Regelwerk; Allgemeines, Datenschutz

VSA
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1 Allgemeine Bestimmungen
1.1 Anwendungsbereich
1.2 Begriff der Verschlusssache und Geheimhaltungsgrade
1.3 Allgemeine Grundsätze
1.4 Verpflichtung, Ermächtigung und Zulassung
1.5 Mitwirkung der Verfassungsschutzbehörde
1.6 Sicherheitsmaßnahmen
2 Geheimschutzorganisation
2.1 Dienststellenleitung
2.2 Geheimschutzbeauftragte
2.3 Risikomanagement
2.4 IT-Geheimschutzverantwortliche
2.5 VS-Registratorinnen und -Registratoren
2.6 Fachkunde
3 Geheimschutzdokumentation
3.1 Erstellung der Geheimschutzdokumentation
3.2 Einsatz von VS-IT
3.3 Überprüfung der Umsetzung
4 Einstufung und Befristung
4.1 Einstufung
4.2 Einstufungsfrist
4.3 Verlängerung der Einstufungsfrist
4.4 Änderung der Einstufung
4.5 Aufhebung der Einstufung
5 Handhabung von Verschlusssachen
5.1 Herstellung und Kennzeichnung
5.2 Verwaltung und Nachweis von Verschlusssachen
5.3 Vervielfältigung von Verschlusssachen
5.4 Aufbewahrung von Verschlusssachen
5.5 Grundsätze zur Weitergabe von Verschlusssachen
5.6 Weitergabe an nicht öffentliche Stellen
5.7 Weitergabe an den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und Landesparlamente
5.8 Empfang von Verschlusssachen
5.9 Mitnahme von Verschlusssachen außerhalb des Dienstgebäudes
5.10 Erörterung von Verschlusssachen
5.11 Grundsätze der Aussonderung von Verschlusssachen
5.12 Archivierung von Verschlusssachen
5.13 Vernichtung von Verschlusssachen
5.14 VS-Zwischenmaterial
6 Zusammenarbeit mit nicht deutschen Stellen und nicht öffentlichen Stellen mit Sitz im Ausland
6.1 Weitergabe von deutschen Verschlusssachen an nicht deutsche Stellen und nicht öffentliche Stellen mit Sitz im Ausland
6.2 Empfang und Handhabung nicht deutscher Verschlusssachen
6.3 Sicherheitsakkreditierung
6.4 Zentralregistraturen
7 Materielle und technische Maßnahmen
7.1 Planung und Durchführung
7.2 Räumliche Sicherheitsmaßnahmen
7.3 Technische Sicherung von Verschlusssachen
7.4 Abhörschutzmaßnahmen
7.5 Besondere Dienststellen
7.6 VS-Registraturen
7.7 VS-Verwahrgelasse
7.8 VS-IT-Räume und -Bereiche
7.9 Zutritts- und Zugangsmittel
7.10 Abnahmen und Wiederholungsprüfungen
7.11 Lauschabwehrprüfungen
8 Einsatz von Informationstechnik
8.1 Allgemeine Grundsätze
8.2 Freigabe des Betriebs von VS-IT
8.3 Zulassung von IT-Sicherheitsprodukten
8.4 IT-Sicherheitsfunktionen
8.5 Schutz von VS-Übertragungseinrichtungen, -leitungen und -verteilern
8.6 Handhabung von Datenträgern und IT-Produkten für unkryptierte Verschlusssachen
8.7 Übertragung von Verschlusssachen über technische Kommunikationsverbindungen
8.8 Vernichtung und Aussonderung von Datenträgern und registrierten IT-Produkten
8.9 Abstrahlschutzmaßnahmen
8.10 Zusammenschaltung von VS-IT
9 Kryptopersonal und Handhabung von Kryptomitteln
9.1 Kryptomittel
9.2 Nationale Verteilerstellen für Kryptomittel
9.3 Kryptoverwaltung
9.4 Kryptopersonal
10 Aufrechterhaltung des Geheimschutzes
10.1 Kontrollen
10.2 Behandlung von Geheimschutzvorkommnissen
10.3 Verhalten in außergewöhnlichen Gefahrenlagen
11 Abschließende Regelungen
11.1 Schlussbestimmungen
11.2 Inkrafttreten
Anlage I Hinweise zur Geheimschutzorganisation 1 Geheimschutzbeauftragte
1.1 Geheimschutzorganisation
1.2 Personeller Geheimschutz
1.3 Materieller Geheimschutz
2 IT-Geheimschutzverantwortliche
3 VS-Registratur
4 Kryptoverwaltung
Anlage II Hinweise zur Geheimschutzdokumentation
1 Zuständigkeit
2 Inhalt der Geheimschutzdokumentation
Anlage III Hinweise zur Einstufung
1 Kritische Prüfung, ob eine Einstufung tatsächlich notwendig ist
2 Im Falle einer Einstufung müssen der gewählte Geheimhaltungsgrad und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen dem konkreten Schutzbedürfnis entsprechen.
3 VS-Einstufungen
3.1 STRENG GEHEIM
3.2 GEHEIM
3.3 VS-VERTRAULICH
3.4 VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Anlage IV Hinweise zur Handhabung von Verschlusssachen
1 Kennzeichnung von Verschlusssachen
1.1 Kennzeichnung von Schriftgut
1.2 Kennzeichnung von VS-Schriftgutbehältern, Behältern von VS-Datenträgern und VS-Bestandsverzeichnissen
1.3 Warn- und Sperrvermerke
1.3.1 Warnvermerke
1.3.2 Sperrvermerke
2 Nachweis VS-VERTRAULICH oder höher eingestufter Verschlusssachen
2.1 VS-Bestandsverzeichnisse und VS-Registratursysteme
2.1.1 Papiergestützte VS-Bestandsverzeichnisse
2.1.2 VS-Registratursysteme
2.2 Nachweisführung bei elektronischer VS-Bearbeitung
3 Weitergabe von Verschlusssachen
3.1 Beförderung durch Boten
3.2 Versand durch VS-Kuriere oder private Zustelldienste
3.2.1 Versand durch VS-Kuriere
3.2.2 Versand an Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland
3.2.3 Versand durch privaten Zustelldienst
Anlage V Merkblatt zur Behandlung von Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBAUCH (VS-NfD-Merkblatt)
1 Allgemeines
1.1 Kenntnis nur für Berechtigte
1.2 Verstöße gegen die Geheimhaltungspflicht
1.3 Mitteilungen an die Geheimschutzbeauftragten
1.4 Elektronische Verschlusssachen
2 Einstufung, Befristung und Aufhebung
3 Kennzeichnung
4 Aufbewahrung und Verwaltung
5 Mitnahme
6 Weitergabe und Versand
6.1 Weitergabe innerhalb einer Dienststelle
6.2 Weitergabe über technische Kommunikationsverbindungen
6.3 Weitergabe durch private Zustelldienste
6.4 Weitergabe an Parlamente
6.5 Weitergabe an nicht öffentliche Stellen
7 Vernichtung
Anlage VI Richtlinie zum Geheimschutz von Verschlusssachen beim Einsatz von Informationstechnik (VS-IT-Richtlinie - VSITR)
1 Allgemeiner Teil
1.1 Zweck, Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze
2 Zuständigkeiten
2.1 Verantwortliche bzw. Verantwortlicher für IT-Geheimschutzmaßnahmen
3 IT-Planung
3.1 IT-Planung und -Beschaffung
3.2 IT-Geheimschutzkonzept und Dienstanweisungen
3.3 Vergabe des IT-Einsatzes an Dritte
4 IT-Einsatz
4.1 Zugangs-/Zugriffskontrolle und Zugriffsrechte
4.3 Wiederaufbereiten, Löschen und Vernichten von VS-Datenträgern
4.5 Abstrahlsicherheit
4.7 Kennzeichnung von VS
4.9 Überprüfung der Maßnahmen und Freigabe von IT für VS 4.10 Kontrollen
5 Schlussbestimmungen
5.1 Sicherheitsvorkommnisse
1 Allgemeiner Teil
1.1 Zweck, Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze
1.2 Eingeschränkte Geheimschutzmaßnahmen
1.3 Begriffsbestimmungen
2 Zuständigkeiten
2.1 Verantwortliche bzw. Verantwortlicher für IT-Geheimschutzmaßnahmen
2.2 Mitwirkung der Verfassungsschutzbehörde des Landes Rheinland-Pfalz, Beteiligung des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
3 IT-Planung
3.1 IT-Planung und -Beschaffung
3.3 Vergabe des IT-Einsatzes an Dritte
4 IT-Einsatz
4.1 Zugangs-/Zugriffskontrolle und Zugriffsrechte
4.2 Beweissicherung und Protokollauswertung
4.3 Wiederaufbereiten, Löschen und Vernichten von VS-Datenträgern
4.4 Systemwartung
4.5 Abstrahlsicherheit
4.6 Speicherung, Übertragung und Netzanbindung
4.7 Kennzeichnung von VS
4.8 Nachweis von VS
4.9 Überprüfung der Maßnahmen und Freigabe von IT für VS
4.10 Kontrollen
5 Schlussbestimmungen
5.1 Sicherheitsvorkommnisse
5.2 Inkrafttreten
Anlage VII Muster
Muster 1
(zu Nr. 1.4 VSA)
Nachweis über die Verpflichtung
Muster 2.1
(zu Nr. 1.4 VSA)
Nachweis über die Ermächtigung
Muster 2.2
(zu Nr. 1.4 VSA)
Nachweis über die Zulassung
Muster 2.3
(zu Nr. 1.4 VSA)
Nachweis über die Verpflichtung
Muster 3
(zu Nr. 1.4 VSA)
Nachweis über die Wiederholung der Belehrung und Unterrichtung
Muster 4
(zu Nr. 1.4 VSA)
Muster 5
(zu Nr. 1.4 VSA)
Nachweis über die Aufhebung / die Einschränkung / das Erlöschen
Muster 6
(zu Nr. 5.1 VSA)
Ausfertigung einer Verschlusssache STRENG GEHEIM
Muster 7
(zu Nr. 5.1 VSA)
Ausfertigung einer Verschlusssache GEHEIM
Muster 8
(zu Nr. 5.1 VSA)
Anlage zu einer Verschlusssache
Muster 9
(zu Nr. 5.1 VSA)
Ausfertigung einer Verschlusssache VS-VERTRAULICH
Muster 10
(zu Nr. 5.1 VSA)
Ausfertigung einer Verschlusssache VS-Nur für den Dienstgebrauch
Muster 11
(zu Nr. 5.1 VSA)
Entwurf einer E-Mail bei Übermittlung einer Verschlusssache VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Muster 12
(zu Nr. 5.1 VSA)
Verschlusssache mit unterschiedlich eingestuften Teilen
Muster 13
(zu Nr. 5.1 VSA)
Kennzeichnungen von CD/DVD/Bluray-Disks, deren Hüllen und USB- sowie sonstigen Flashspeichern
Muster 14
(zu Nr. 5.1 VSA)
Muster 15
(zu Nr. 5.1 VSA)
Muster 16
(zu Nr. 5.2 VSA)
VS - Empfangsschein
Muster 17
(zu Nr. 5.2 VSA)
VS - Bestandsverzeichnis
Muster 18
(zu Nr. 5.2 VSA)
Muster 19
(zu Nr. 5.2 VSA)
VS - Begleitzettel
Muster 20
(zu Nr. 5.2 VSA)
VS - Übergabeprotokoll
Muster 21
(zu Nr. 5.2 VSA)
Muster 22
(zu Nr. 5.5 VSA)
Umschläge für VS-Sendungen
Muster 23
(zu Nr. 6.1, 6.2 VSA)
Vereinbarung zu Sicherheitsbestimmungen ausgetauschter Verschlusssachen
Muster 24
(zu Nr. 6.1, 6.2 VSA)
VS-Versandschein
Muster 25
(zu Nr. 6.1, 6.2 VSA)
Form for the exchange of Classified Information (Cl)
(Annex to the German By-Law on the Handling of Classified Information)
Muster 26
(zu Nr. 9.4 VSA)
Behandlung von Kryptomaterial
Nachweis über die Belehrung
Muster 27
(zu Nr. 9.4 VSA)
Nachweis über die Kryptoberechtigung
Muster 28
NATO PERSONNEL SECURITY CLEARNCE CRTIFICATE
Muster 29
Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung
Muster 30
Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung
Muster 31
Markierung nicht deutscher Verschlusssachen (Beispiele)