Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

PassVwV
- Inhalt =>

Artikel 1

Zu § 1 Passpflicht

Zu § 2 Befreiung von der Passpflicht

Zu § 3 Grenzübertritt

Zu § 4 Passmuster

Zu § 5 Gültigkeitsdauer

Zu § 6 Ausstellung eines Passes

Zu § 6a Form und Verfahren der Passdatenerfassung, -prüfung und -übermittlung

Zu § 7 Passversagung

Zu § 8 Passentziehung

Zu § 9 Speicherung von passrechtlichen Maßnahmen

Zu § 10 Untersagung der Ausreise

Zu § 11 Ungültigkeit

Zu § 12 Einziehung

Zu § 13 Sicherstellung

Zu § 14 Sofortige Vollziehung

Zu § 15 Pflichten des Inhabers

Zu § 16 Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Zu § 16a Identitätsprüfung anhand biometrischer Daten

Zu § 17 Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich

Zu § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich

Zu § 19 Zuständigkeit

Zu § 20 Gebühren und Auslagen, Verordnungsermächtigung

Zu § 21 Passregister

Zu § 22 Verarbeitung und Nutzung der Daten im Passregister

Zu § 22a Datenübertragung und automatisierter Abruf von Lichtbildern

Zu § 23 Weisungsbefugnis

Zu § 24 Straftaten

Zu § 25 Ordnungswidrigkeiten

Zu § 26 Bußgeldbehörden

Artikel 2