Regelwerk Allgemein Sanktionen
JAVollzG Sch.-H.
Inhalt =>
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ziel
§ 3 Grundsätze der Arrestgestaltung
§ 4 Grundsätze der Förderung
§ 5 Förderangebote
§ 6 Mitwirkung und Stellung der Jugendlichen
§ 7 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter
§ 8 Personensorgeberechtigte
Abschnitt II
Aufschub und Unterbrechung der Vollstreckung, Zuführung
§ 9 Aufschub und Unterbrechung der Vollstreckung
§ 9a Kosten
§ 10 Zuführung
Abschnitt III
Aufnahme, Planung und Gestaltung des Dauerarrestes
§ 11 Aufnahme
§ 12 Arrestplanung
§ 13 Kontakte, Anlaufstellen
§ 14 Aufenthalt außerhalb der Anstalt
§ 15 Entlassung
Abschnitt IV
Andere Arrestformen
§ 16 Freizeit- und Kurzarrest
§ 17 Arrest wegen der Nichterfüllung von Weisungen, Auflagen oder Anordnungen
§ 17a Jugendarrest neben Jugendstrafe
Abschnitt V
Unterbringung
§ 18 Trennung von weiblichen und männlichen Jugendlichen
§ 19 Unterbringung während der Ruhezeiten
§ 20 Arrestraum
§ 21 Persönlicher Gewahrsam, Kleidung
§ 22 Ausantwortung
Abschnitt VI
Verpflegung und Gesundheitsfürsorge
§ 23 Verpflegung, Einkauf
§ 24 Gesundheitsfürsorge
§ 25 Medizinische Leistungen
§ 26 Maßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Abschnitt VII
Außenkontakte
§ 27 Besuch
§ 28 Durchführung der Besuche
§ 29 Telefongespräche
§ 30 Schriftwechsel und Pakete
§ 31 Kontrolle des Schriftverkehrs
§ 32 Andere Formen der Telekommunikation
Abschnitt VIII
Freizeit und Sport
§ 33 Freizeit
§ 34 Sport
Abschnitt IX
Religionsausübung
§ 35 Seelsorge
Abschnitt X
Verhalten im Jugendarrest
§ 36 Verhaltensvorschriften
§ 37 Hausregeln
§ 38 Konfliktregelung
Abschnitt XI
Sicherheit und Ordnung
§ 39 Absuchung, Durchsuchung
§ 39a Störung und Unterbindung des Mobilfunkverkehrs
§ 40 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 41 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 42 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
Abschnitt XII
Unmittelbarer Zwang
§ 43 Begriffsbestimmungen
§ 44 Allgemeine Voraussetzungen
§ 45 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 46 (aufgehoben)
§ 47 Androhung
Abschnitt XIII
Aufhebung von Maßnahmen und Beschwerde- und Antragsrecht
§ 48 Aufhebung von Maßnahmen
§ 49 Beschwerde- und Antragsrecht
Abschnitt XIV
Datenschutzrecht
§ 50 Erhebung personenbezogener Daten
§ 51 Verarbeitung und Nutzung
§ 52 Videoüberwachung
§ 53 Zweckbindung
§ 54 Schutz besonderer Daten
§ 55 Schutz der Daten in Akten und Dateien
§ 56 Löschung, Sperrung und Berichtigung
§ 57 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht
§ 58 Anwendung des Landesdatenschutzgesetzes
Abschnitt XV
Kriminologische Forschung
§ 59 Evaluation, Kriminologische Forschung
Abschnitt XVI
Aufbau und Organisation des Jugendarrestvollzuges
§ 60 Ausstattung
§ 61 Formen des Jugendarrestvollzuges
§ 62 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung, Ausstattung
§ 63 Anstaltsleitung
§ 64 Bedienstete
§ 65 Ehrenamtliche Mitarbeiter
§ 66 Ärztliche Versorgung
Abschnitt XVII
Aufsicht, Vollstreckungsplan, Beirat
§ 67 Aufsichtsbehörde
§ 68 Vollstreckungsplan
§ 69 Beirat
Abschnitt XVIII
Schlussbestimmungen