge und sonstige Besoldungsbestandteile
§ 69 Zuschlag bei Altersteilzeit
§ 70 Ausgleich bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit
§ 71 Ausgleichszahlung zur Abgeltung von Arbeitszeitguthaben
§ 72 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 73 Zuschlag bei Hinausschiebung der Altersgrenze
§ 74 Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung bei Hinausschiebung der Altersgrenze
§ 75 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 76 Leistungsprämien
§ 77 Fahrkostenersatz für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
5. Abschnitt
Auslandsbesoldung
§ 78 Auslandsbesoldung
6. Abschnitt
Anwärterbezüge
§ 79 Anwärterbezüge
§ 80 Bezüge des Anwärters nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 81 Anwärtersonderzuschläge
§ 82 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
§ 83 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 84 Kürzung der Anwärterbezüge
7. Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen
§ 85 Vermögenswirksame Leistungen
§ 86 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
8. Abschnitt
Sonstige Vorschriften
§ 87 Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge
§ 88 Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende in öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnissen
§ 89 Einrichtung und Bewirtschaftung von Planstellen und anderen Stellen
§ 90 Zuordnung zu Ämtern nach der Zahl der Einwohner
§ 91 Zuordnung zu Ämtern nach schul- und hochschulstatistischen Merkmalen
§ 92 Ämter bei Absinken der Schülerzahl
§ 93 Ämter der Leiter von Schulen besonderer Art und von Schulverbünden
§ 94 Ämter ≫Direktor und Professor≪ in den Besoldungsgruppen B 2 und B 3
§ 95 Dienstordnungsmäßig Angestellte
9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
1. Unterabschnitt
Übergangsbestimmungen zu früheren Gesetzen
§ 96 Übergangsbestimmungen zum Professorenbesoldungsreformgesetz
§ 97 Übergangsbestimmungen zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich
2. Unterabschnitt
Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz
§ 98 Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, R und W
§ 99 Überleitung für vorhandene Ämter der Bundesbesoldungsordnung C
§ 100 Einordnung der vorhandenen Beamten und Richter der Besoldungsordnungen a und R in die Stufen der neuen Grundgehaltstabellen
§ 101 Sonstige Übergangsregelungen
§ 102 Fortgeltung von Rechtsverordnungen
§ 103 Übergangsweise Fortgeltung aufgehobener Rechtsverordnungen
3. Unterabschnitt
Schlussvorschriften
§ 104 Erhöhung der Grundgehälter in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 sowie der Besoldungsdurchschnitte durch dieses Gesetz
§ 105 Künftig wegfallende Ämter
§ 106 Erlass von Verwaltungsvorschriften
Anlage 1 (zu § 28)
Landesbesoldungsordnung A
Anlage 2 (zu § 28)
Landesbesoldungsordnung B
Anlage 3 (zu § 35)
Landesbesoldungsordnung R
Anlage 4 (zu § 37)
Landesbesoldungsordnung W
.Anlage 5 (zu § 105)
Landesbesoldungsordnungen A, B und C und W
Künftig wegfallende Ämter ( kw)
1. Landesbesoldungsordnung A
2. Landesbesoldungsordnung B
3. Landesbesoldungsordnung C kw
4. Landesbesoldungsordnung W kw
Anlage 6 (zu § 28)
Landesbesoldungsordnung A
Anlage 7 (zu § 28)
Landesbesoldungsordnung B
Anlage 8 (zu § 35)
Landesbesoldungsordnung R
Anlage 9 (zu § 37)
Landesbesoldungsordnung W
Anlage 10 (zu § 99)
Landesbesoldungsordnung C kw
Anlage 11 (zu § 79)
Anwärtergrundbetrag
Anlage 12 (zu § 40 und § 41)
Familienzuschlag
Anlage 13 (zu §§ 43 bis 46 sowie zu den Fußnoten der Landesbesoldungsordnungen)
Anlage 14 (zu § 47)
Stellenzulagen
Anlage 15 (zu § 65)
Mehrarbeitsvergütung
Anlage 16 (zu § 98)