Regelwerk; Allgemeines, Datenschutz
1 Allgemeine Bestimmungen |
1.1 Anwendungsbereich |
1.2 Begriff der Verschlusssache und Geheimhaltungsgrade |
1.3 Allgemeine Grundsätze |
1.4 Verpflichtung, Ermächtigung und Zulassung |
1.5 Mitwirkung der Verfassungsschutzbehörde |
1.6 Sicherheitsmaßnahmen |
2 Geheimschutzorganisation |
2.1 Dienststellenleitung |
2.2 Geheimschutzbeauftragte |
2.3 Risikomanagement |
2.4 IT-Geheimschutzverantwortliche |
2.5 VS-Registratorinnen und -Registratoren |
2.6 Fachkunde |
3 Geheimschutzdokumentation |
3.1 Erstellung der Geheimschutzdokumentation |
3.2 Einsatz von VS-IT |
3.3 Überprüfung der Umsetzung |
4 Einstufung und Befristung |
4.1 Einstufung |
4.2 Einstufungsfrist |
4.3 Verlängerung der Einstufungsfrist |
4.4 Änderung der Einstufung |
4.5 Aufhebung der Einstufung |
5 Handhabung von Verschlusssachen |
5.1 Herstellung und Kennzeichnung |
5.2 Verwaltung und Nachweis von Verschlusssachen |
5.3 Vervielfältigung von Verschlusssachen |
5.4 Aufbewahrung von Verschlusssachen |
5.5 Grundsätze zur Weitergabe von Verschlusssachen |
5.6 Weitergabe an nicht öffentliche Stellen |
5.7 Weitergabe an den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und Landesparlamente |
5.8 Empfang von Verschlusssachen |
5.9 Mitnahme von Verschlusssachen außerhalb des Dienstgebäudes |
5.10 Erörterung von Verschlusssachen |
5.11 Grundsätze der Aussonderung von Verschlusssachen |
5.12 Archivierung von Verschlusssachen |
5.13 Vernichtung von Verschlusssachen |
5.14 VS-Zwischenmaterial |
6 Zusammenarbeit mit nicht deutschen Stellen und nicht öffentlichen Stellen mit Sitz im Ausland |
6.1 Weitergabe von deutschen Verschlusssachen an nicht deutsche Stellen und nicht öffentliche Stellen mit Sitz im Ausland |
6.2 Empfang und Handhabung nicht deutscher Verschlusssachen |
6.3 Sicherheitsakkreditierung |
6.4 Zentralregistraturen |
7 Materielle und technische Maßnahmen |
7.1 Planung und Durchführung |
7.2 Räumliche Sicherheitsmaßnahmen |
7.3 Technische Sicherung von Verschlusssachen |
7.4 Abhörschutzmaßnahmen |
7.5 Besondere Dienststellen |
7.6 VS-Registraturen |
7.7 VS-Verwahrgelasse |
7.8 VS-IT-Räume und -Bereiche |
7.9 Zutritts- und Zugangsmittel |
7.10 Abnahmen und Wiederholungsprüfungen |
7.11 Lauschabwehrprüfungen |
8 Einsatz von Informationstechnik |
8.1 Allgemeine Grundsätze |
8.2 Freigabe des Betriebs von VS-IT |
8.3 Zulassung von IT-Sicherheitsprodukten |
8.4 IT-Sicherheitsfunktionen |
8.5 Schutz von VS-Übertragungseinrichtungen, -leitungen und -verteilern |
8.6 Handhabung von Datenträgern und IT-Produkten für unkryptierte Verschlusssachen |
8.7 Übertragung von Verschlusssachen über technische Kommunikationsverbindungen |
8.8 Vernichtung und Aussonderung von Datenträgern und registrierten IT-Produkten |
8.9 Abstrahlschutzmaßnahmen |
8.10 Zusammenschaltung von VS-IT |
9 Kryptopersonal und Handhabung von Kryptomitteln |
9.1 Kryptomittel |
9.2 Nationale Verteilerstellen für Kryptomittel |
9.3 Kryptoverwaltung |
9.4 Kryptopersonal |
10 Aufrechterhaltung des Geheimschutzes |
10.1 Kontrollen |
10.2 Behandlung von Geheimschutzvorkommnissen |
10.3 Verhalten in außergewöhnlichen Gefahrenlagen |
11 Abschließende Regelungen |
11.1 Schlussbestimmungen |
11.2 Inkrafttreten |
Anlage I Hinweise zur Geheimschutzorganisation 1 Geheimschutzbeauftragte |
1.1 Geheimschutzorganisation |
1.2 Personeller Geheimschutz |
1.3 Materieller Geheimschutz |
2 IT-Geheimschutzverantwortliche |
3 VS-Registratur |
4 Kryptoverwaltung |
Anlage II Hinweise zur Geheimschutzdokumentation |
1 Zuständigkeit |
2 Inhalt der Geheimschutzdokumentation |
Anlage III Hinweise zur Einstufung |
1 Kritische Prüfung, ob eine Einstufung tatsächlich notwendig ist |
2 Im Falle einer Einstufung müssen der gewählte Geheimhaltungsgrad und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen dem konkreten Schutzbedürfnis entsprechen. |
3 VS-Einstufungen |
3.1 STRENG GEHEIM |
3.2 GEHEIM |
3.3 VS-VERTRAULICH |
3.4 VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH |
Anlage IV Hinweise zur Handhabung von Verschlusssachen |
1 Kennzeichnung von Verschlusssachen |
1.1 Kennzeichnung von Schriftgut |
1.2 Kennzeichnung von VS-Schriftgutbehältern, Behältern von VS-Datenträgern und VS-Bestandsverzeichnissen |
1.3 Warn- und Sperrvermerke |
1.3.1 Warnvermerke |
1.3.2 Sperrvermerke |
2 Nachweis VS-VERTRAULICH oder höher eingestufter Verschlusssachen |
2.1 VS-Bestandsverzeichnisse und VS-Registratursysteme |
2.1.1 Papiergestützte VS-Bestandsverzeichnisse |
2.1.2 VS-Registratursysteme |
2.2 Nachweisführung bei elektronischer VS-Bearbeitung |
3 Weitergabe von Verschlusssachen |
3.1 Beförderung durch Boten |
3.2 Versand durch VS-Kuriere oder private Zustelldienste |
3.2.1 Versand durch VS-Kuriere |
3.2.2 Versand an Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland |
3.2.3 Versand durch privaten Zustelldienst |
Anlage V Merkblatt zur Behandlung von Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBAUCH (VS-NfD-Merkblatt) |
1 Allgemeines |
1.1 Kenntnis nur für Berechtigte |
1.2 Verstöße gegen die Geheimhaltungspflicht |
1.3 Mitteilungen an die Geheimschutzbeauftragten |
1.4 Elektronische Verschlusssachen |
2 Einstufung, Befristung und Aufhebung |
3 Kennzeichnung |
4 Aufbewahrung und Verwaltung |
5 Mitnahme |
6 Weitergabe und Versand |
6.1 Weitergabe innerhalb einer Dienststelle |
6.2 Weitergabe über technische Kommunikationsverbindungen |
6.3 Weitergabe durch private Zustelldienste |
6.4 Weitergabe an Parlamente |
6.5 Weitergabe an nicht öffentliche Stellen |
7 Vernichtung |
Anlage VI Richtlinie zum Geheimschutz von Verschlusssachen beim Einsatz von Informationstechnik (VS-IT-Richtlinie - VSITR) |
1 Allgemeiner Teil |
1.1 Zweck, Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze |
2 Zuständigkeiten |
2.1 Verantwortliche bzw. Verantwortlicher für IT-Geheimschutzmaßnahmen |
3 IT-Planung |
3.1 IT-Planung und -Beschaffung |
3.2 IT-Geheimschutzkonzept und Dienstanweisungen |
3.3 Vergabe des IT-Einsatzes an Dritte |
4 IT-Einsatz |
4.1 Zugangs-/Zugriffskontrolle und Zugriffsrechte |
4.3 Wiederaufbereiten, Löschen und Vernichten von VS-Datenträgern |
4.5 Abstrahlsicherheit |
4.7 Kennzeichnung von VS |
4.9 Überprüfung der Maßnahmen und Freigabe von IT für VS |
5 Schlussbestimmungen |
5.1 Sicherheitsvorkommnisse |
1 Allgemeiner Teil |
1.1 Zweck, Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze |
1.2 Eingeschränkte Geheimschutzmaßnahmen |
1.3 Begriffsbestimmungen |
2 Zuständigkeiten |
2.1 Verantwortliche bzw. Verantwortlicher für IT-Geheimschutzmaßnahmen |
2.2 Mitwirkung der Verfassungsschutzbehörde des Landes Rheinland-Pfalz, Beteiligung des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) |
3 IT-Planung |
3.1 IT-Planung und -Beschaffung |
3.3 Vergabe des IT-Einsatzes an Dritte |
4 IT-Einsatz |
4.1 Zugangs-/Zugriffskontrolle und Zugriffsrechte |
4.2 Beweissicherung und Protokollauswertung |
4.3 Wiederaufbereiten, Löschen und Vernichten von VS-Datenträgern |
4.4 Systemwartung |
4.5 Abstrahlsicherheit |
4.6 Speicherung, Übertragung und Netzanbindung |
4.7 Kennzeichnung von VS |
4.8 Nachweis von VS |
4.9 Überprüfung der Maßnahmen und Freigabe von IT für VS |
4.10 Kontrollen |
5 Schlussbestimmungen |
5.1 Sicherheitsvorkommnisse |
5.2 Inkrafttreten |
Anlage VII Muster |
Muster 1 (zu Nr. 1.4 VSA) Nachweis über die Verpflichtung |
Muster 2.1 (zu Nr. 1.4 VSA) Nachweis über die Ermächtigung |
Muster 2.2 (zu Nr. 1.4 VSA) Nachweis über die Zulassung |
Muster 2.3 (zu Nr. 1.4 VSA) Nachweis über die Verpflichtung |
Muster 3 (zu Nr. 1.4 VSA) Nachweis über die Wiederholung der Belehrung und Unterrichtung |
Muster 4 (zu Nr. 1.4 VSA) |
Muster 5 (zu Nr. 1.4 VSA) Nachweis über die Aufhebung / die Einschränkung / das Erlöschen |
Muster 6 (zu Nr. 5.1 VSA) Ausfertigung einer Verschlusssache STRENG GEHEIM |
Muster 7 (zu Nr. 5.1 VSA) Ausfertigung einer Verschlusssache GEHEIM |
Muster 8 (zu Nr. 5.1 VSA) Anlage zu einer Verschlusssache |
Muster 9 (zu Nr. 5.1 VSA) Ausfertigung einer Verschlusssache VS-VERTRAULICH |
Muster 10 (zu Nr. 5.1 VSA) Ausfertigung einer Verschlusssache VS-Nur für den Dienstgebrauch |
Muster 11 (zu Nr. 5.1 VSA) Entwurf einer E-Mail bei Übermittlung einer Verschlusssache VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH |
Muster 12 (zu Nr. 5.1 VSA) Verschlusssache mit unterschiedlich eingestuften Teilen |
Muster 13 (zu Nr. 5.1 VSA) Kennzeichnungen von CD/DVD/Bluray-Disks, deren Hüllen und USB- sowie sonstigen Flashspeichern |
Muster 14 (zu Nr. 5.1 VSA) |
Muster 15 (zu Nr. 5.1 VSA) |
Muster 16 (zu Nr. 5.2 VSA) VS - Empfangsschein |
Muster 17 (zu Nr. 5.2 VSA) VS - Bestandsverzeichnis |
Muster 18 (zu Nr. 5.2 VSA) |
Muster 19 (zu Nr. 5.2 VSA) VS - Begleitzettel |
Muster 20 (zu Nr. 5.2 VSA) VS - Übergabeprotokoll |
Muster 21 (zu Nr. 5.2 VSA) |
Muster 22 (zu Nr. 5.5 VSA) Umschläge für VS-Sendungen |
Muster 23 (zu Nr. 6.1, 6.2 VSA) Vereinbarung zu Sicherheitsbestimmungen ausgetauschter Verschlusssachen |
Muster 24 (zu Nr. 6.1, 6.2 VSA) VS-Versandschein |
Muster 25 (zu Nr. 6.1, 6.2 VSA) Form for the exchange of Classified Information (Cl) (Annex to the German By-Law on the Handling of Classified Information) |
Muster 26 (zu Nr. 9.4 VSA) Behandlung von Kryptomaterial Nachweis über die Belehrung |
Muster 27 (zu Nr. 9.4 VSA) Nachweis über die Kryptoberechtigung |
Muster 28 NATO PERSONNEL SECURITY CLEARNCE CRTIFICATE |
Muster 29 Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung |
Muster 30 Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung |
Muster 31 Markierung nicht deutscher Verschlusssachen (Beispiele) |