Regelwerk, Anlagentechnik, ProdSV
6. ProdSV - DruckbehälterVO
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Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Bereitstellung auf dem Markt
§ 4 Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertungsverfahren
§ 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 7 Bevollmächtigter des Herstellers
§ 8 Pflichten des Einführers
§ 9 Pflichten des Händlers
§ 10 Einführer oder Händler als Hersteller
§ 11 Angabe der Wirtschaftsakteure
§ 12 Konformitätsbewertungsverfahren
Abschnitt 3
Notfallverfahren
§ 12a Anwendung der Notfallverfahren
§ 12b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Behältern
§ 12c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
§ 12d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
§ 12e Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 4
Marktüberwachung
§ 13 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 14 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 15 Konforme einfache Druckbehälter, die ein Risiko darstellen
§ 16 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen
§ 17 Ordnungswidrigkeiten
§ 18 (aufgehoben)
§ 19 Übergangsvorschriften