Regelwerk, Gefahrenabwehr

RL zur Förderung des Feuerwehrwesen
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1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Feuerwehrfahrzeuge
2.2 Feuerwehrgeräte
2.3 Kommunikationseinrichtungen
2.4 Schutzkleidung
2.5 Maßnahmen der Aus- und Fortbildung
2.6 Sonstige Maßnahmen
2.7 Verbände und sonstige Empfänger

3 Zuwendungsempfänger

3.1 Kreise und kreisfreie Städte
3.2 Verbände und sonstige Empfänger, insbesondere

4 Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Für die Kreise und kreisfreien Städte
4.2 Höhe der Zuwendung bei Maßnahmen der Aus- und Fortbildung

5 Zuwendungs- und Finanzierungsart

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Schlussbestimmungen

Anlage 1 Abbau von Standards bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

1 Normfahrzeuge

1.1 Gewichte
1.2 Zusätzliche Ausstattung
1.3 Entfall von Beladung
1.4 Lagerung von Geräten
1.5 Abmessungen
1.6 Zuschussschädlichkeit

2 Sonstige Maßnahmen

Anlage 2