Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

SchwbRL
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Vorbemerkungen

1 Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

1.2 Grundsätze

2 Geschützter Personenkreis

2.1 Personenkreis

2.2 Mitteilung und Nachweis der Schwerbehinderteneigenschaft

3 Beschäftigungspflicht

3.1 Pflicht zur Beschäftigung

3.2 Berufsausbildung

3.3 Beschäftigungsquote

4 Grundsätze für die Einstellung schwerbehinderter Menschen

4.1 Erleichterung der Einstellung schwerbehinderter Menschen

4.2 Eignung von Arbeitsplätzen

4.3 Beurteilung der Eignung der Bewerbenden

4.4 Vorzug bei gleicher Eignung

4.5 Benachteiligungsverbot

5 Einstellungsverfahren

5.1 Hinweispflicht bei Stellenausschreibungen

5.2 Anfrage- und Beteiligungspflicht

5.3 Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

5.4 Förmliches Auswahlverfahren

5.5 Einstellung im Beamtenverhältnis

5.6 Benachrichtigung des Integrationsamtes

5.7 Inanspruchnahme von Leistungen

6 Ausbildung, Fortbildung und Prüfungserleichterungen für schwerbehinderte Menschen

6.1 Aus- und Fortbildung

6.2 Nachteilsausgleiche

6.3 Inhalt der Nachteilsausgleiche

6.4 Bewertung der Prüfungsleistungen

7 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

7.1 Ausübung der beruflichen Tätigkeit

7.2 Ausgestaltung des Arbeitsplatzes

7.2.1 Behinderungsgerechte Arbeitsbedingungen

7.2.2 Alternative Arbeitsplatzmodelle

7.2.3 Barrierefreiheit

7.2.4 Barrierefreie Informations- und Kommunikationstechnik

7.2.5 Assistenzkraft

7.3 Arbeitsplatzwechsel

7.4 Dienstliche Beurteilung/Bewährungsfeststellung schwerbehinderter Beschäftigter

8 Allgemeine und ergänzende Maßnahmen der Schwerbehindertenfürsorge und -teilhabe

8.1 Arbeitszeit, Arbeitspausen

8.2 Vertretung

8.3 Mehrarbeit

8.4 Teilzeitbeschäftigung

8.5 Zusatzurlaub

8.5.1 Personenkreis

8.5.2 Allgemeine Grundsätze

8.5.3 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

8.5.4 Beamtinnen und Beamte

8.5.5 Lehrkräfte

8.5.6 Angabe des Anspruchs auf Zusatzurlaub

8.5.7 Zeitliche Lage des Erholungs- und Zusatzurlaubs

8.6 Dienstbefreiung bei extremen Wetterlagen

8.7 Dienstreisen

8.8 Parkmöglichkeiten

8.9 Behindertensport und Mobilitätstraining

9 Dienst- und arbeitsrechtliche Angelegenheiten

9.1 Personalaktenführung

9.2 Pflichtverletzungen schwerbehinderter Beschäftigter

9.2.1 Beteiligungspflicht der Schwerbehindertenvertretung bei Beamtinnen und Beamten

9.2.2 Beteiligungspflicht der Schwerbehindertenvertretung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

9.3 Betriebliches Eingliederungsmanagement

10 Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses

10.1 Versetzung in den Ruhestand

10.2 Beendigung des Arbeitsverhältnisses

11 Schwerbehindertenvertretungen, Vertrauenspersonen, Inklusionsbeauftragte der Dienststellen

11.1 Schwerbehindertenvertretungen

11.2 Vertrauenspersonen

11.3 Inklusionsbeauftragte der Dienststellen

11.4 Integrationsteam

11.5 Inklusionsvereinbarung

12 Schlussbestimmungen

12.1 Ordnungswidrigkeiten

12.2 Bekanntgabe

12.3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage