BHKG - NRW
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Teil 1
Ziel und Anwendungsbereich, Aufgaben und Träger
§ 1 Ziel und Anwendungsbereich
§ 2 Aufgabenträger
§ 3 Aufgaben der Gemeinden
§ 4 Aufgaben der Kreise
§ 5 Aufgaben des Landes
§ 6 Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz auf dem Rhein
Teil 2
Organisation
Kapitel 1
Feuerwehr
§ 7 Arten
§ 8 Berufsfeuerwehren
§ 9 Ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr
§ 10 Hauptamtliche Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr
§ 11 Leitung der Freiwilligen Feuerwehr
§ 12 Kreisbrandmeisterinnen und Kreisbrandmeister, Bezirksbrandmeisterinnen und Bezirksbrandmeister
§ 13 Kinderfeuerwehren, Jugendfeuerwehren
§ 14 Pflichtfeuerwehren
§ 15 Betriebsfeuerwehren
§ 16 Werkfeuerwehren
§ 17 Verbände der Feuerwehren
Kapitel 2
Katastrophenschutz
§ 18 Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen
§ 19 Regieeinheiten
Kapitel 3
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehren und Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz
§ 20 Dienstpflichten, Freistellung
§ 21 Lohnfortzahlung, Verdienstausfall
§ 22 Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung, Ersatz von Schäden
Teil 3
Gesundheitswesen
§ 23 Einsatz im Rettungsdienst
§ 24 Zusammenarbeit im Gesundheitswesen
Teil 4
Einrichtungen, vorbeugende und vorbereitende Maßnahmen
Kapitel 1
Vorbeugender Brandschutz
§ 25 Brandschutzdienststelle
§ 26 Brandverhütungsschau
§ 27 Brandsicherheitswachen
Kapitel 2
Einrichtungen und vorbereitende Maßnahmen für Schadens- und Großeinsatzlagen sowie Katastrophen
§ 28 Einheitliche Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst
§ 29 Pflichten der Betreiberinnen und Betreiber von Anlagen oder Einrichtungen, von denen besondere Gefahren ausgehen
§ 30 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
§ 31 Externe Notfallpläne für bergbauliche Abfallentsorgungseinrichtungen
§ 32 Ausbildung, Fortbildung und Übungen
Teil 5
Durchführung der Abwehrmaßnahmen
Kapitel 1
Einsatzleitung
§ 33 Einsatzleitung
§ 34 Befugnisse der Einsatzleitung
Kapitel 2
Krisenmanagement
§ 35 Grundsätze für das Krisenmanagement
§ 36 Krisenstab bei Großeinsatzlagen und Katastrophen
§ 37 Einsatzleitung bei Großeinsatzlagen und Katastrophen
§ 38 Auskunftsstelle
§ 39 Gegenseitige und landesweite Hilfe
§ 40 Auswärtige Hilfe
Teil 6
Rechte und Pflichten der Bevölkerung
§ 41 Vermeidung von Gefahren
§ 42 Meldepflicht
§ 43 Hilfeleistungspflichten
§ 44 Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer
§ 45 Entschädigung
§ 46 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 47 Datenübermittlung
§ 48 Einschränkung von Grundrechten
§ 49 Bußgeldvorschriften
Teil 7
Kosten
§ 50 Kostenträger
§ 51 Kosten der anerkannten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes
§ 52 Kostenersatz
Teil 8
Aufsicht
§ 53 Aufsichtsbehörden
§ 54 Unterrichtungs- und Weisungsrechte
§ 55 Zuständigkeiten anderer Behörden
§ 56 Verordnungs- und Satzungsermächtigungen
§ 57 Anhörung von Verbänden
§ 58 Übergangsbestimmungen