Regelwerk, Allgemeines, Wirtschaft
I. Vorbemerkungen
6 Wesentlicher Inhalt des Gesetzes
6.1 Materielle Regelungen
6.2 Beteiligte Stellen im öffentlichen Bereich
6.3 Rechte der betroffenen Person und der in die Sicherheitsüberprüfung einbezogenen Person
6.4 Besondere Regelungen bei Sicherheitsüberprüfungen für nichtöffentliche Stellen
6.5 Vorrang der bereichsspezifischen Regelungen
II. Ausführungen zum SÜG
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 3a
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 15a
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu §§ 24 bis 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Anlage 1 Muster für ein Anschreiben, das individuell gestaltet werden kann
(zu §§ 13 Abs. 6 Satz 1, 17 Abs. 1 und 2 SÜG, § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 1a Muster für ein Anschreiben, das individuellgestaltet werden kann
(zu §§ 13 Abs. 6 Satz 1, 17 Abs. 1 und 2 SÜG, § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 2 Sicherheitserklärung für die einfache Sicherheitsüberprüfung
(zu § 13 Abs. 1 und 2 SÜG)
Anlage 3 Sicherheitserklärung für die
- erweiterte Sicherheitsüberprüfung
- erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
(zu § 13 Abs. 1 und 3 SÜG)
Anlage 3a Sicherheitserklärung für die erweiterte Sicherheitsüberprüfung im Bereich Sabotageschutz
(zu § 13 Abs. 1 und § 2a SÜG)
Anlage 3b Vereinfachte Sicherheitserklärung für den Bereich Geheimschutz
(zu § 13 Abs. 1 und 3 SÜG)
Anlage 4 Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung für die einfache Sicherheitsüberprüfung
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 5 Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung für die erweiterte Sicherheitsüberprüfung und die erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 5a Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung für die erweiterte Sicherheitsüberprüfung im Bereich Sabotageschutz
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 5b Anleitung zum Ausfüllen der vereinfachten Sicherheitserklärung für die Aktualisierung der Sicherheitsüberprüfung und die Wiederholungsüberprüfung für den Bereich Geheimschutz
(zu §§ 13 Abs. 6 Nr. 1, 17 Abs. 1 und 2 SÜG-AVV)
Anlage 6 Hinweise zur Sicherheitsüberprüfung im Bereich Geheimschutz
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 6a Hinweise zur Sicherheitsüberprüfung im Bereich Sabotageschutz
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 7 Hinweis zum Widerspruchsrecht nach § 24 Abs. 2 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 1 SÜG-AVV)
Anlage 8 Antrag auf Feststellung einer eventuellen Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der Deutschen Demokratischen Republik sowie für ausländische Nachrichtendienste
(zu § 12 Abs. 4 SÜG, § 12 Abs. 4 Nr. 2 SÜG-AVV)
Anlage 9 Beiblatt zur Sicherheitserklärung für die Ü2/Ü3
Anlage 9a Beiblatt zur Sicherheitserklärung für die Ü1
Anlage 10 Durchführung einer Sicherheitsüberprüfung / Aktualisierung einer Sicherheitsüberprüfung
(zu §§ 13 Abs. 6 Satz 4 und 17 SÜG)
Anlage 11 Einleitung einer Sicherheitsüberprüfung
(zu § 13 Abs. 6 Satz 4 SÜG)
Anlage 12 Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung / Aktualisierung
(zu § 14 Abs. 1 SÜG)
Anlage 13 Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung / Aktualisierung
(zu § 14 Abs. 2 SÜG)
Anlage 14 Vorläufiges Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung
(zu § 15 SÜG)
Anlage 15 Korrespondierende Aktenzeichen
(zu § 13 Abs. 6 Nr. 2 SÜG-AVV)
Anlage 16 Nachbericht zur Sicherheitsüberprüfung
(zu §§ 2 Abs. 1, 16 Abs. 1, 18 Abs. 5 und 19 Abs. 2 SÜG)
Anlage 17 Unterrichtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung
(zu § 16 Abs. 1 SÜG-AVV)
Anlage 18 Aktualisierung der Sicherheitsüberprüfung
(zu § 17 Abs. 1 SÜG-AVV)
Anlage 19 Vorblatt zur Sicherheitsakte (Muster)
(zu § 18 Abs. 1 SÜG-AVV)
Anlage 19a Vorblatt zur Sicherheitsakte (Muster)
(zu § 18 Abs. 1 SÜG-AVV)
Anlage 20 In § 138 StGB und § 3 des Artikel 10-Gesetzes - G 10 genannte Straftaten
(zu § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SÜG-AVV)
Anlage 21 Muster für eine Anschreiben zur längeren Aufbewahrung der Sicherheitsakte
(zu §§ 19 Abs. 2 und 22 Abs. 3 SÜG, § 19 Abs. 2 SÜG-AVV)
Anlage 22 Muster für eine Einwilligungserklärung
(zu §§ 19 Abs. 2 und 22 Abs. 3 SÜG, § 19 Abs. 2 SÜG-AVV)
Anlage 23 Muster für eine Unterrichtung nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung im vorbeugenden personellen Sabotageschutz