Regelwerk, Anlagentechnik, Chemikalien, Gefahrenabwehr
Begründung zur BetrSichV
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A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage, Zielsetzung und wesentliche Inhalt des Entwurfs
II. Alternativen
III. Gesetzesfolgen
1. Nachhaltigkeitsaspekte
2. Aspekte der Gleichstellung
3. Kosten und Erfüllungsaufwand
4. Sonstiges
B. Besonderer Teil
Zu § 1 (Anwendungsbereich, Ziel)
Zu § 2 (Begriffsbestimmungen)
Zu § 3 (Gefährdungsbeurteilung)
Zu § 4 (Grundpflichten des Arbeitgebers)
Zu § 5 (Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel)
Zu § 6 (Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln)
Zu § 7 (Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln)
Zu § 8 (Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen)
Zu § 9 (Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln)
Zu § 10 (Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln)
Zu § 11 (Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle)
Zu § 12 (Unterweisung und besondere Beauftragung der Beschäftigten)
Zu § 13 (Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber)
Zu § 14 (Prüfung von Arbeitsmitteln)
Zu § 15 (Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen)
Zu § 16 (Wiederkehrende Prüfung)
Zu § 17 (Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen)
Zu § 18 (Erlaubnispflicht)
Zu § 19 (Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen)
Zu § 20 (Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes)
Zu § 21 (Ausschuss für Betriebssicherheit)
Zu § 22 (Ordnungswidrigkeiten)
Zu § 23 (Straftaten)
Zu § 24 (Übergangsvorschriften)
Zu Anhang 1 (Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel)
Zu Anhang 2 (Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen)
Zu Abschnitt 1 (Zugelassene Überwachungsstellen)
Zu Abschnitt 2 (Aufzugsanlagen)
Zu Abschnitt 3 (Explosionsgefährdungen)