Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Zuständigkeit
2. Abschnitt
Arbeitszeit
1. Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 4 Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit
§ 5 Arbeitszeitverkürzungstag
§ 6 Arbeitszeit jugendlicher Beamtinnen und Beamter
2. Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamtinnen und Beamte des Landes
§ 7 Regelmäßige Arbeitszeit
§ 8 Tägliche Arbeitszeit
§ 9 Gleitende Arbeitszeit
§ 10 Feststehende Arbeitszeit
§ 11 Pausen, Ruhezeit
§ 12 Funktionszeit, Dienstleistungsabend
§ 13 Abweichende Arbeitszeitregelungen
§ 14 Teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte
§ 15 Telearbeit
§ 16 Beamtinnen und Beamte der Polizei und des Strafvollzugsdienstes und des Abschiebungshaftvollzugsdienstes
§ 17 Sonderregelungen für jugendliche Polizeibeamtinnen und -beamte
§ 18 Beamtete Lehrkräfte
§ 19 Neue Arbeitszeitmodelle
§ 20 Richterinnen und Richter
3. Abschnitt
Urlaub
1. Unterabschnitt
Erholungsurlaub
§ 21 Dauer des Jahresurlaubs
§ 22 Zusatzurlaub für Schichtdienst
§ 23 Zusatzurlaub in sonstigen Fällen
§ 24 Anrechnung und Kürzung
§ 25 Inanspruchnahme von Urlaub, Widerruf
§ 25a Vergütung für bis zur Beendigung des Dienstverhältnisses nicht erfüllten Urlaubsanspruch
§ 25b Zusätzliche Vergütung von genommenem Jahresurlaub bei Verringerung der Arbeitszeit
2. Unterabschnitt
Sonderurlaub
§ 26 Besondere Leistungen und Verbesserungsvorschläge
§ 27 Dienstjubiläen
§ 28 Familienheimfahrten
§ 29 Sonderurlaub aus verschiedenen Anlässen
§ 30 Kuren
3. Unterabschnitt
Urlaub aus sonstigen Gründen
4. Abschnitt
Mutterschutz
§ 32 Schutzfristen vor und nach der Entbindung
§ 33 Mitteilungspflichten, Nachweise und Freistellungen
§ 34 Ärztliches Beschäftigungsverbot
§ 35 Verbot der Mehrarbeit, Ruhezeit, Nacht- und Sonntagsarbeit
§ 36 Weitere Beschäftigungsverbote, Arbeitsbedingungen, unzulässige Tätigkeiten, Schutzmaßnahmen, Pflichten der Dienststelle, Überwachung und Kontrolle
§ 37 Entlassung
§ 38 Fortzahlung der Bezüge
§ 39 Mutterschaftsgeld
5. Abschnitt
Elternzeit
§ 40 Anspruch auf Elternzeit
§ 41 Inanspruchnahme
§ 42 Teilzeitbeschäftigung
§ 43 Verlängerung
§ 44 Vorzeitige Beendigung
§ 45 Entlassung
§ 46 Krankenfürsorge
§ 47 Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen
6. Abschnitt
Pflegezeiten
§ 48 Fernbleiben vom Dienst, Urlaub und Teilzeitbeschäftigung
§ 48a Krankenfürsorge, Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen
§ 48b Änderung der Inanspruchnahme von Pflegezeiten
7. Abschnitt
Arbeitsschutz
§ 49 Geltung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften
§ 50 Ärztliche Untersuchungen
8. Abschnitt
Änderung von Vorschriften, Schlussbestimmungen
§ 51 Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten des Landesamtes für Besoldung und Versorgung
§ 52 Übergangsregelungen und Anwendungsbestimmungen