Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Pflichten der Betreiber
§ 3 Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen
§ 4 Gefährdungsbeurteilung
§ 5 Schutzmaßnahmen
§ 6 Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
§ 7 Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen
§ 8 Betriebsverbot
Abschnitt 3
Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen
§ 9 Durchführung von Prüfungen
§ 10 Feststellung von Mängeln, Nachprüfung
§ 11 Anlagenkataster
§ 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten
§ 13 Erfahrungsaustausch
§ 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde
Abschnitt 4
Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
Unterabschnitt 1
Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
§ 15 Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
§ 16 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen
§ 17 Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen
Unterabschnitt 2
Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde
§ 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde
§ 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen
§ 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen
§ 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen
§ 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen
§ 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
§ 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde
§ 25 Übermittlungspflichten
Abschnitt 5
Aufsichtsbehörden
§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht
§ 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
§ 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht
§ 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
§ 30 Information der Zulassungsbehörde
Abschnitt 6
Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften
§ 31 Verordnungsermächtigungen
§ 32 Bußgeldvorschriften
§ 33 Strafvorschriften