Regelwerk; Allgemeines

Anti-Korruptionsrichtlinie
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1 Allgemeines

1.1 Vorbemerkungen

1.2 Anwendungsbereich

2 Korruption

2.1 Begriff

2.2 Gesetzliche Regelungen

2.2.1 Strafrecht
2.2.2 Dienst- und Arbeitsrecht

2.3 Korruptionsgefährdete Bereiche

2.4 Anzeichen für Korruption

2.5 Verhütung von Korruption

3 Maßnahmen in der Landesverwaltung

3.1 Personal

3.1.1 Diensteid/Gelöbnis
3.1.2 Personalauswahl und Begrenzung der Verwendungszeiten
3.1.3 Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
3.1.4 Verhaltenskodex
3.1.5 Aus- und Fortbildung
3.1.6 Führungsverantwortung

3.2 Weitere Regelungen

3.2.1 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen
3.2.2 Nebentätigkeiten

3.3 Kontrollmechanismen

3.3.1 Verbesserung der Abläufe
3.3.2 Dienst- und Fachaufsicht
3.3.3 Interne Revision

4 Vergaben

4.1 Rechtsanwendung

4.2 Vergaberechtliche Grundsätze

4.3 Nachprüfungsstellen

4.4 Vergabekammer

5 Datenschutz

6 Korruptionsverdacht

6.1 Unterrichtung

6.2 Ansprechstelle Korruptionsprävention

6.3 Zentrale Stelle Korruption

6.4 Kontaktstelle zur Bekämpfung der Korruption in Schleswig-Holstein (KBK-SH)

6.5 Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

6.6 Verhalten und Maßnahmen bei Auftreten eines Korruptionsverdachtes

6.7 Unterrichtung der Strafverfolgungsbehörden

7 Sponsoring

8 Inkrafttreten

9 Anlagen

Anlage 1 Gesetzliche Regelungen des Strafgesetzbuches (StGB)

Anlage 2 Die Pflichten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Dienst- und Arbeitsverhältnis und die Folgen von Pflichtverletzungen

Anlage 3 Verhaltenskodex

Anlage 4 Erläuterungen und Ausführungsbestimmungen zum Erlass , Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Schleswig-Holstein

I. Rechtslage

II. Hinweise zur Zustimmungspflicht bei der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

III. Ausführungsbestimmungen

1. Anzeigeverfahren

2. Zustimmungsverfahren

3. Zuständige Stelle für das Zustimmungs- und Anzeigeverfahren

4. Voraussetzung für die Erteilung einer Zustimmung/Genehmigung

5. Beratungsmöglichkeit

IV. Beispiele

V. Verfahren bei Dienstreiseanträgen

VI. Verfahren bei Reisekostenabrechnungen

VII. Steuerliche Vorgaben/Geldwerter Vorteil

Anlage 5 Nachprüfungsstellen nach § 21 VOB/a in Schleswig-Holstein und Vergabekammer Schleswig-Holstein

Anlage 6 Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung der Korruption

Abschnitt I

1. Allgemeines

2. Strafrechtliche Tatbestände

2.1 Vorteilsannahme, Bestechlichkeit

2.2 Begleittatbestände

3. Verfolgung von Straftaten

4. Zusammenarbeit zwischen Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden

4.1 Unterrichtung der Strafverfolgungsbehörde

4.2 Unterstützung der Strafverfolgungsbehörde

4.3 Eigene Ermittlungen der Verwaltungsbehörde

4.4 Zusammenwirken mit dem Landesrechnungshof

5. Regelmäßige Dienstbesprechungen

5.1 Dienstbesprechungen

5.2 Teilnehmerkreis

5.3 Fortbildungsveranstaltungen

6. Zentrale Stelle Korruption

7. Verwaltungsbehörden

Abschnitt II