Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage neben einer Ausgleichszulage
§ 2a Teilzeitbeschäftigung
2. Abschnitt
Einzeln abzugeltende Erschwernisse
1. Titel
Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten
§ 3 Allgemeine Voraussetzungen
§ 4 Höhe und Berechnung der Zulage
§ 4a Weitergewährung bei vorübergehender Dienstunfähigkeit
§ 5 Ausschluss der Zulage durch andere Zulagen
§ 6 (aufgehoben)
§ 6a (aufgehoben)
2. Titel
Zulagen für Tätigkeiten in Todes- und Brandermittlungssachen, für den Einsatz in einer Alarmhundertschaft, für den Einsatz zu besonderen Einsatzanlässen als Zugleichaufgabe, für die Begleitung von Rückführungen auf dem Luftweg und für Tätigkeiten im Rettungsdienst
§ 7 Zulage für Tätigkeiten in Todesermittlungssachen
§ 8 Zulage für Tätigkeiten in Brandermittlungssachen
§ 9 Zulage für den Einsatz in einer Alarmhundertschaft oder den Einsatz zu besonderen Einsatzanlässen als Zugleichaufgabe
§ 9a Zulage für die Begleitung von Rückführungen auf dem Luftweg
§ 9b Zulage für Tätigkeiten im Rettungsdiens
3. Titel
Zulagen für den Umgang mit Munition und Explosivstoffen
§ 10 Zulage für den Umgang mit Munition mit besonders hohem Gefährlichkeitsgrad
§ 11 Zulage für Tätigkeiten der Sprengstoffentschärferinnen und Sprengstoffentschärfer sowie Sprengstoffermittlerinnen und Sprengstoffermittler
4. Titel
Zulage für Tätigkeiten an Antennen und Antennenträgern, an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes, des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes
§ 12 Allgemeine Voraussetzungen
§ 13 Höhe der Zulage
§ 14 Berechnung der Zulage
§ 15 Zulage für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes, des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes
5. Titel
Zulagen für Klimaerprobung
§ 16 Zulage für Klimaerprobung
§ 16a (aufgehoben)
6. Titel
Zulage für die Pflege schwer brandverletzter Patientinnen und Patienten
§ 17 Allgemeine Voraussetzungen und Höhe der Zulage
3. Abschnitt
Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten
§ 17a Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten
§ 17b Höhe der Zulage
§ 17c Ausschluss der Zulage
§ 17d Weitergewährung bei vorübergehender Dienstunfähigkeit
4. Abschnitt
Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 18 Entstehung des Anspruchs
§ 19 Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit
§ 20 (aufgehoben)
§ 21 Zulagen für die Pflege von Kranken
§ 22 Zulage für besondere Einsätze
§ 22a Zulage für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte als fliegendes Personal
§ 22b Zulage für die Verwendung in der Bereitschaftspolizei oder in der Brennpunkt- und Präsenzeinheit (BPE)
§ 23 Zulage für die Beseitigung von Munition aus den Weltkriegen
§ 23a Zulage für Höhenrettungstätigkeit
§ 23b Zulage für Tauchertätigkeit
§ 23c Zulage für die Sachbearbeitung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch von Kindern
5. Abschnitt
(aufgehoben)
6. Abschnitt
Übergangsregelung