Regelwerk Allgemein Sanktionen
ThUVollzG - Sch.-H.
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Erster Teil
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ziel des Therapieunterbringungsvollzugs
§ 3 Grundsätze der Vollzugsgestaltung
§ 4 Zuständigkeit und Aufsicht
§ 5 Einrichtungen
§ 6 Rechtsstellung der Untergebrachten
Zweiter Teil
Gestaltung des Therapieunterbringungsvollzugs
§ 7 Behandlung, ärztliche Eingriffe
§ 8 Behandlungsplan
§ 9 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 10 Anwendung besonderer Sicherungsmaßnahmen
§ 11 Unmittelbarer Zwang
§ 12 Durchsuchung
§ 13 Eingriffe in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, in die Informations- und Besuchsrechte und den persönlichen Besitz
§ 14 Schriftwechsel
§ 15 Pakete
§ 16 Telefongespräche
§ 17 Informationsfreiheit und persönlicher Besitz
§ 18 Besuche
§ 19 Religionsausübung
§ 20 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 21 Dokumentation von Eingriffen
§ 22 Ordnung in der Einrichtung, Hausordnung
§ 23 Vollzugslockerungen, Ausführung und Ausgang aus besonderem Anlass
§ 24 Weisungen, Widerruf von Vollzugslockerungen, Entweichung
§ 25 Anregung zur Aufhebung der Therapieunterbringung
§ 26 Beschwerde
Dritter Teil
Datenschutz
§ 27 Datenverarbeitung
§ 28 Datenübermittlung an die Einrichtungen des Therapieunterbringungsvollzugs und an Dritte
§ 29 Auskunft, Akteneinsicht
Vierter Teil
Kosten und Schlussvorschriften
§ 30 Kosten